Lesen den Artikel : Richter zerpflückt weitere Klage von Trump
Politik

Frontex-Skandal: Deutsche Bundespolizisten in illegalen Pushback in der Ägäis verwickelt

Griechische Grenzschützer haben Flüchtlinge auf dem Meer ausgesetzt – und deutsche Bundespolizisten dabei geholfen. Die SPD fordert nun den Rückzug der deutschen Frontex-Einsatzkräfte.

    Welt

    AfD-Chef Meuthen sieht in Deutschland keine „Corona-Diktatur“

    Im niederrheinischen Kalkar hat der Bundesparteitag der AfD begonnen. Das Ordnungsamt kontrollierte zunächst die Umsetzung des Hygienekonzepts. Parteichef Jörg Meuthen forderte die Mitglieder auf, sich nicht mit Provokateuren zu solidarisieren.

      Politik

      Stuttgart: Die Grünen haben bei der Oberbürgermeisterwahl versagt

      Am Sonntag wird in Stuttgart der neue Oberbürgermeister gewählt. Fest steht schon jetzt: Die Grünen haben diese bisher grüne Stadt verloren. Wie konnte das passieren?

        Welt

        In der Berliner SPD funktioniert der Wellenbrecher

        Franziska Giffey ist das Zugpferd der Berliner SPD. Gemeinsam mit Raed Saleh führt sie die Landespartei an – und will auch Spitzenkandidatin für die Abgeordnetenhauswahl werden. Ihre Plagiatsaffäre wird in der Partei inzwischen totgeschwiegen – nic

          Deutschland

          Gesundheitsminister Spahn optimistisch - Impfstoff-Zulassung schon Mitte Dezember

          Der Bundesgesundheitsminister geht nach jetzigem Stand davon aus, dass der erste Corona-Impfstoff Mitte Dezember zugelassen wird.Foto: Michael Kappeler / Reuters

            Politik

            Auf Bundesebene: Erschießen, Vergasen: Trump-Regierung öffnet Weg für zusätzliche Hinrichtungsmethoden

            Die Regierung von US-Präsident Donald Trump will bis zu dessen Auszug aus dem Weißen Haus noch mehrere auf Bundesebene verurteilte Straftäter hinrichten lassen. Dafür kann sie demnächst auch auf bislang nicht genutzte Methoden zurückgreifen.

              Politik

              Fünf Minuten Merkel am Morgen - „Wir haben ein großes Stück des Weges zurückgelegt“

              Kanzlerin Angela Merkel spricht den Deutschen in ihrem am Samstagmorgen veröffentlichten Podcast Mut zu.Foto: Michael Sohn / AP Photo / dpa

                Welt

                Parteitag der AfD hat begonnen – Ordnungsamt kontrolliert Hygienekonzept

                Im niederrheinischen Kalkar hat an diesem Samstag der Bundesparteitag der AfD begonnen. Das Ordnungsamt kontrollierte zunächst die Umsetzung des Hygienekonzepts. Parteichef Tino Chrupalla griff in seiner Auftaktrede die Bundesregierung an.

                  Politik

                  Iranisches Atomprogramm: USA verhängen Sanktionen gegen Firmen in China und Russland

                  Ausweitung des Konflikts um Irans Atomprogramm: Die USA kündigen Maßnahmen gegen russische und chinesische Unternehmen an, weil sie »sensible Technologien« an Teheran verkauft hätten.

                    Politik

                    Corona-Beschränkungen trüben die Vorweihnachtszeit

                    Weltweit steckten sich bisher mehr als 61 Millionen Menschen mit dem neuartigen Coronavirus an. In Deutschland will die Bundesregierung die Treffen zu Weihnachten auf maximal zehn Personen beschränken. Unionsfraktions-Chef Brinkhaus sieht Lockerungen an

                      Politik

                      Iranische Streitkräfte drohen Israel mit „fürchterlicher Rache“

                      Mohsen Fachrisadeh galt als Schlüsselfigur der iranischen Militärentwicklung. Seine Ermordung trifft das Land hart. Die Regierung zeigt auf den Erzfeind Israel.

