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Politik

Hennig-Wellsow will Soldaten abziehen – von wo, weiß sie aber nicht

Die Linke lehnt deutsche Soldaten in Auslandseinsätzen weitgehend ab. In einem Interview fordert auch die neue Parteivorsitzende Susanne Hennig-Wellsow den Abzug der Bundeswehr aus Kampfeinsätzen – kann aber nicht sagen, welche sie überhaupt meint.

    Politik

    „Das russische Vakzin ist ganz offensichtlich das beste der Welt“

    Der Propagandaapparat des Kreml bezeichnet die Lieferungen in bisher mehr als 40 Länder als Siegeszug des russischen Corona-Impfstoffes. Die staatliche Newsagentur „TASS“ sendet dazu selbstsichere Statements des Kremlchefs in Dauerschleife.

      Politik

      Alle Schüler sollen noch im März zur Schule

      Die Kultusministerkonferenz sei sich einig: Zumindest Wechselunterricht will sie den Schülern wieder ermöglichen. Das sagte Präsidentin Britta Ernst.

        Politik

        Kampf gegen Pandemie: Corona-Maßnahmen weltweit: Was Australien, Vietnam und die Seychellen besser machen als wir

        Deutschland kommt im Kampf gegen Corona einfach nicht voran. Dabei gibt es genug Beispiele, wie man das Virus zumindest eindämmen kann: Abstand, Testen und rabiates Herunterfahren. Ein Blick über den Tellerrand.

          Politik

          Scholz lächelt süffisant. „Ist das dieses ‚schlumpfige Dahergrinsen‘“?, will Lanz wissen

          Markus Söder und Olaf Scholz geraten bei der Bund-Länder-Konferenz am Mittwochabend aneinander. Bei Markus Lanz erzählte jetzt der Finanzminister, wie er den Disput erlebt hat. Und erklärt, warum er Steuererhöhungen für unumgänglich hält.

            Politik

            News: Corona-Versagen, Maßnahmen, AstraZeneca, Impfstoff, AstraZeneca, Hongkong

            In Deutschland steigt die Politikverdrossenheit. In Mainz ein TV-Duell. Und in Peking ein Demokratie-Simulierungs-Kongress. Das ist die Lage am Freitagmorgen.

              Politik

              Coronavirus in Deutschland: Weniger Corona-Patienten - aber nicht mehr freie Intensivbetten

              Die Bettenauslastung sei "nach wie vor sehr stabil hoch", sagt der Verband der Intensivmediziner (Divi). Das RKI meldet 10 580 Neuinfektionen. Die bundesweite Sieben-Tage-Inzidenz steigt auf 65,4.

                Politik

                Trotz Corona-Krise: China will «mehr als sechs Prozent» wachsen

                Vor dem Volkskongress legt Premier Li Keqiang die Zukunftsstrategie Chinas vor: Robustes Wachstum, höhere Verschuldung, mehr Innovation und vor allem weniger Abhängigkeit vom Rest der Welt.

                  Politik

                  Marine Le Pen träumt von Frankreichs höchstem Amt

                  In einem Jahr stehen in Frankreich Präsidentschaftswahlen an. Die Chancen der Rechtspopulistin Marine Le Pen sind so gut wie nie zuvor.

                    Politik

                    Präsidentin der Kultusministerkonferenz: - Noch diesen Monat sollen alle Schüler wieder in die Schule

                    Die Präsidentin der Kultusministerkonferenz, Britta Ernst, kündigt an, dass alle Schüler noch im März wieder zur Schule gehen sollen.Foto: dpa

                      Politik

                      Myanmar: USA setzen Ministerien und Armeekonglomerate auf schwarze Liste

                      Die US-Regierung hat nach dem Putsch in Myanmar neue Strafmaßnahmen erlassen. Offenbar verhinderte sie zudem, dass die Militärregierung eine Milliarde Dollar an Einlagen aus den Vereinigten Staaten abzieht.

