Mit dem perfekten Timing verfolgt Merkel den Befreiungsschlag
Wiederholt hat Mecklenburg-Vorpommerns Ministerpräsidentin Manuela Schwesig ein Ausstiegsszenario aus dem Lockdown gefordert. Mit welchen Erwartungen sie in das Bund-Länder-Treffen am Mittwoch geht, erklärt sie im Anschluss an eine Kabinettssitzung, hi
Die Korruptionsaffäre um Georg Nüßlein erreicht womöglich Jens Spahn (CDU). In einer Mail an einen Ministeriumsmitarbeiter, in der es um Vertragsverhandlungen bei Maskengeschäften geht, findet sich ein brisantes Detail. Was wusste der Bundesgesundhei
Die Linke feiert den Schuldspruch als Zeichen der Demokratie, die Rechte sieht eine unzulässige Parteinahme der Justiz. Die Reaktionen zeigen: Nicolas Sarkozy wird in der Politik weiterhin eine große Rolle spielen.
Am Mittwoch beraten Bund und Länder über den weiteren Kurs im Kampf gegen die Coronavirus-Pandemie. Vorab ist ein Beschlussentwurf durchgesickert, der eine Verlängerung des Lockdowns vorsieht – aber auch Lockerungen.
Angela Merkels Runden mit den Länderchefs entscheiden die Pandemiepolitik. Würde mehr daraus öffentlich, seien die Beratungen gefährdet, meint die Regierung.
Die Prügelstrafe ist an Schulen in China keine Seltenheit. Zuletzt sind mehrere Schüler aufgrund von körperlichen Strafmaßnahmen gestorben. Nun verbietet die Regierung ein derartiges Vergehen.
Der Shutdown soll offenbar mit einigen Lockerungen verlängert werden, wie aus einem Entwurfspapier hervorgeht. Die Ministerpräsidenten äußerten sich dagegen zuletzt noch sehr unterschiedlich über mögliche Pläne.
Wohl noch nie hatte die Wissenschaft einen größeren Einfluss auf die Politik als aktuell. In der Schweiz haben sich Experten mit ihren Forderungen nach härteren Corona-Maßnahmen viele Feinde gemacht. Nun will der Wirtschaftsausschuss des Parlaments ih
Am Oberlandesgericht München startet der Prozess gegen den Attentäter von Waldkraiburg, dem eine Anschlagsserie auf türkische Geschäfte vorgeworfen wird. Sein Anwalt geht von einer verminderten Schuldfähigkeit des mutmaßlichen IS-Anhängers aus.
Die DZ Bank hat in der Corona-Krise Rückschläge hinnehmen müssen. Immerhin kam es nicht ganz so schlimm wie zwischenzeitlich befürchtet. Der Ausblick fällt dennoch verhalten aus.
Ab der zweiten Märzwoche könnten die ersten Hausärzte impfen. Das soll aus einem Papier des Gesundheitsministeriums hervorgehen.Foto: Getty Images
NRW-Regierungschef Laschet fordert vor den Beratungen von Bund und Ländern kontrollierte Öffnungsschritte ohne ausschließliche Fokussierung auf Inzidenzwerte. Hier sein Statement.
Kurz vor der Wahl im Ländle trafen der Ministerpräsident und seine Herausforderin aufeinander. Ein Schlagabtausch wurde es nicht - das lag auch am Moderator.
Voraussichtlich bis Ende März soll der Lockdown verlängert werden, das sieht ein vorläufiger Beschlussentwurf für die nächste Bund-Länder-Runde vor. Auch mehr Kontakte könnten erlaubt werden.
Trotz Lockerungsperspektive - bis kurz vor Ostern soll das Land weitgehend stillstehen. Zentral soll ein Schnelltestplan werden. Doch er kommt erst Anfang April
Angela Merkels Runden mit den Länderchefs entscheiden die Pandemiepolitik. Würde mehr daraus öffentlich, seien die Beratungen gefährdet, meint die Regierung.
In der Coronakrise ist die deutsche Sprache um mehr als 1000 Wörter angewachsen. Sogar die Briten sind ganz erstaunt über unsere sprachliche Kreativität.
Beschließen Ministerpräsidenten und Kanzlerin trotz dritter Infektionswelle am Mittwoch weitreichende Lockerungen? Saar-Regierungschef Tobias Hans ist dagegen – und fordert die Umverteilung von Impfstoff.
Corona-Schnelltests sollen schon bald für jedermann kostenlos verfügbar sein. Die Teststrategie ist der Kern eines neuen Öffnungsplans. Bringt das die erhofften Freiheiten?
Digitale Informationen sind in der Autoindustrie mit der wichtigste Rohstoff. Firmen müssen sich präzise austauschen können - auch bei Versorgungsproblemen oder Rückrufen. Nun soll es rascher vorangehen.
Kostenlose Schnelltests und schrittweise Lockerungen: Vor dem Treffen der Ministerpräsidenten mit Kanzlerin Merkel zeichnet sich ab, welche Beschlüsse gefasst werden könnten. Eine Übersicht.
Merkel will Lockdown biszu den Osterferien verlängernFoto: BILDDauer: 08:19
Heckler & Koch - erst Verlierer im Bieterrennen um das neue Sturmgewehr der Bundeswehr - kommt doch zum Zug. Der Grund: Dem Thüringer Konkurrenten Haenel werden Patentrechtsverletzungen vorgeworfen.
Ab Montag könnte es Lockerungen der Corona-Regeln geben, aber der Shutdown soll bis zum 28. März weiter gelten: So steht es nach SPIEGEL-Informationen in einer Vorlage, über die die Kanzlerin mit den Länderchefs berät.
Kanzlerin Merkel und die Länder-Chefs beraten am Mittwoch über die Corona-Regeln. Lesen Sie hier die Beschlussvorlage des Kanzleramts. Foto: MARKUS SCHREIBER/AFP
Trotz Lockerungsperspektive - bis 28. März soll Deutschland weitgehend stillstehen. Zentral soll ein Schnelltestplan sein. Doch der kommt erst Anfang April.
Die Journalisten-Organisation will erreichen, dass deutsche Strafverfolger gegen Mohammed bin Salman ermitteln - wegen des Mordes an Jamal Khashoggi und der Verfolgung von Medienvertretern.
Die Regeln zur Ernennung neuer Richter in Polen könnten gegen EU-weites Recht verstoßen. So lautet das Urteil des Europäischen Gerichtshofs.
Wegen teils rechtsextremer Chats ermittelt die Sonderkommission „Janus“ gegen Polizeibeamte in Nordrhein-Westfalen. Dabei wollen die Ermittler 12.750 Telefonnummern aus den Handys der Verdächtigen untersuchen.
Vier Tage lang wurden die Mädchen von Geiselnehmern festgehalten, nun haben sie ihre Freiheit zurück. Die Umstände werfen Fragen auf. Immer wieder kommt es in Nigeria zu Entführungen, aus terroristischen oder finanziellen Gründen.