Lesen den Artikel : Regierungsprogramme in Rheinland-Pfalz und Baden-Württemberg stehen fest
Politik

Corona: Lockerungen für Geimpfte könnten schon diese Woche kommen

Dürfen sich vollständig gegen das Coronavirus Geimpfte und Genesene bald wieder ohne Auflagen treffen? Medienberichten zufolge will der Bund rasch über Vorschläge des Justizministeriums entscheiden.

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    Coronavirus: Christine Lambrecht will digitalen Nachweis vor Ort verifizieren lassen

    Wie lassen sich die digitalen Corona-Impfnachweise vor Fälschungen schützen? Justizministerin Lambrecht plädiert nun für einen Check am Ort der Impfung.

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      Deutschland: Gericht stärkt Rechte Geflüchteter bei unwürdiger Behandlung im EU-Ausland

      Kann die unmenschliche Behandlung Asylsuchender im EU-Ausland Auswirkungen auf deren Ansprüche in Deutschland haben? Durchaus, entschied nun ein Gericht im Fall einer Nigerianerin.

        Welt

        Im Zweifel gegen die Freiheit

        Nur langsam kommen erste Erleichterungen für Geimpfte in Sicht. Das zögerliche Vorgehen offenbart ein Muster der deutschen Corona-Politik: mehr pauschale Beschränkungen statt differenzierter Regeln. Staatsrechtler fordern eine Abkehr.

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          Schon ab dem Wochenende - Regierung einig: Weg mit den Corona-Regeln für Geimpfte!

          Geht doch! Die Groko will endlich die Kontakt- und Ausgangssperren für Geimpfte und Genesene aufheben. Schon ab dem Wochenende! Foto: Jan Woitas/dpa

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            Kanzlerkandidat Laschet über Lockerungen für Geimpfte

            In einzelnen Bundesländern wie etwa in Nordrhein-Westfalen gibt es bereits Lockerungen für Geimpfte und Genesene. Was NRW-Ministerpräsident Laschet zu Forderungen nach einer schnellen Aufhebung der Impf-Priorisierung sagt, erfahren Sie hier.

              Politik

              Tag der Pressefreiheit: "Es hagelt Anfeindungen": Was Reporter während ihrer Arbeit erleben

              Einschüchterungsversuche, Beleidigungen, Einschränkungen: Die Sorge um die Pressefreiheit wächst – auch in Deutschland. Journalistinnen und Journalisten berichten aus ihrem Berufsalltag unter zunehmend erschwerten Bedingungen.

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                Dachdecker schlagen Alarm - „Holz wird rationiert wie Klopapier“

                Deutschland exportiert sein Holz in die USA und nach China. Dafür müssen wir Holz für uns importieren. Doppelter Preis, mies fürs KlimaFoto: Dirk Loerper

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                  Klimaschutz: Markus Söder will noch vor Bundestagswahl weitreichende Klimabeschlüsse

                  Das Bundesverfassungsgericht findet: Die Regierung macht nicht genug gegen die Klimakrise. Nun will CSU-Chef Söder nachbessern – notfalls parteiübergreifend. Auch einen höheren CO₂-Preis diskutiert seine Partei.

                    Politik

                    USA: Gefährlicher Seeweg um die Tortilla-Mauer

                    Ein Schlepperboot verunglückt vor San Diego, vier Menschen kommen ums Leben. Der Vorfall zeigt, wie gefährlich es ist, die Grenze zwischen Mexiko und den USA auf dem Meer zu überqueren.

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                      «Lifestyle-Linke»: Wagenknecht: «bissige» und positive Reaktionen auf Buch

                      Sie steht zwar nicht mehr in der ersten Reihe der Linkspartei, bleibt aber ihr wohl bekanntestes Gesicht mit Promi-Status. Mit ihrem neuem Buch sorgt Sahra Wagenknech für Wirbel in den eigenen Reihen.

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                        Bundestagswahl: Söder: Die Union befindet sich in "schwerer See"

                        Der CSU-Chef bezeichnet Umfragen, die die Grünen vorne sehen, als "Trends". Wen seine Partei als Spitzenkandidat in die Bundestagswahl schickt, ist offen - Söder bringt dafür auch Landtagspräsidentin Aigner ins Spiel.

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                          Indien: Partei von Premier Narendra Modi verliert Wahl in Westbengalen

                          Während die Coronapandemie in seinem Land außer Kontrolle geriet, machte Indiens Premier Modi Wahlkampf in mehreren Landesteilen. Nun hat seine Partei in einem besonders bevölkerungsreichen Bundesstaat eine Niederlage erlitten.

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                            Söder stellt Öffnungen schon ab kommender Woche in Aussicht

                            In Bayern könnten möglicherweise ab kommender Woche Außengastronomie, Kinos und auch Grundschulen öffnen. Das sagte Ministerpräsident Markus Söder. Details könnte er bei einer Pressekonferenz am Mittag mitteilen.

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                              Geheimdienste sollen mitlesen dürfen

                              Nach langem Streit haben sich nach der Regierung im Grundsatz nun auch die Fraktionen darauf geeinigt, dass die Geheimdienste Trojaner nutzen dürfen. Damit sollen die Spione an Informationen gelangen, die verschlüsselt über Messenger wie WhatsApp versc

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                                Weil wir uns erregen wollen, muss unsere Aufmerksamkeit erregt werden

                                Haben Sie's gewusst? Die Strahlenschäden von Tschernobyl wurden nicht vererbt. In der ersten Coronawelle wurden vielerorts weniger Suizide verübt. Ein Kommentar.

