Lesen den Artikel : Hamburg: Hausdurchuchung in "Pimmelgate"-Affäre war rechtswidrig
Politik

Schwierige Partnerschaft: Putin und Erdogan treffen sich in Sotschi, doch der Knall bleibt aus

Die Schlagwörter zum Treffen des russischen und türkischen Präsidenten hatten es in sich: Syrien, Kampfdrohnen, Ukraine-Krieg – doch der große Paukenschlag blieb zumindest vorerst aus.

    Hamburg

    - „Pimmelgate“-Razzia war laut Gericht rechtswidrig

    Die Razzia, die im Rahmen der sogenannten „Pimmelgate“-Affäre um Innensenator Andy Grote (SPD) bei Marlon P. stattfand, war unrechtmäßig. Das hat das Landgericht Hamburg entschieden, teilte das Hanseatische Oberlandesgericht (OLG) am Freitag mit. M

      Politik

      Krieg in der Ukraine: Moskau und Kiew werfen sich gegenseitig den Beschuss von Atomkraftwerk vor

      Moskau bereit zu Gespräch über Griner +++ Russland greift vor Donezk offenbar mehrere Frontabschnitte an +++ Moskau bereit zu Gespräch über Griner +++ Die News zu Russlands Krieg in der Ukraine im Liveblog.

        Welt

        Schwere Umsetzung, Drei-Monats-Impfung, Flickenteppich – die Tücken der neuen Regeln

        Der Entwurf für das überarbeitete Infektionsschutzgesetz von Gesundheitsminister Lauterbach (SPD) und Justizminister Buschmann (FDP) bietet einige Angriffsfläche für Kritik. WELT AM SONNTAG nennt die Knackpunkte, die noch zu Problemen führen könnten

          Politik

          Konflikte: Israel tötet Dschihad-Militärchef im Gazastreifen

          Israel greift nach der Drohung militanter Palästinenser den Gazastreifen an. Mehrere Menschen sterben. Darunter ein hochrangiger Kommandeur.

            Welt

            Israelische Armee tötet hochrangigen Islamisten-Befehlshaber im Gaza-Streifen

            Bei Luftangriffen der israelischen Streitkräfte im Gaza-Streifen ist der Terrorist Taisir al-Dschabari ums Leben gekommen. Nach Angaben der Palästinenser starben insgesamt acht Menschen. Die Extremistengruppe „Islamischer Dschihad“ kündigt Vergeltu

              Politik

              Politisches Chamäleon: Vom Bremser, zum Vermittler, zum Partner: Wie Erdogan vom Ukraine-Krieg profitiert

              Wladimir Putin und Recep Tayyip Erdogan treffen sich in Sotschi. Sie wollen sich über den Krieg in der Ukraine austauschen. Dem türkischen Staatschef dient das Treffen vor allem einem bestimmten Zweck.

                Politik

                Mykolajiw verhängt Ausgangssperre bis Montag

                Russischem Entwickler von Hyperschall-Raketen wird Hochverrat vorgeworfen + Erdogan auf dem Weg zu Putin + AKW Saporischschja offenbar gefährdet + Der Newsblog.

                  Politik

                  Russland-Türkei: Schaukelpolitik in Sotschi

                  Innerhalb weniger Wochen trifft Recep Tayyip Erdoğan erneut Wladimir Putin. Ob Syrienkrieg oder der Konflikt in Bergkarabach, die Staatschefs stehen auf gegensätzlichen Seiten - und kooperieren dennoch.

                    Politik

                    Katholische Kirche: Die PR-Strategie des Erzbischofs

                    Ein internes Papier soll zeigen, wie das Erzbistum Köln im Konflikt um das erste Missbrauchsgutachten den Betroffenenbeirat auf Linie bringen wollte. Ein weiterer Betroffener verklagt das Erzbistum nun auf Schmerzensgeld.

                      Politik

                      „Putin wird sich nicht von Erdogan dazwischenfunken lassen“

                      Der türkische Präsident Erdogan ist als erster Nato-Partner auf Russland-Besuch. Korrespondent Christoph Wanner sieht „keine Verhandlungsbereitschaft“ bei Wladimir Putin. Er hätte seine geostrategischen Interessen im Osten.

