Lesen den Artikel : Staatsanwaltschaft darf Trumps Steuerunterlagen einsehen
Politik

Wirtschaft von Ergebnissen weitgehend enttäuscht

Weite Teile der Wirtschaft hatten sich mehr erwartet. Die Opposition ist unzufrieden. Landkreise finden die Regeln zu kompliziert und kaum verständlich.

    Politik

    US-Repräsentantenhaus sagt Sitzung ab

    Am 6. Januar hatten radikale Trump-Anhänger das Kapitol gestürmt. Nun gibt es Hinweise auf eine geplante zweite Attacke am Donnerstag.

      Berlin

      Staatsanwaltschaft ermittelt wegen Untreue-Verdachts gegen Sozialsenatorin

      Es war politisch gewollt: Mit Zuschüssen von 40.000 Euro im Jahr bestückte ein Flüchtlingsprojekt vor allem eine Website. Fordert das Land das Geld nun zurück?

        Politik

        Bund-Länder-Gipfel: "Eine schlüssige Strategie fehlt" – die Corona-Beschlüsse überzeugen nicht

        Erste Lockerungen, aber mit "Notbremse": Die Beschlüsse zum weiteren Umgang mit der Coronavirus-Pandemie lösen in den Kommentarspalten verhaltene Reaktionen aus. Die Presseschau.

          Politik

          Coronavirus weltweit: EU-Behörde prüft russischen Impfstoff

          Für das Vakzin Sputnik V ist es ein wichtiger erster Schritt auf dem Weg zu einer Zulassung in der EU. In Ungarn wird der Impfstoff schon verabreicht.

            Gesundheit

            Nach dem Corona-Gipfel - Raus aus dem Lockdown: So wollen die Bundesländer die Lockerungen umsetzen

            Nach einer Marathonsitzung bis kurz vor Mitternacht haben Bund und Länder den weiteren Corona-Fahrplan bis Ende März verkündet. Der Lockdown wird grundsätzlich bis 28. März verlängert, es soll aber auch weitere Öffnungen von Geschäften geben. FOCU

              Politik

              Von Selbstkritik keine Spur - Spahn lobt sein „Erfolgsrezept“ beim Testen

              Der Bund setze nur den Rahmen, die Länder müssten die Tests bestellen, sagte der Gesundheitsminister heute Morgen im Bundestag.Foto: DAVIDS/Sven Darmer

                Politik

                Nach Corona-Gipfel - Spahn stellt sich dem Bundestag

                Spahn stellt sichdem BundestagFoto: BILDDauer: 01:01:49

                  Politik

                  Donald Trumps Anhänger und das US-Kapitol: Was hinter dem 4.-März-Kult steckt

                  Radikale Gruppen sehen Joe Biden als illegitimen Amtsinhaber, Donald Trump ist ihr Messias. Im Netz verschwören sie sich zum Umsturz, Sicherheitskräfte sind alarmiert. Und was macht der Ex-Präsident?

                    Politik

                    So fetzten sich Politiker - Die größten Zoff-Sätze vom Corona-Gipfel

                    Mega-Zoff beim Bund-Länder-Treff: Nach stundenlangem Corona-Gipfel lagen die Nerven blank. Foto: Peter Kneffel/dpa

                      Welt

                      Armin Laschet rechtfertigt die neuen Corona-Regeln

                      Bund und Länder haben sich nach zähen Verhandlungen auf einen Lockerungsfahrplan geeinigt. Die Opposition kritisiert die Regelungen als zu unübersichtlich. Wie NRW-Ministerpräsident Armin Laschet die Entscheidungen im Landtag rechtfertigt, erfahren Si

                        Welt

                        Was wann passieren darf – So kompliziert ist der Öffnungsplan der Bundesregierung

                        Eine „Öffnungsperspektive“ in der Corona-Krise war gefordert, der Bund-Länder-Gipfel lieferte – zumindest für bestimmte Bereiche. Heraus kam ein kompliziertes Konstrukt aus Inzidenzen, Daten, „Wenns“ und „Danns“.

                          Politik

                          Schweiz stimmt über Verhüllungsverbot ab

                          Ein Verbot der muslimischen Ganzkörperverhüllung schlägt in der Schweiz hohe Wellen. Am Sonntag soll abgestimmt werden.

                            Deutschland

                            Kretschmann-Vorstoß - Neue Debatte um kürzere Sommerferien!

                            Der baden-württembergische Ministerpräsident Kretschmann hat kürzere Ferien ins Gespräch gebracht.Foto: Marijan Murat/dpa

                              Politik

                              Verfassungsschutz hat völkische Siedlungspläne im Blick

                              Dass Rechtsextremisten gegen Zuwanderung sind, ist nicht neu. Sicherheitsbehörden lässt es aber aufhorchen, wenn Aktivisten gezielt die Ansiedlung von Gleichgesinnten an bestimmten Orten planen.

                                Politik

                                Kriterien festgelegt: Der neue Öffnungs-Fahrplan von Bund und Ländern

                                Die Sehnsucht nach mehr Freiheit in der Corona-Krise ist groß. Der Weg dorthin ist für manche aber kürzer als für andere. Wie schnell es geht, hängt von der regionalen Infektions-Entwicklung ab.