                        Politik

                        „Die sind klein, listig und gewinnen immer“ - Scholz kontert Söders Schlumpf-Kritik

                        Bundesfinanzminister Olaf Scholz (62, SPD) nimmt die von Markus Söder (CSU) erhobene Kritik der Schlumpfigkeit mit Humor. Foto: picture alliance/dpa

                          Welt

                          Streit um neuen Öffnungsplan – Virologe Streeck schlägt alternatives Konzept vor

                          Die neue deutsche Corona-Strategie verspricht Lockerungen – allerdings unter komplexen Bedingungen. Im ZDF-Talk bei Maybrit Illner fielen nur wenige positive Worte über den neuen Stufenplan. Für eine Mitdiskutantin ist er gar „für die Tonne“.

                            Politik

                            Geldsorgen oder Geldsegen? - Trump bietet Villa in Palm Beach zum Verkauf an

                            Hat Donald Trump (74) etwa Geldsorgen? Oder will er nur mal eben einen fetten Immobilien-Gewinn realisieren? Foto: WALTER / BESTIMAGE

                              Politik

                              Nach Tod von Floyd: US-Repräsentantenhaus stimmt Polizeireformen zu

                              Der gewaltsame Tod von Floyd durch Polizisten führte im ganzen Land zu Massenprotesten gegen Polizeigewalt und Rassismus. Nun hat das US-Repräsentantenhaus eine Reform der Polizei beschlossen.

                                Welt

                                Bundesregierung weiß von 24 veröffentlichten Feindeslisten

                                Die Drohungen über sogenannte Feindeslisten richten sich gegen politisch und gesellschaftlich engagierte Personen. Ein neues Gesetz soll Betroffene besser schützen. Verfasser müssen künftig damit rechnen, ins Gefängnis zu kommen.

                                  Politik

                                  Scholz’ Bazooka hat noch Ladehemmung

                                  Mit einem milliardenschweren Konjunkturpaket wollte der Finanzminister die Wirtschaft in der Krise ankurbeln – nun zeigt sich: Der ehrgeizige Plan ist nicht aufgegangen, das Geld wird nur langsam ausgegeben. Und zwar gerade dort, wo Investitionen dring

                                    Welt

                                    „Es gibt ernst zu nehmende Bedenken beim Impfpass“

                                    Hans Henri Kluge, Europadirektor der WHO, sieht große Fortschritte auf dem Weg zurück in die Normalität. Aber der Kampf gegen das Coronavirus sei damit nicht entschieden, durch die Mutationen könne es wieder die Oberhand gewinnen. Impfpässe lehnt er

                                      Deutschland

                                      Anspannung in Washington - Tausende Soldaten vor dem Kapitol stationiert

                                      Tausende Soldaten vordem Kapitol stationiertFoto: BILDDauer: 01:48

                                        Politik

                                        Keine Ahnung von Einsätzen der Bundeswehr - Hier blamiert sich die neue Linken-Chefin

                                        Die neue Co-Chefin der Linken, Susanne Hennig-Wellsow, hat in einem Interview absolutes Unwissen über die Einsätze der Bundeswehr offenbart.Foto: Bernd von Jutrczenka/dpa

                                          Politik

                                          Schnelltest-Debakel - So haben die Ösis uns zu Dösis gemacht

                                          Seit Februar werden Schüler in Österreich auf Corona getestet. Was dort schon klappt, wird hierzulande frühestens ab April möglich sein.Foto: Georg Hochmuth/dpa

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                                            Lockdown und Öffnungen - Was gilt jetzt eigentlich alles?

                                            WER soll DA durchsteigen? Bund und Länder haben die bislang kompliziertesten Lockdown-Regeln beschlossen!Foto: www.bundesregierung.de

                                              Das Ende der Methode Merkel

                                              Politik

                                              Nach Bund-Länder-Treffen: Opposition schießt gegen Corona-Beschlüsse: "Inzidenzwert-Hopping" und "größte Absurdität"

                                              Nicht nachvollziehbar, zu wenig, keine Kontrolle – so die Kritik der Opposition an den Corona-Beschlüssen von Bund und Ländern.

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                                                ARD-"Deutschlandtrend": Spahn und Altmaier stürzen in Wählergunst ab – auch Bundesregierung im Umfragetief

                                                Die Unterstützung in der Bevölkerung für Gesundheitsminister Spahn und Wirtschaftsminister Altmaier (beide CDU) sinkt laut ARD-"Deutschlandtrend" weiter. Die Zufriedenheit mit der Bundesregierung fällt auf den niedrigsten Wert seit Pandemie-Beginn.

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