Lesen den Artikel : Befangenheitsanträge gegen zwei prominente Richter abgelehnt
Politik

Landtag in Erfurt: Thüringen, Land der unbegrenzten Möglichkeiten

Die Neuwahlen sind geplatzt, das Chaos geht weiter. Nun will die AfD den Landtag in Erfurt mit einem Misstrauensvotum vorführen. Doch ihr Manöver könnte nach hinten losgehen.

    Politik

    Streit um Rechtsstaatlichkeit: EU-Kommission stellt Polen Ultimatum

    Der Rechtsstaatsbericht der EU-Kommission zeigt: Polen und Ungarn entfernen sich weiter von den Grundwerten der Union. Der Druck auf Ursula von der Leyen, Stärke zu zeigen, wächst.

      Politik

      SZ-Podcast "Auf den Punkt": Wie die Flutkatastrophe den Wahlkampf verändert

      Die Flut hat das politische Berlin erreicht. Die Opposition wirft der Regierung massive Versäumnisse vor. Ist die Flutkatastrophe ein Wendepunkt im Wahlkampf?

        Politik

        Mallorca verhängt wegen extrem gestiegener Corona-Zahlen den Feier-Stopp

        Die spanische Urlaubsinsel Mallorca will Strände und Parks wieder dichtmachen. Wer dort trotzdem Party macht, muss tief in die Tasche greifen.

          Politik

          Bundesamt für Bevölkerungsschutz ist nicht ausreichend zuständig

          Hat der oberste Katastrophenschützer versagt? Vermutlich hat seine Behörde einfach zu wenig zu sagen.

            Politik

            Polen und Ungarn am Pranger

            In beiden Ländern sieht die EU-Kommission den Rechtsstaat weiter in Gefahr – das könnte zur Kürzung von Subventionen führen.

              Politik

              Welchen Einfluss hat das Krisenmanagement der Politik auf das Wahlverhalten?

              Die Kanzlerin, Seehofer, Laschet oder Dreyer – an den Orten der Flutkatastrophe lassen sich die Politiker blicken. Für wen macht das einen Unterschied?

                Politik

                Live-Bilder aus Kabul: Raketen schlagen nahe Präsidentenpalast ein – nur wenige Betende lassen sich aus der Ruhe bringen

                In der Nähe des Präsidentenpalastes in der afghanischen Hauptstadt Kabul sind mehrere Raketen eingeschlagen. Präsident Aschraf Ghani und andere Gläubige setzten ihre Gebete trotz mehrerer lauter Explosionen fort.

                  Politik

                  Toyota & Co. tänzeln zwischen Volk und Macht herum

                  Was tun, wenn die Bevölkerung ein Ereignis ablehnt, das die Regierung unbedingt will? Großsponsoren rücken von Tokio ab - jedenfalls ein bisschen. Ein Kommentar.

                    Politik

                    Coronavirus in Deutschland: Erst Piks, dann Pokal: BVB-Stadion wird Impfzentrum

                    Fans von Borussia Dortmund können sich in der Arena impfen lassen und anschließend einen Rundgang machen. Die Sieben-Tage-Inzidenz in Deutschland steigt weiter.

                      Welt

                      EU-Kommission droht Polen in Streit um Justizreform mit Geldstrafe

                      Polen muss ein Bußgeld befürchten: Die EU-Kommission wirft der Regierung in Warschau vor, eine umstrittene Disziplinarkammer für polnische Richter entgegen einer Anordnung des Europäischen Gerichtshof nicht ausgesetzt zu haben.

                        Politik

                        Die Rechnung, bitte

                        In Ungarn und Polen steht die Unabhängigkeit der Justiz in Frage. Die EU sollte darauf mit Mittelkürzungen reagieren. Ein Kommentar.