                                  Politik

                                  „Jetzt lockern und hoffen, dass die Tests kommen, das ist genau falsch herum“

                                  Schnelltests sollten der Gamechanger sein, doch nun es heißt es: Es wurden nicht genügend bestellt. Zu lockern, ohne ausreichend Testmöglichkeiten zu haben, ist für Grünen-Chef Robert Habeck der falsche Weg. Die Regierung sei zu kompliziert, zu langs

                                    Gesundheit

                                    Bund-Länder-Gipfel - Auf diese fünf Öffnungsschritte haben sich Merkel und die Ministerpräsidenten geeinigt

                                    Bundeskanzlerin Angela Merkel und die Ministerpräsidenten haben am Mittwoch über das weitere Vorgehen in der Pandemie beraten und sich auf fünf Öffnungsschritte geeinigt. FOCUS Online gibt einen Überblick über die neuen Beschlüsse.

                                      Welt

                                      „Weg von der Inzidenz – die war immer schon falsch“

                                      Das Corona-Krisenmanagement von Tübingens Oberbürgermeister Boris Palmer wurde häufig kritisiert. Jetzt gilt es vielen als Vorbild. Im WELT-Interview spricht Palmer auch über die Inzidenz als aus seiner Sicht falscher Maßstab. (Video mit Transkript)

                                        Welt

                                        Die Generation Z gegen das Militär

                                        Die junge Generation in Myanmar will sich mit dem Militärputsch nicht abfinden und kämpft für Demokratie – mithilfe von TikTok, Instagram und Signal. Manche geben dafür gar ihren Job auf. Aber die Armee schlägt immer härter zurück. Die Zahl der T

                                          Politik

                                          China will Militärausgaben deutlich steigern

                                          Am Freitag kommt Chinas Volkskongress zur Jahrestagung zusammen. Mit einer Wahlreform soll der Einfluss der Opposition in Hongkong beschnitten werden.

                                            Politik

                                            Bundestag diskutiert Verlängerung der „epidemischen Lage“

                                            Der Bundestag entscheidet über eine weiter bestehende „epidemische Lage von nationaler Tragweite“ bedingt durch die Corona-Pandemie nach einer Rede des Gesundheitsministers Jens Spahn. Diese Ausnahmelage gibt dem Bund besondere Befugnisse.

                                              Politik

                                              Jens Spahn verteidigt die Verlängerung der „epidemischen Lage“

                                              Der Bundestag entscheidet über eine weiter bestehende „epidemische Lage von nationaler Tragweite“ bedingt durch die Corona-Pandemie. Diese Ausnahmelage gibt dem Bund besondere Befugnisse. Verfolgen Sie dazu die Rede des Gesundheitsministers Jens Spah

                                                Welt

                                                „Mit dieser Politik schadet die Regierung dem Ansehen Deutschlands in der Welt massiv“

                                                Opposition und Wirtschaftsverbände kritisieren die Lockerungspläne von Bund und Ländern. Einigen gehen die Öffnungen nicht weit genug. Städte und Gemeinden sind vor allem mit einem Punkt in der neuen Vereinbarung unzufrieden.

                                                  Politik

                                                  Ministerium will Sicherheitsüberprüfung für Soldaten verschärfen

                                                  Um Extremisten in den eigenen Reihen zu vermeiden, soll das Kontrollsystem in der Bundeswehr ausgebaut werden. Was sieht das neue Gesetz vor?

                                                    Politik

                                                    Extremisten-Alarm: Warnung vor neuer Kapitol-Erstürmung: US-Abgeordnete sagen Sitzung zu Polizeireform ab

                                                    Wollten Milizen erneut das Kapitol in Washington stürmen? Wegen entsprechender Warnungen durch die zuständige Polizei hat das US-Repräsentantenhaus eine geplante Sitzung über eine Polizeireform abgesagt. 

                                                      Politik

                                                      Eine moralisierende Politik ist zum Scheitern verurteilt

                                                      Europa muss sich Washingtons neuem Kalten Krieg gegen Peking widersetzen. Sonst sind globale Probleme nicht zu lösen. Ein Gastbeitrag.

                                                        Deutschland

                                                        Lufthansa erleidet Rekordverlust durch Corona-Krise

                                                        Diese "Infektion" ist heftig: Mit 6,7 Milliarden Euro steht die Kranich-Linie in den Miesen. Und auch die wirtschaftliche Reha wird sich länger hinziehen als bislang erhofft.

                                                          Politik

                                                          Bund-Länder-Beschlüsse: So sieht die Corona-Öffnungsstrategie aus

                                                          Bund und Länder haben sich auf einen Stufenplan für Öffnungen verständigt.

                                                            Politik

                                                            Israel gibt Iran Schuld an massiver Ölverschmutzung

                                                            Tonnen von Teer waren im Februar an Israels Küste gespült worden. Ein Piratenschiff, „das aus dem Iran kam, ist dafür verantwortlich", teilt Israel nun mit.

                                                              Load time: 5.2706 seconds