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                                  Gesundheitswesen: Ärztepräsident sieht Verbesserungsbedarf nach Corona-Krise

                                  Die Corona-Pandemie ist eine schwere Belastungsprobe für das deutsche Gesundheitswesen - doch was folgt aus akuten Mängeln und Problemen? Die Ärzte wollen über eine Reihe dringender Konsequenzen beraten.

                                    Politik

                                    AfD: Co-Vorsitzender der Jungen Alternative, Marvin Neumann, verlässt Partei

                                    Marvin Neumann wurde erst vor zwei Wochen zum neuen Co-Vorsitzenden der AfD-Jugend gewählt – jetzt hat er seinen Parteiaustritt erklärt. Der Brandenburger stand zuletzt wegen rassistischer Äußerungen in der Kritik.

                                      Politik

                                      Umweltschutz: CSU will Deutschland schon bis 2040 klimaneutral machen

                                      CSU-Chef Markus Söder will das Klimaschutzgesetz des Bundes "deutlich ambitionierter" fassen. Der Kohleausstieg müsse beschleunigt werden, der Preis pro Tonne ausgestoßenes Kohlendioxid steigen.

                                        Politik

                                        Esken will keine Öffnung von Gastronomie und Hotels für Geimpfte

                                        Kontaktbeschränkungen sollten für Geimpfte und Genesene laut Saskia Esken aufgehoben werden – Gaststätten und Hotels sollten jedoch nicht für einzelne Personen öffnen, so die SPD-Chefin. Sie verweist auf den Stufenplan der „Bundes-Notbremse“.

                                          Politik

                                          Praxen könnte Biontech-Impfstoff für Erstimpfungen ausgehen

                                          Ab Mitte Mai kommt bei Hausärzten zu wenig Impfstoff von Biontech an, um „in nennenswertem Umfang“ Erstimpfungen zu verabreichen. Davor warnt die Kassenärztliche Bundesvereinigung. Die gelieferten Dosen würden für die Zweitimpfungen benötigt.

                                            Politik

                                            Tschad: Militärrat bildet Übergangsregierung nach Tod von Idriss Déby Itno

                                            Vor zwei Wochen war Langzeitherrscher Déby nach Kämpfen mit Rebellen umgekommen, nun hat der Tschad eine neue Regierung. Sein Sohn hat eine Ministerriege aus Vertrauten eingesetzt – und Oppositionellen.

                                              Politik

                                              Weniger Neuinfizierte, mehr Impfungen – was das für den Sommer bedeutet

                                              Selbst Karl Lauterbach erwartet einen „guten Sommer“. Warum die Hoffnung auch bei Intensivmedizinern steigt und was mit Impfungen und Tests möglich sein soll.

                                                Politik

                                                Corona weltweit: Indien steuert auf Schwelle von 20 Millionen Corona-Infektionen zu

                                                Das Gesundheitsministerium meldet fast 370 000 Neuinfektionen binnen 24 Stunden. Nur in den USA und in Brasilien sind in der Pandemie mehr Menschen gestorben.

                                                  Politik

                                                  Medien in Russland: Der Kreml geht immer rücksichtsloser gegen die freie Presse vor

                                                  Unabhängige Medien werden zu "ausländischen Agenten" erklärt, auch einzelnen Mitarbeitern drohen Konsequenzen. "Das ist eine sehr brutale Taktik", sagt ein Chefredakteur.

                                                    Welt

                                                    „Corona-Notbremse“ hat laut Intensivmedizinern viele Tausend Leben gerettet

                                                    Die deutschen Intensivmediziner glauben, dass die Zahl der Covid-19-Patienten sinken wird. Verantwortlich dafür sei die „Notbremse“ des Bundes. Von einer Entspannung auf den Intensivstationen könne aber noch keine Rede sein.

                                                      Politik

                                                      Wie Söder die Impf-Priorisierung abschaffen will

                                                      Bayerns Ministerpräsident Markus Söder wendet sich in einem Statement an die Presse. Erwartet werden nähere Informationen zu den geplanten Lockerungsplänen für Geimpfte und Genesene - und seinen Plan, die Impf-Priorisierung aufzugeben. Verfolgen Sie

                                                        Welt

                                                        Auf dem Rückweg nach Europa

                                                        Drei Viertel aller jungen Schotten wollen die Unabhängigkeit. Und viele wollen wieder EU-Bürger sein. Die anstehende Regionalwahl sehen sie als ersten Schritt dazu. Aber kann Schottland das überhaupt allein schaffen? Experten warnen vor einem Problem.

                                                          Politik

                                                          Riesige kinderpornografische Plattform im Darknet gesprengt

                                                          Ermittler des Bundeskriminalamtes haben die Darknetplattform „Boystown“ abgeschaltet. Sie hatte zuletzt mehr als 400.000 Mitglieder.

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                                                            Jetzt mitdiskutieren: Sollten Geimpfte ihre Freiheiten früher zurückbekommen? Deutschland spricht – sprechen Sie mit!

                                                            Menschen, die politisch völlig unterschiedlich denken, treffen sich bei "Deutschland spricht" zu virtuellen Vier-Augen-Gesprächen, um über die Situation in unserem Land zu debattieren. Haben auch Sie Lust auf eine Unterhaltung?