                          Politik

                          Corona weltweit: Griechenland verschärft Druck auf Impfverweigerer

                          54 Elite-Feuerwehrleute werden zwangsversetzt, weil sie nicht gegen Corona impfen lassen wollten. Mallorca will wegen steigender Fallzahlen die Regeln für Gastronomie und Partys verschärfen.

                            Politik

                            Flutkatastrophe - Merkel und Laschet im Krisengebiet

                            Merkel und Laschetim KrisengebietFoto: BILDDauer: 53:52

                              Politik

                              Flut in Deutschland: Angela Merkel verspricht Hochwasseropfern schnelle Hilfe

                              »Sehr langer Atem« nötig: Bundeskanzlerin Merkel geht davon aus, dass der Wiederaufbau in den von der Flut betroffenen Gebieten länger dauern wird. Bei einem Besuch vor Ort sagte sie rasche Unterstützung zu.

                                Politik

                                Flut-Opfer sollen 400 Mio. Euro bekommen - Merkel verspricht Sofort-Hilfe

                                Angela Merkel ist mit NRW-Ministerpräsident Armin Laschet nach Bad Münstereifel gereist – und sagte den Flut-Opfern Hilfe zu.Foto: Wolfgang Rattay/dpa

                                  Politik

                                  Polizei nimmt Verdächtigen in Frankfurt nach Anschlagsdrohungen fest

                                  Ermittler in Frankfurt am Main haben einen 53-jährigen Mann festgenommen, der mit einem Anschlag an diesem Dienstag gedroht haben soll. Bei der Durchsuchung seines Grundstücks fanden die Ermittler zahlreiche Waffen.

                                    Welt

                                    „Es ist eine Katastrophe, die menschengemacht ist“

                                    Beim gemeinsamen Besuch Angela Merkel im Hochwassergebiet hat NRW-Ministerpräsident Armin Laschet eine politische Reaktion auf die Flutkatastrophe angekündigt. Die Bundeskanzlerin und der CDU-Chef versprachen zudem schnelle und unbürokratische Hilfe f

                                      Gesundheit

                                      Corona in den USA - „Menschenexperimente der Braunhemden“: Trumps Republikaner sabotieren US-Impfkampagne

                                      In den USA spitzt sich ein Impfkrieg zu. Während Joe Biden die Bevölkerung zu Impfungen aufruft, werden immer mehr Republikaner Impfgegner. Gemeinsam mit Fox-News warnen sie vor den Impfstoffgefahren – trotz rasanten Anstiegs der Delta-Variante. US-Vi

                                        Politik

                                        Und wer kümmert sich um die CSU?

                                        Einer aus der CDU muss es tun – Armin Laschet hat mit der Flut schon genug zu schaffen. Ein Kommentar.

                                          Politik

                                          Jetzt LIVE - Merkel und Laschet nach Flut in Bad Münstereifel

                                          Merkel und Laschet nachFlut in Bad MünstereifelFoto: Reuters

                                            Politik

                                            So beeinflusst das Agieren der Politik das Wahlverhalten

                                            Die Kanzlerin, Seehofer, Laschet oder Dreyer - an den Orten der Flutkatastrophe lassen sich die Politiker blicken. Was macht das mit den Wählern?

                                              Politik

                                              Hochwasser: Angela Merkel und Armin Laschet in Bad Münstereifel – Livestream

                                              Kanzlerin Merkel und Ministerpräsident Laschet haben die vom Hochwasser besonders heftig getroffene Stadt Bad Münstereifel besucht. Sehen Sie hier ihr gemeinsames Statement in voller Länge.

                                                Politik

                                                WELT-Sondersendung – Merkel und Laschet im Katastrophengebiet

                                                Angela Merkel machte sich ein Bild von der Hochwasserkatastrophe in Nordrhein-Westfalen. Zusammen mit Ministerpräsident Laschet machte die Kanzlerin einen Rundgang in Bad Münstereifel. Merkel spricht mit Vertretern von Hilfsorganisationen und den Helfer