Lesen den Artikel : Der Mythos vom progressiven Block
Politik

Emmanuel Macron: Ein Mann sieht grün

Emmanuel Macron gibt sich als Vorkämpfer einer ehrgeizigen Klimapolitik, er will Milliarden für den ökologischen Wandel ausgeben. Aber kann er auch umsetzen, was er verspricht?

    Welt

    Zentrales Impfregister? „Habe keine grundsätzliche Skepsis“

    Der Bundesdatenschutzbeauftragte Ulrich Kelber (SPD) stellt in der Pandemie „massive Einschränkungen“ gegenüber den normalen Datenschutz-Regeln fest. Die Corona-Warn-App verteidigt er gegen heftige Kritik. Und was ist beim geplanten nationalen Impfr

      Politik

      Saudi-Arabien dementiert Beteiligung an Tötung von iranischem Kernphysiker

      Irans Außenminister hatte Saudi-Arabien vorgeworfen, an der Ermordung von Mohsen Fakhrizadeh beteiligt gewesen zu sein. Diesen Vorwurf wies Außenminister Adel al-Dschubeir scharf zurück.

        Politik

        Amokfahrt in Trier: Tag des Horrors, Tag der Menschlichkeit

        Nach der Amokfahrt mit fünf Toten herrscht Fassungslosigkeit in Trier. Warum fährt ein Mensch einfach andere Menschen über den Haufen? Über die Trauer nach der Tat und eine bemerkenswerte Hilfsbereitschaft.

          Politik

          Rundfunkgebühren - Sachsen-Anhalt stoppt Erhöhung

          Nach stundenlanger Krisensitzung ist die Union entschlossen, die geplante Erhöhung des Rundfunkbeitrags endgültig zu verhindern.Foto: Nicolas Armer / dpa

            Politik

            Unions-Plan - Rentenpflicht für Mini-Jobber

            Millionen Minijobber sollen künftig verpflichtet werden, Rentenbeiträge zu zahlen! So steht es in einem neuen Rentenkonzept der CDU.Foto: Felix Kästle / dpa

              Politik

              Erste Impfstoff-Zulassungen - Kommt der Normales-Leben-Pass für alle Geimpften?

              Die ersten Impfstoffe sind schon zur Zulassung angemeldet. Müssen Geimpfte sich dann nicht mehr an die Corona-Regeln halten?Foto: picture alliance / Eibner-Pressefoto

                Politik

                In der Koalition wächst der Ärger über Scholz' Gastrohilfe

                Einige Gastronomen verdienen durch den Lockdown plötzlich mehr als vor Corona. Diese Milliardenhilfen und das Wegducken der Länder sorgt für gereizte Stimmung.

                  Politik

                  „Da steht ein Turnschuh. Das Mädchen dazu ist tot“

                  In Trier ist ein Autofahrer durch die Fußgängerzone gerast. Mehrere Menschen sind ums Leben gekommen, zahlreiche weitere wurden verletzt. Die Polizei hat keine Hinweise auf eine politische Motivation.

                    Politik

                    Israel: Regierungspartner von Benjamin Netanyahu will für Auflösung des Parlaments stimmen

                    In Israel droht die vierte Parlamentswahl binnen zwei Jahren. Benjamin Netanyahus Regierungspartner Benny Gantz kündigte an, sich einem Antrag der Opposition zur Auflösung des Parlaments anzuschließen.

                      Politik

                      Haseloffs Regierung steuert auf ein Scheitern zu

                      Eine Sitzung zum Streit über die Erhöhung des Rundfunkbeitrags blieb am Abend ohne Ergebnis. Am Mittwoch soll der entscheidende Medienausschuss tagen.

                        Politik

                        Wie die Kenia-Koalition in Sachsen-Anhalt den Rundfunkbeitragsstreit lösen will

                        In Sachsen-Anhalt droht die Kenia-Koalition wegen des Streits um den Rundfunkbeitrags zu scheitern. Was kann Ministerpräsident Haseloff (CDU) dagegen tun?

                          Politik

                          Blog zur US-Wahl: Barr: Keine Hinweise auf umfassenden Wahlbetrug

                          Noch immer klagt Präsident Trump über angebliche Betrügereien bei der Wahl. Nun widerspricht ihm sein eigener Justizminister und enger Verbündeter öffentlich.

