Lesen den Artikel : Bei Unions-Pleite sieht Dobrindt Regierungsauftrag bei SPD
Politik

Industrie-Umbruch - Ampel kann 20 Milliarden Euro extra ausgeben

Die Gespräche über das Ampel-Bündnis gehen in die heiße Phase!Foto: MICHELE TANTUSSI/REUTERS

    Politik

    Steuern und Bundeswehr – Darüber streiten SPD, FDP und Grüne

    Die Ampel-Arbeitsgruppen treffen sich zum ersten Verhandlungstag. Streit gibt es dabei vor allem beim Thema Steuern. Aber auch bei der Bundeswehr gehen die Meinungen auseinander.

      Politik

      „Ich habe überhaupt nichts dagegen, dass wir mit Quoten arbeiten“

      Viele Frauen würden nicht gesehen und durch Quotenregelungen sichtbar gemacht, begründet die neue Bundestagspräsidentin Bärbel Bas (SPD) ihre Zustimmung für eine Frauenquote. Und ihre Stellvertreterin Yvonne Magwas ist (CDU) gegen eine Änderung der

        Politik

        Iran stimmt Atomgesprächen zu

        Irans Führung will im November wieder über das Atomprogramm verhandeln. Bislang gelten harte Sanktionen gegen das Land.

          Politik

          Karl Lauterbach: Geht der SPD-Politiker in der Ampel leer aus?

          Der Sozialdemokrat Karl Lauterbach ist der bekannteste Gesundheitspolitiker des Landes. Seine Chancen, in einer Ampel-Regierung Gesundheitsminister zu werden, befördert das nicht unbedingt.

            Politik

            Von der Leyen will Partner in der Klimapolitik in die Pflicht nehmen

            In der EU wächst die Sorge vor Wettbewerbsnachteilen durch Klimapolitik. EU-Kommissionschefin von der Leyen mahnt deshalb vor dem Weltklimagipfel.

              Politik

              Welchen Einfluss hat die Corona-Pandemie auf die Radikalisierung in Deutschland?

              Der Tankstellenmord von Idar-Oberstein hat gezeigt, welche Taten aus der Coronaleugner-Szene heraus möglich sind. Über Radikalisierung und Verschwörungsglaube in der Pandemie wird beim Herbstgespräch der hessischen Innenbehörden gesprochen – hier i

                Politik

                Coronavirus und das Ende der epidemischen Lage: Der Ampel-Plan für den Corona-Winter

                Kein Lockdown mehr, keine Schulschließungen – und Schluss mit allen Auflagen im Frühjahr: Die Koalitionäre in spe wollen den Corona-müden Bürgern Hoffnung machen. Die Bundesländer sind alarmiert.

                  Politik

                  Leipzig: Viel Herz, wenig Geld

                  Nicht alle Einwohner profitieren vom Boom in der Stadt. Eine Bürgerstiftung will das ändern - trotz zahlreicher Hindernisse.

                    Politik

                    Sudan: Der Mann, den das Militär fürchtet

                    Weil Premierminister Abdalla Hamdok den Generälen offenbar zu unbequem wurde, ist er nun unfreiwillig Gast der Putschisten - angeblich zu seiner eigenen Sicherheit.

                      Politik

                      Maskenaffäre: Wer bat wen um einen Gefallen?

                      Der Ex-CSU-Politiker Georg Nüßlein will von Minister Jens Spahn um Vermittlerdienste gebeten worden sein. Der weist das weit von sich.

                        Politik

                        Dreier-Koalition: Ampel will neuen Lockdown verhindern

                        SPD, Grüne und FDP einigen sich auf eine Übergangsregelung nach dem Ende der epidemischen Notlage. Alle Maßnahmen sollen spätestens im März auslaufen.

                          Politik

                          Zukunft: Können wir bitte neu beginnen?

                          Klimawandel, Digitalisierung, Pandemie: Wir leben in einer Wendezeit, die vielen Menschen Angst macht. Wie genau sich die nächsten Jahre entwickeln, ist nicht absehbar. Eines aber ist sicher: Ruhig wird es nicht.

                            Politik

                            Yvonne Magwas: Bundestagsvizepräsidentin schmettert Wunsch der FDP zur Sitzordnung ab

                            Die FDP möchte im neuen Parlament nicht mehr neben der AfD sitzen, die Union aber auch nicht. Von der neuen Bundestagsvizepräsidentin Yvonne Magwas können die Liberalen keine Unterstützung erwarten.

                              Welt

                              „Willkürlicher Termin, der wissenschaftlich nicht belastbar ist“

                              Die Ampel-Parteien haben einen Übergangskompromiss nach dem Ende der „epidemischen Lage“ gefunden – der bis Ende März gilt. Unter Verfassungsrechtlern gehen die Bewertungen der neuen Corona-Strategie von SPD, Grünen und FDP sehr weit auseinander.

                                Politik

                                „Ich habe nichts dagegen, auch mit Quoten zu arbeiten“

                                Bundestagspräsidentin Bärbel Bas ist seit 1949 die dritte Frau an der Spitze des Parlaments. Die SPD-Politikerin wünscht sich, „dass es normal wird, die Rollen paritätisch zu besetzen“. Sie habe nichts dagegen, mit Quoten zu arbeiten.

                                  Politik

                                  SPIEGEL-Umfrage zu Ampel-Gesprächen: Mehrheit traut FDP größte Verhandlungsmacht zu

                                  Welche Partei wird in den Ampel-Verhandlungen die meisten durchsetzen? Die SPIEGEL-Umfrage zeigt: Die FDP gilt in dieser Hinsicht als besonders stark, die Grünen punkten nicht einmal bei ihren eigenen Anhängern.

                                    Politik

                                    BND will sich nach Afghanistan-Fehleinschätzung reformieren

                                    Bei einer Anhörung im Bundestag räumt BND-Chef Kahl Fehler ein. Die Geheimdienste warnen außerdem vor Rechtsextremisten in Uniform.

                                      Politik

                                      „Kiewer Neonazis“ - Kreml wütet nach Einsatz von Erdogan-Drohnen

                                      Die Ukraine setzte Dienstag eine Drohne zur Verteidigung seiner Truppen ein. Putin schäumtFoto: Verteidigungsministerium der Ukraine, picture alliance / AA

                                        Politik

                                        News des Tages: EU-Streit Polen, Energiepreise, Kurzstreckenflüge

                                        Polen soll täglich eine Million Euro Zwangsgeld bezahlen. Wen die steigenden Preise für Öl und Gas besonders treffen. Und Bahnfahrten könnten ein Drittel aller Kurzflüge in Europa ersetzen. Das ist die Lage am Mittwochabend.

                                          Politik

                                          Corona-Affären: Nüßleins Einsatz für ein angebliches Corona-Wundermittel

                                          Nach der Maskenaffäre nun noch ein Medikamentenskandal? Der damalige CSU-Politiker Georg Nüßlein setzte sich bei Gesundheitsminister Spahn ungewöhnlich vehement für einen vermeintlichen Wirkstoff gegen Covid-19 ein.

                                            Politik

                                            Die Welt plant die Atomkraft der Zukunft

                                            Wissenschaftler tüfteln an neuen Reaktoren, die Kernenergie künftig sicherer machen sollen. Welche Chancen hat die Technologie?

                                              Load time: 3.0447 seconds