                        Politik

                        Grüne schlagen bundesweites 49-Euro-Ticket vor

                        Ende August läuft das 9-Euro-Ticket aus, die Debatte um einen Nachfolger nimmt an Fahrt auf. Nun haben die Grünen zwei Ticket-Modelle für den Regional- und Fernverkehr vorgeschlagen. Zur Finanzierung wollen sie das Dienstwagenprivileg beschneiden.

                          Welt

                          Mit der Hongkong-Strategie will China Taiwan einnehmen

                          Die Reaktionen auf den Besuch von Nancy Pelosi in Taiwan zeigen: China ist weiter gewillt, den Inselstaat an sich zu reißen. Eine militärische Invasion birgt für Peking jedoch Risiken. Deswegen konzentriert man sich auf eine Methode, die bereits erfolg

                            Welt

                            USA bestellen chinesischen Botschafter ein – Taiwan-Manöver sei „unvernünftig“

                            China zieht Konsequenzen nach Nancy Pelosis „unerhört provokativem Verhalten“. Peking verhängt Sanktionen gegen die Vorsitzende des US-Repräsentantenhauses und stoppt Gespräche mit den USA zu Klimaschutz und Militär. Die US-Regierung reagiert ihr

                              Politik

                              Hitze in der Stadt: Baumfällverbot und Schwengelpumpen: Wie Leipzig kühler werden könnte

                              Dichte Bebauung, viel Asphalt, zu wenig Straßenbäume – Leipzig leidet besonders unter drückender Hitze, eine neue Hitzekarte zeigt, welche Viertel am höchsten belastet sind. Der stern sprach mit Jürgen Kasek, 41, dem umweltpolitischen Sprecher der

                                Politik

                                Konflikte: Bundeswehr zieht 60 Soldaten von Stützpunkt in Mali ab

                                Immer wieder wird der Einsatz der UN-Friedenstruppe in Mali von der dortigen Regierung behindert. Die Zweifel an einer weiteren Beteiligung der Bundeswehr an der Mission wachsen.

                                  Politik

                                  Österreich-Kolumne: Ohne Schutz

                                  Der Tod von Dr. Lisa-Maria Kellermayr zeigt, wohin Hass im Netz führen kann. Mehrere prominente Twitter-Nutzer haben sich nun zurückgezogen. Warum Schweigen die falsche Antwort auf Häme, Hass und Hetze ist.

                                    Politik

                                    Die Amerikaner haben Afghanistan gar nicht verlassen

                                    Die Hinrichtung Aiman As-Sawahiris wirft viele unangenehme Fragen auf. Gegenüber den USA - und gegenüber den Taliban. Ein Gastbeitrag.

                                      Politik

                                      Lindner prüft Mehrwertsteuer-Aus bei Gasumlage

                                      Tausende Euro an Mehrkosten kommen wohl auf die Gaskunden zu. Habeck möchte, dass der Staat nicht noch mitverdienen darf. Auch der Finanzminister reagiert.

                                        Politik

                                        Die Ampel zwischen Belasten und Entlasten

                                        Die Übergewinnsteuer ist ein Anliegen von SPD und Grünen. Die FDP hält dagegen - und will zügig mit der Inflationsanpassung der Einkommensteuer punkten.

                                          Politik

                                          Bundeswehr zieht 60 Soldaten von Flughafen-Stützpunkt in Mali ab

                                          Auf Anweisung der malischen Regierung hat die Bundeswehr 60 Soldaten von einem Flughafen-Stützpunkt der malischen Hauptstadt Bamako abgezogen. Für die Bundeswehr erschweren sich dadurch die Einsatzbedingungen in Mali erschweren erneut.

                                            Politik

                                            Ukrainisches Amnesty-Büro kritisiert Bericht der Dachorganisation

                                            Ein Bericht von Amnesty International über den russischen Angriffskrieg wird heftig diskutiert. Auch das ukrainische Büro der NGO distanziert sich.

                                              Politik

                                              „Aus ukrainischer Sicht ist es immens wichtig, russische Kräfte im Donbass zu binden“

                                              „Es ist nur noch eine Frage der Zeit, bis der Donbass komplett unter russischer Kontrolle ist“, sagt General a.D. Roland Kather. Er hofft außerdem, dass Erdogan und Putin heute in Sotschi gemeinsam mit der Ukraine einen Weg zu Friedensverhandlungen e