Lesen den Artikel : Spanien: Wieder Ausschreitungen bei Protesten gegen Verhaftung von Pablo Hasél
Politik

Nicolas Sarkozy wegen Korruption verurteilt: Ohne Schuldbewusstsein

In Paris wurde Ex-Präsident Nicolas Sarkozy wegen Korruption zu einer Gefängnisstrafe verurteilt. Der Prozess zeigte, wie Frankreichs alte politische Eliten ihre Deals machten – und nichts dabei fanden.

    Politik

    Parteispenden: Viel Kritik an Jens Spahn - und ein Lob

    Ein Abendessen mit Parteispendern mitten in der Pandemie bringt die Opposition und den eigenen Koalitionspartner gegen den Gesundheitsminister auf. Doch er erhält auch wichtige Unterstützung.

      Politik

      NRW-AfD-Fraktionschef ließ Sohn vorzeitig impfen – Behörde prüft Fall

      Der nordrhein-westfälische AfD-Fraktionschef Markus Wagner betreibt eine Einrichtung der Eingliederungshilfe für psychisch Erkrankte und ließ dort seinen 16-jährigen Sohn vorzeitig impfen. Die Bezirksregierung Detmold kündigt an, „den Sachverhalt e

        Politik

        Viele werden dem Gesundheitsminister ziemlich viel verzeihen müssen

        Jens Spahn manövriert sich mit einem Immobilienskandal und dem Test-Desaster ins Aus. Armin Laschet könnte davon profieren: sein Öffnungskurs erntet großes Lob.

          Politik

          „Hier spricht das Volk“ - Uns reicht’s! Corona-Kontrollen nur noch Schikane

          Polizisten, die friedliche Bürger in Parks verfolgen, weil sie keine Masken tragen – Bürger machen ihrem Ärger in BILD Luft.Foto: BILD-Live

            Welt

            Linke Klientelpolitik oder Volkspartei? Das riskante Spiel der SPD

            Der Programmentwurf der SPD-Spitze ist der Bruch mit Schröders Agenda-Politik. Doch es fehlt die klare Linie: Einerseits mehr Staat, mehr Schulden, mehr Steuern, das Ende von Hartz IV – andererseits Angebote an die Mitte. Ein risikoreicher Kurs.

              Politik

              Frankreichs Skandal-Präsident muss büßen

              Erstmals hat ein Gericht in Frankreich einen Ex-Präsidenten zu einer Haftstrafe verurteilt. Es ist eine gerechte Strafe für Nicolas Sarkozy. Ein Kommentar.

                Politik

                Zoff um Öffnungen - Immer mehr Länder-Chefs wollen Merkels 35 streichen!

                Bundeskanzlerin Angela Merkel und ihre Corona-Strategie ist vor dem Corona-Gipfel am Mittwoch Angriffen von allen Seiten ausgesetzt. Foto: Getty Images

                  Politik

                  Corona-Impfstoff: Bundesregierung lehnt Freigabe von AstraZeneca für alle ab

                  Die Bundesregierung strebt derzeit keine Freigabe des AstraZeneca-Impfstoffs an. Regierungssprecher Steffen Seibert hat die Sicherheit der Vakzine betont. In der Bevölkerung gibt es Vorbehalte gegen den Impfstoff.

                    Welt

                    Warum Skandinavien aufrüstet

                    Steigende Budgets, Kampfjets und die größten Truppenübungen seit dem Kalten Krieg: Aus Sorge vor Russland investiert Skandinavien in Verteidigung – was die Nato für zwei Noch-nicht-Mitglieder umso wichtiger macht. Doch Moskau ist nicht die einzige G

                      Deutschland

                      Gesundheitliche Gründe - Niedersachsens Sozialministerin Reimann tritt zurück

                      Niedersachsens Sozialministerin Carola Reimann (53, SPD) hat am Montag aus gesundheitlichen Gründen ihr Amt niedergelegt.Foto: picture alliance/dpa

                        Politik

                        „Das Geschäft mit der Aufmerksamkeit wird zur Gefahr für die Demokratie“

                        Frank-Walter Steinmeier fordert klare Regeln für die Betreiber von Internetplattformen. Sie hätten sich zu lange gegen Kontrolle und ihre eigene Verantwortung gewehrt. Für den Bundespräsidenten ist die digitale Revolution Fluch und Segen zugleich.

                          Politik

                          Donald Trump: Folgen ihm die Republikaner erneut?

                          Beim Republikanertreffen in Florida sagt Donald Trump der Partei ein triumphales Comeback voraus. Mit ihm selbst an der Spitze? Politologe Christian Lammert analysiert den Auftritt des Ex-Präsidenten.

                            Politik

                            Kanzlerkandidat Scholz stellt SPD-Wahlprogramm vor

                            In ihrem Wahlprogramm setzt die SPD stark auf die Themen Klimaschutz und soziale Gerechtigkeit. Der Entwurf wurde heute vom Parteivorstand beraten. Kanzlerkandidat Olaf Scholz skizziert die Schwerpunkte.

