Lesen den Artikel : Peskow nimmt Sohn in Schutz: Sohn des Kremlsprechers erhält Fake-Anruf von falschem Rekrutierungsbüro
Politik

„Die nationale Revolte ist in vollem Gange“

„Dieses System der islamischen Republik ist nicht reformierbar“, sagt der deutsch-iranische Politologe Dr. Ali Fathollah-Nejad. Es bleibe nur ein vollkommener Wechsel: Es brauche Solidarität aus dem Ausland für die Demonstrantinnen und Demonstranten

    Politik

    Scharfe Kritik aus den eigenen Reihen an Habeck für AKW-Pläne

    Nach längerem Zögern scheint Wirtschaftsminister Robert Habeck sich mit dem Gedanken an einen Streckbetrieb der verbliebenen deutschen Atomkraftwerke angefreundet zu haben. Das kommt in seiner Partei nicht gut an. Kritik kommt unter anderem von Jürgen

      Politik

      „Ich warne vor allzu vorschnellen Schlussfolgerungen“

      Wolfgang Ischinger, Ex-Vorsitzender Münchner Sicherheitskonferenz, sieht nicht zwingend Russland als Urheber der Pipeline-Lecks: Bei WELT sagt er, „es können auch ganz andere Verursacher sein“.

        Welt

        „Die Politik hätte den Mut haben sollen, das Gesetz jetzt zu stoppen“

        Die Corona-Impfpflicht in Gesundheitsberufen soll nach dem Willen der Bundesregierung ab Samstag verschärft werden: von zwei auf drei Impfungen. Jetzt formiert sich Widerstand. Zahlreiche Bundesländer kündigen an, die Neuregelung nicht umsetzen zu woll

          Politik

          Ukraine-Krieg: Blufft Putin oder nicht? Warum die Referenden einen Atomwaffen-Einsatz wahrscheinlicher machen

          Nach den Scheinreferenden in der Ukraine wird Russland sein Staatsgebiet um die fraglichen Regionen vergrößern. Die Frage, ob Putins Drohung, Atomwaffen einzusetzen, ein Bluff ist oder nicht, wird somit drängender. Denn die Ukraine wird die Annexion

            Politik

            BND liefert der Ukraine regelmäßig Geheimdiensterkenntnisse

            Bei der militärischen Unterstützung der Ukraine mahnt Kanzler Scholz öffentlich zur Besonnenheit. Hinter den Kulissen aber liefert der Bundesnachrichtendienst fast täglich geheime Erkenntnisse.

              Welt

              „Höchstwahrscheinlich ein Signal aus Russland“

              In Polen ist man sich sicher: Russland steckt hinter den Explosionen an den Nord-Stream-Pipelines. Hauptargument dafür ist eine zeitliche Koinzidenz. In den russischen Staatsmedien wiederum kursiert eine gegenteilige Version, die zunächst schlüssig kli

                Politik

                News des Tages: Heizen, Robert Habecks Gaskrise, Russlands Scheinreferenden

                Wer in der Ampelkoalition das Krötenmenü kocht und wer kellnert. Warum Deutschlands Gasverbrauch steigt. Und wie es nach Russlands Scheinreferenden weitergeht. Das ist die Lage am Mittwochabend.

                  Politik

                  Streckbetrieb für Atomkraftwerke: Wie Habeck die Grünen überrumpelt

                  Vizekanzler Robert Habeck kündigt den Weiterbetrieb von zwei Atommeilern an – und verärgert damit viele in seiner Partei. Einblicke in eine aufgewühlte Grünen-Bundestagsfraktion.

                    Politik

                    Deutschland-Monitor: Von der Demokratie enttäuscht

                    In Ostdeutschland erodiert die Zufriedenheit mit dem politischen System der Bundesrepublik. Auch im Westen wächst der Unmut, aber nicht ganz so stark.

                      Politik

                      SZ-Podcast "Auf den Punkt": "Nukleare Erpressung": Sicherheitsexpertin zu Putins Strategie

                      Nach den Scheinreferenden sollen die besetzten ukrainischen Gebiete voraussichtlich bald annektiert werden. Was bedeutet das für den Verlauf des Krieges?

                        Politik

                        Entlastungspläne der Regierung: Länder fordern Gegenleistung für Entlastungspaket

                        Regierungschefs machen Zustimmung von finanziellen Zugeständnissen des Bundes abhängig. Einigkeit besteht bei dem Wunsch nach Abschaffung der Gasumlage.

                          Politik

                          Neuwahlen in Berlin?: Eine Chance für die Demokratie

                          Wenn Vertrauen verloren geht, muss man es neu gewinnen. Der Weg des Verfassungsgerichts geht deshalb in die richtige Richtung

                            Politik

                            Deutschland-Monitor: Nur vier von zehn Ostdeutschen zufrieden mit der Demokratie

                            Carsten Schneider ist seit einem Jahr Ostbeauftragter der Bundesregierung. Mit seinem ersten Jahresbericht will er einen neuen Ton setzen. Doch ab Seite 88 wird klar: Die Stimmung ist desolat.

                              Politik

                              „Ganze Dörfer brechen auf, um von den bald russisch annektierten Gebieten wegzukommen“

                              Nach den Scheinreferenden bitten Luhansker Separatisten Moskau um Annexion. „Die haben jetzt formal Putin angerufen und um die Aufnahme gebeten. Es wird auch damit gerechnet, dass von den Regionen Donezk und Saporischschja ähnliche Anrufe zu erwarten s

                                Politik

                                Streckbetrieb: Das Phantom von Isar 2

                                Carsten Müller leitet das letzte noch laufende bayerische AKW. Doch wer ist der Mann, an den nur sehr schwer ranzukommen ist?