                        Politik

                        Irans Präsident sieht USA und Israel hinter Anschlag auf Atomphysiker

                        „Sie versuchen, Chaos zu stiften“ - so attackiert Irans Präsident Ruhani nun die Vereinigten Staaten und Israel. Auch Ajatollah Ali Chamenei forderte eine „entschlossene Bestrafung“ der Täter nach dem Mordanschlag auf den Kernphysiker Mohsen Fac

                          Welt

                          Abgeordnete bewerfen Taiwans Ministerpräsidenten mit Schlachtabfällen

                          Im Streit um den Import von US-Schweinefleisch haben sich Abgeordnete in Taiwan im Parlament eine wüste Schlägerei geliefert. Dabei setzte die Opposition auch säckeweise Schweine-Innereien ein.

                            Politik

                            Berlin: Giffey und Saleh werden Berliner SPD-Vorsitzende

                            Die Familienministerin soll die Partei im kommenden Jahr als Spitzenkandidatin in die Wahl zum Abgeordnetenhaus führen. Ihre Nominierung war als Neuanfang gedacht, doch über allem schwebt die Affäre um ihren Doktortitel.

                              Politik

                              Esken und Walter-Borjans diskutieren mit dem SPD-Nachwuchs

                              Kevin Kühnert tritt als Juso-Chef ab. Beim online Bundeskongress der Jungsozialisten wird es unter anderem um seine Nachfolge gehen. Verfolgen Sie die Reden der SPD-Vorsitzenden Esken und Walter-Borjans, hier Live.

                                Politik

                                Kevin Kühnert eröffnet Bundeskongress der Jusos

                                Kevin Kühnert tritt als Juso-Chef ab. Beim digitalen Bundeskongress der Jungsozialisten wird es unter anderem um seine Nachfolge gehen. Verfolgen Sie die Eröffnungsrede von Kühnert, hier live.

                                  Welt

                                  So funktioniert russische Desinformation auf Deutsch

                                  Ein vermeintliches Nachrichtenportal aus Hamburg verbreitet über Monate hinweg Falschinformationen. Als ein Fake über den russischen Oppositionspolitiker Alexey Nawalny erscheint, fliegt die Seite auf – und stellt sich als Teil der russischen Desinfor

                                    Politik

                                    Schlägerei mit Schlachtabfällen

                                    Im Streit um den Import von US-Schweinefleisch haben sich Abgeordnete in Taiwan im Parlament eine wüste Schlägerei geliefert. Dabei setzte die Opposition auch säckeweise Schweineinnereien ein.

                                      Politik

                                      In Doppelspitze - Franziska Giffey ist neue Berliner SPD-Chefin

                                      Raed Saleh wird Co-VorsitzenderFoto: Gregor Fischer / dpa

                                        Politik

                                        Zeremonie mit Einschränkungen: Papst Franziskus ernennt 13 neue Kardinäle

                                        Im Petersdom in Rom wird aufgrund der Pandemie vieles anders sein als sonst. Zwei der neuen Kardinäle etwa können nicht persönlich erscheinen.

                                          Politik

                                          Franziska Giffey und Raed Saleh neue Vorsitzende der Berliner SPD

                                          Die Berliner SPD hat ein neues Führungsduo gewählt: Franziska Giffey ist neue Vorsitzende, Raed Saleh der Co-Vorsitzende. Giffey will für die Abgeordnetenhauswahl 2021 als Spitzenkandidatin antreten.

                                            Politik

                                            Feldzug gegen Wahlergebnis: "Klagen brauchen Beweise": Berufungsrichter in Pennsylvania lässt Trump abblitzen

                                            Weitere juristische Pleite für US-Präsident Donald Trump: Ein Bundesberufungsgericht hat ein Urteil aus erster Instanz bestätigt und die Anfechtung des Wahlergebnisses in Pennsylvania abgewiesen. Der Richter fand deutliche Worte.

                                              Politik

                                              Ruhani wirft Israel Mord an Atomwissenschaftler vor – UN mahnt zur Zurückhaltung

                                              Mohsen Fachrisadeh galt als Schlüsselfigur der iranischen Militärentwicklung. Seine Ermordung trifft das Land hart. Die Regierung zeigt auf den Erzfeind Israel.

                                                Politik

                                                Carolin Kebekus: "Bin mir sicher, dass ich für TV-Jobs oft weniger Geld bekommen habe als männliche Kollegen"

                                                Mehr als eine Frau bei einem Comedyabend? Konnte sich Carolin Kebekus früher selbst nicht vorstellen. Die Komikerin über Ungerechtigkeit beim Weihnachts-Abwasch, Solidarität unter Kolleginnen und warum es ohne gesetzliche Frauenquote beim Fernsehen nic