                              Politik

                              SPIEGEL-Regierungsmonitor: Gesundheitsminister Jens Spahn rutscht in Beliebtheit ab

                              Vor wenigen Monaten noch war der Gesundheitsminister eines der beliebtesten Kabinettsmitglieder. Nun gilt er als Corona-Pannenminister. Eine neue Umfrage bestätigt dieses Bild.

                                Politik

                                Georg Nüßlein und die Schutzmasken-Affäre: Schillernder Unternehmer soll in den Korruptionsfall verstrickt sein

                                Die Spur im Skandal um eine Provision für den CSU-Abgeordneten Nüßlein führt nach SPIEGEL-Informationen zu einem umtriebigen Unternehmer mit Firmensitzen in Steueroasen. Er rühmt sich seiner Kontakte in die Politik.

                                  Welt

                                  Berliner Grünen-Politiker begrüßt Gewalt gegen das „rassistische System“

                                  Ein Grünen-Vorstand in Berlin-Mitte rief Schwarze zur Formierung „robuster Communitys“ auf, „um nicht mehr die Polizei rufen zu müssen“. Aufstände und Plünderungen seien legitimer Widerstand gegen „rassistische Institutionen“. WELT sagt er

                                    Politik

                                    „Bestimmte Öffnungsschritte auch oberhalb der Inzidenz von 35“

                                    Regierungssprecher Seibert sagte in Berlin: „Wir sind in einer leichten Aufwärtsbewegung.“ Man überlege aber, durch die Schnelltests einen Puffer zu schaffen, der es ermöglicht, bestimmte Öffnungsschritte auch oberhalb der Inzidenz von 35 in Angri

                                      Politik

                                      Bestechung und unerlaubte Einflussnahme: Frankreichs Ex-Präsident Sarkozy zu Haft verurteilt – aber ins Gefängnis muss er wohl trotzdem nicht

                                      Vor neun Jahren verließ er den Élyséepalast. Nun wird Nicolas Sarkozy von einer Affäre eingeholt und zu einer Haftstrafe verurteilt. Die Aussichten auf ein Comeback dürften sich damit erheblich verdüstern.

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                                        Ex-Präsident Sarkozy zu Haft verurteilt

                                        Ein Gericht hat den früheren französischen Präsidenten Nicolas Sarkozy der Bestechung schuldig gesprochen. Er wurde zu drei Jahren Haft verurteilt.

                                          Politik

                                          Wozu überhaupt noch Sachverständige?

                                          Lars Feld verlässt den Sachverständigenrat. Seine Haltung zur Schuldenbremse passt dem Schuldenmacher Olaf Scholz nicht. Dann löst den Rat doch auf! Ein Zwischenruf.

                                            Politik

                                            Korruptionsprozess : Ex-Präsident Nicolas Sarkozy zu mehrjähriger Haft verurteilt

                                            Die Anwälte des Ex-Staatschefs legten Berufung gegen das Urteil ein.

                                              Politik

                                              Frankreich: Nicolas Sarkozy schuldig gesprochen wegen Bestechung

                                              Gegen den ehemaligen französischen Präsidenten Sarkozy wird seit Ende seiner Amtszeit in mehreren Verfahren ermittelt. Nun ist in einem Prozess ein Urteil gefallen – es ging um die Bestechung eines Richters.

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                                                Schock-Urteil in Korruptionsaffäre - Ex-Präsident Sarkozy zu einem Jahr Gefängnis verurteilt

                                                Frankreichs Ex-Präsident Nicolas Sarkozy (66) ist zu drei Jahren Haft, darunter eins ohne Bewährung, verurteilt worden.Foto: Michel Euler/dpa

                                                  Welt

                                                  Ex-Präsident Sarkozy in Bestechungsprozess zu einem Jahr Gefängnis verurteilt

                                                  Frankreichs früherer Präsident Nicolas Sarkozy ist wegen Bestechung und unerlaubter Einflussnahme zu einer Haftstrafe von drei Jahren verurteilt worden. Davon werden zwei Jahre zur Bewährung ausgesetzt.

                                                    Politik

                                                    Reisen wie vor über 100 Jahren - Russen verlassen Nordkorea auf Uralt-Schienenfahrzeug

                                                    Geschlossene Grenzen in Nordkorea: Mitarbeiter der russischen Botschaft treten ihre Heimreise mit einem alten Schienenfahrzeug an.Foto: AZ/AP

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                                                      Gewalttätige Proteste: Griechenland debattiert um Terroristen im Hungerstreik

                                                      Er ist ein vielfacher Mörder, sagen die einen. Er ist ein Mensch, betonen die anderen. Die Debatte um den Hungerstreik des Terroristen Dimitris Koufodinas bewegt Griechenland.

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