                            Politik

                            Laschet-Masken-Deal - Van Laack-Chef spricht von „Bullshit“

                            Die Masken-Affäre um Nordrhein-Westfalens Ministerpräsidenten Armin Laschet eskaliert! Der Regierungschef reagierte emotional.Foto: BILD

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                              Kritik aus der SPD | „Masken-Deal hat ein Geschmäckle“

                              „Masken-Deal hat ein Geschmäckle“Foto: BILDDauer: 02:54

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                                Blog zur US-Wahl: Neue Klage gegen Auszählung in Wisconsin

                                Donald Trumps Anwälte gehen gegen die Auszählung der Wählerstimmen im Bundesstaat Wisconsin vor. Erst am Vortag war dort der Wahlsieg Bidens bestätigt worden.

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                                  Frauenpower, Vielfalt und Erfahrung – darauf setzt Biden

                                  Der gewählte US-Präsident Biden achtet bei Spitzenposten auf große Diversität - und wählt Vertraute. Bei einigen Nominierungen droht aber Widerstand im Senat.

                                    Politik

                                    SPD will CO2-Preis auf Wärme gerechter verteilen

                                    Eine sozialere und schnellere Klimapolitik fordern zwei SPD-Minister vor der Sitzung des Klimakabinetts. Es geht um Entlastungen beim Heizen.

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                                      Bundeswehr: Militärgeheimdienst ermittelt gegen Reichsbürger

                                      Der Bundeswehr-Geheimdienst MAD ermittelt nun auch im zivilen Beschaffungsamt der Truppe. Die Fahnder haben eine Gruppe von Beamten im Visier, die der Reichsbürger-Bewegung nahestehen. Auch Verbindungen zum BND werden geprüft.

                                        Welt

                                        Nach einem Nazi-Vergleich droht dem Fidesz-Politiker der Rauswurf

                                        Ungarns Blockade der europäischen Corona-Hilfen sorgt jetzt auch für Zwist in der konservativen Parteienfamilie von CDU und CSU. Nachdem ein ungarischer EU-Abgeordneter Fraktionschef Manfred Weber Gestapo-Gesinnung vorwirft, eskaliert der Streit.

                                          Welt

                                          „Autofahrer fuhr Zickzacklinien, um gezielt Leid zuzufügen“

                                          Die Staatsanwaltschaft Trier sieht nach der tödlichen Attacke auf Passanten in der Innenstadt keine Anhaltspunkte für ein politisches Motiv. Der Autofahrer sei betrunken gewesen. Laut dem rheinland-pfälzischen Innenminister Roger Lewentz (SPD) ging er

                                            Politik

                                            Konsequenz aus Amthor-Affäre: Verhaltensregeln für Abgeordnete werden verschärft

                                            Union und SPD wollen, dass Parlamentarier künftig Aktienoptionen veröffentlichen müssen, die sie von Unternehmen erhalten. Bisher lässt das Gesetz hier eine Lücke, die Philipp Amthor für sich genutzt hatte.

                                              Politik

                                              Verteidigungsbündnis: Stoltenberg will strategisches Konzept der Nato erneuern

                                              Das aktuelle strategische Konzept der Nato ist zehn Jahre alt. Vor dem Hintergrund einer geänderten Sicherheitslage muss dieses nach Ansicht von Experten nun überarbeitet werden.

                                                Sport

                                                Wolfgang Kleff über Büchsenwurf von Gladbach

                                                „Ein Glücksfall fürden Mythos Gladbach“Foto: BILDDauer: 02:35

                                                  Politik

                                                  Nordrhein-Westfalen: Nur ein kleiner Tipp von Joe

                                                  NRW-Ministerpräsident Armin Laschet reagiert wütend auf den Vorwurf, der Lieferanten-Tipp seines Sohnes habe einem Masken-Hersteller eine Vorzugsbehandlung in der Staatskanzlei verschafft. Er habe nur helfen wollen.

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                                                    Corona-Krise: Der Staat vergisst die Jungen

                                                    Alle haben eine Lobby, aber die wirtschaftlichen Probleme von jungen Menschen vernachlässigt der Staat in der Corona-Krise.

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