                                  Politik

                                  Laufzeitverlängerung: Was genau ist dieser Streckbetrieb?

                                  Wirtschaftsminister Robert Habeck hält den Weiterbetrieb von zwei Atomkraftwerken nun doch für erforderlich. Was ist passiert? Und was bedeutet das konkret? Antworten auf die wichtigsten Fragen.

                                    Politik

                                    Russischen Truppen droht Einkesselung bei Lyman in der Ostukraine

                                    Die ukrainische Armee rückt weiter vor: Im Osten der Ukraine könnte sie schon bald russische Truppen einkesseln und deren Verbindungswege abschneiden. Präsident Selenskyj gibt sich derweil kämpferisch. Unterstützung bekommt er aus den USA. Mehr im Li

                                      Leben & Stil

                                      Eindeutige Videoaufnahmen: Achtmal den Hitlergruß: Melanie Müller skandiert "Ostdeutschland" und hebt den rechten Arm

                                      Gerade erst versuchte Ballermann-Sängerin Melanie Müller, sich von rechtem Gedankengut zu distanzieren, da taucht ein Video auf, das sie mit Hitlergruß auf der Bühne zeigt. 

                                        Politik

                                        Von der Leyen schlägt neue Sanktionen gegen Russland mit Ölpreisdeckel vor

                                        EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen hat den Mitgliedstaaten ein achtes Sanktionspaket gegen Russland vorgeschlagen. Es soll unter anderem einen Preisdeckel auf russisches Öl umfassen. Zudem sind weitere Ein- und Ausfuhrbeschränkungen geplant

                                          Politik

                                          Liveblog zum Krieg in der Ukraine: Von der Leyen schlägt neues EU-Sanktionspaket gegen Russland vor

                                          Scheinreferenden, Teilmobilmachung, Atomdrohung - Russland eskaliert den Krieg gegen die Ukraine. Die EU will sich mit neuen Sanktionen entschlossen dagegenstellen.

                                            Politik

                                            Kabinett beschließt Wohngeld-Reform: Viel mehr für viele mehr

                                            Wie angekündigt will die Bundesregierung deutlich mehr Haushalte mit Wohngeld bezuschussen. Allerdings sollen die Länder die Hälfte zahlen - und sind nicht einverstanden.

                                              Politik

                                              Berlin: "Dies verstößt gegen den Grundsatz der freien Wahl"

                                              Noch vor der letzten Anhörung verkündet der Berliner Verfassungsgerichtshof, dass die Pannenwahl vom September vermutlich wiederholt werden muss. Und liefert bereits eine detaillierte Begründung dafür.

                                                Welt

                                                „Wir müssen raus aus Mali“

                                                Mangelnder Schutz für die deutschen Soldaten, eine kaum erfüllbare Aufgabe und unzureichende Ausstattung: In der Ampel-Koalition werden die Rufe nach einem Abzug der Bundeswehr aus Mali lauter. Das Auswärtige Amt unter Annalena Baerbock (Grüne) aber h

                                                  Datenlese

                                                  Erdgas-Verbrauch steigt kräftig an

                                                  Die Heizperiode hat begonnen – und Deutschlands Gaskonsum wächst. Eine Datenanalyse zeigt: Privathaushalte verbrauchen aktuell offenbar sogar mehr Gas als in den Vorjahren.

                                                    Politik

                                                    Krieg gegen der Ukraine: Von der Leyen schlägt neue EU-Sanktionen gegen Russland vor

                                                    Die EU-Kommission hat einen Vorschlag für ein weiteres Sanktionspaket gegen Russland wegen der Invasion in die Ukraine vorgelegt.

                                                      Politik

                                                      Vorschlag der EU-Kommission : Von der Leyen legt neues Sanktionspaket samt Ölpreisdeckel vor

                                                      Wegen des Krieges in der Ukraine hat die EU bereits mehrere Sanktionen gegen Russland erlassen. Nun soll ein weiteres Paket folgen.

                                                        Politik

                                                        Franz Josef Pschierer: Ehemaliger CSU-Minister wechselt zur FDP

                                                        Gerade erst hatte die Tochter von CSU-Urgestein Horst Seehofer bekannt gegeben, für die FDP zu kandidieren – nun wechselt auch der ehemalige Wirtschaftsminister Pschierer die Lager. Bei den Christsozialen ist man empört.

                                                          Politik

                                                          Migration: Ukraine-Flüchtlinge: Keine Hinweise auf Leistungsmissbrauch

                                                          Beziehen bereits wieder ausgereiste Flüchtlinge aus der Ukraine unrechtmäßig Sozialleistungen aus Deutschland? Die Bundesregierung sagt: Nein. CDU-Chef Merz hatte zuvor für Empörung gesorgt.

                                                            Politik

                                                            „Ich persönlich denke, dass das Russland ist. Wer sonst hätte ein Interesse daran“

                                                            Experten gehen davon aus, dass die Lecks in den Gaspipelines durch Sprengsätze verursacht wurden. Messstationen registrierten zwei deutliche Detonationen. Als Drahtzieher vermutet Marie-Agnes Strack-Zimmermann (FDP) Russland.