Lesen den Artikel : Neue Berliner SPD-Vorsitzende: Geschwächte Chefin Giffey
Politik

Gouverneur von New York: Vorwürfe der sexuellen Belästigung: Untersuchung gegen Cuomo

New Yorks Gouverneur Andrew Cuomo wurde zeitweise als Hoffnungsträger der Demokratischen Partei gehandelt. Nun erheben Ex-Mitarbeiterinnen schwere Anschuldigungen gegen den mächtigen Politiker - der sich falsch verstanden sieht. Eine Untersuchung soll A

    Politik

    Hongkong: Joshua Wong und 46 weitere Aktivisten in Hongkong angeklagt

    Es ist die bisher umfassendste Anklage gegen die Demokratiebewegung, bei der das neue Sicherheitsgesetz zur Anwendung kommt. China plant unterdessen, die Kontrolle über die Sonderverwaltungszone weiter verschärfen.

      Welt

      Trumps Premiere als Ex-Präsident

      Premiere in Orlando im US-Bundesstaat Florida am frühen Sonntagabend: Erst mal seit seinem Auszug aus dem Weißen Haus hält Donald Trump eine gut 90-minütige Rede. Eine Blitz-Analyse des Auftrittes des Ex-Präsidenten.

        Politik

        „Jens Spahn definiert für sich Sonderrechte auf recht eigenwillige Weise“

        Der Bundesgesundheitsminister steht bereits seit Tagen wegen seines Krisenmanagements in der Defensive – und nun auch wegen seiner Teilnahme an einem privaten Abendessen. Das stößt auch in der eigenen Partei auf heftige Kritik.

          Welt

          „Bin nicht abgeneigt“ – Merz erwägt, bei Bundestagswahl anzutreten

          Mehrere CDU-Stadtverbandsvorsitzende in seiner Heimat, dem Sauerland, haben Friedrich Merz gefragt, ob er für den Bundestag kandidieren wolle. Der 65-Jährige schließt das nicht aus. Die Entscheidung soll im April fallen.

            Politik

            Italien: Ex-Premier Giuseppe Conte vor Rückkehr in die Politik

            Gerade wurde er als Regierungschef abgesetzt – jetzt plant er seine Rückkehr in die Politik: Giuseppe Conte soll die Anti-Establishment-Partei Fünf-Sterne-Bewegung bei ihrer Neugründung unterstützen.

              Politik

              Opposition fordert schärfere Regeln für Abgeordnete

              Lobbyisten und CSU-Politiker warben bei der Regierung für den Kauf von Masken. Der Bundestag könnte sich bereits in dieser Woche mit den Konsequenzen befassen.

                Politik

                Atomabkommen: Iran lehnt gemeinsames Treffen vorerst ab

                Kein Gespräch, solange die US-Sanktionen Bestand haben: Teheran will ein Angebot für ein informelles Treffen durch die Vertragspartner des Atomabkommens vorerst nicht annehmen.

                  Politik

                  Essay von BILD-Chef Julian Reichelt - Der Staat drangsaliert uns, um sein Scheitern zu übertünchen

                  Das sträfliche Versagen der Politik bei der Impfstoff-Beschaffung wird entschuldigt und schöngeredet.Foto: Thomas Knoop

                    Politik

                    SPD will ein „zeitlich befristetes Mietenmoratorium“

                    Dem Tagesspiegel liegt ein 48-seitiger Entwurf des SPD-Programms für die Bundestagswahl im September vor. Ein Überblick über die wichtigsten Punkte.

                      Politik

                      Sea-Watch rettet mehr als 300 Menschen

                      Nach sieben Monaten Zwangspause ist das private Rettungsschiff »Sea-Watch 3« wieder im Einsatz – und rettete von Freitag auf Sonntag über 300 Menschen vor dem Ertrinken.

                        Politik

                        Ungarn: Orbán droht mit Austritt der Fidesz-Gruppe aus EVP-Fraktion

                        Der Streit zwischen den konservativen Parteien Europas und der ungarischen Fidesz eskaliert: Viktor Orbán will möglichen Sanktionen zuvorkommen und liebäugelt nun seinerseits mit dem Bruch.

                          Politik

                          Trump hält erste Rede seit Ende seiner Amtszeit

                          Auf einer konservativen Konferenz in Florida will sich der Ex-Präsident am Abend zur Zukunft seiner Partei äußern. Die Rede wird mit Spannung erwartet.

                            Politik

                            Kritik an Biden erwartet: Ex-US-Präsident Donald Trump hält erste Rede seit Ende seiner Amtszeit

                            Seit seinem Auszug aus dem Weißen Haus ist es ruhig um Ex-Präsident Donald Trump geworden. Nun tritt er erstmals wieder öffentlich auf. Es wird mit scharfer Kritik an seinem Nachfolger gerechnet.

                              Politik

                              Kommentar zur neuen Linken-Spitze - Keine Koalition mit dieser Partei!

                              Die Linke hat mit Janine Wissler eine Frau mit radikaler Agenda gewählt. SPD und Grüne müssen eine Koalition jetzt ausschließen!Foto: Getty Images

                                Politik

                                Der Trend ist gesetzt, es wird um Öffnungen gehen

                                Vor dem nächsten Bund-Länder-Gipfel überwiegen die Forderungen, den Lockdown schrittweise zurückzunehmen. Die Menschen wollen nicht länger warten, bis die Inzidenzen überall niedrig sind. Der Druck auf die Politik wächst, endlich einen „Perspekti

                                  Politik

                                  SPD fordert höhere Steuern für hohe Einkommen und Vermögen

                                  Dem Tagesspiegel liegt ein 48-seitiger Entwurf des SPD-Programms für die Bundestagswahl im September vor. In diesem spielt auch der Mietendeckel eine Rolle.

                                    Politik

                                    „Jens Spahn scheint sein politisches Gespür verloren zu haben“

                                    Unternehmer, die an einem privaten Essen mit Spahn teilnahmen, sollen zu Spenden an seinen Kreisverband aufgefordert worden sein. Das sorgt für Kritik.

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