Lesen den Artikel : Was bleibt von der grünen Antiparteienpartei 40 Jahre nach Gründung?
Politik

Emmanuel Macron: Ein Mann sieht grün

Emmanuel Macron gibt sich als Vorkämpfer einer ehrgeizigen Klimapolitik, er will Milliarden für den ökologischen Wandel ausgeben. Aber kann er auch umsetzen, was er verspricht?

    Welt

    Zentrales Impfregister? „Habe keine grundsätzliche Skepsis“

    Der Bundesdatenschutzbeauftragte Ulrich Kelber (SPD) stellt in der Pandemie „massive Einschränkungen“ gegenüber den normalen Datenschutz-Regeln fest. Die Corona-Warn-App verteidigt er gegen heftige Kritik. Und was ist beim geplanten nationalen Impfr

      Politik

      Saudi-Arabien dementiert Beteiligung an Tötung von iranischem Kernphysiker

      Irans Außenminister hatte Saudi-Arabien vorgeworfen, an der Ermordung von Mohsen Fakhrizadeh beteiligt gewesen zu sein. Diesen Vorwurf wies Außenminister Adel al-Dschubeir scharf zurück.

        Politik

        Amokfahrt in Trier: Tag des Horrors, Tag der Menschlichkeit

        Nach der Amokfahrt mit fünf Toten herrscht Fassungslosigkeit in Trier. Warum fährt ein Mensch einfach andere Menschen über den Haufen? Über die Trauer nach der Tat und eine bemerkenswerte Hilfsbereitschaft.

          Politik

          Rundfunkgebühren - Sachsen-Anhalt stoppt Erhöhung

          Nach stundenlanger Krisensitzung ist die Union entschlossen, die geplante Erhöhung des Rundfunkbeitrags endgültig zu verhindern.Foto: Nicolas Armer / dpa

            Politik

            „Da steht ein Turnschuh. Das Mädchen dazu ist tot“

            In Trier ist ein Autofahrer durch die Fußgängerzone gerast. Mehrere Menschen sind ums Leben gekommen, zahlreiche weitere wurden verletzt. Die Polizei hat keine Hinweise auf eine politische Motivation.

              Politik

              Israel: Regierungspartner von Benjamin Netanyahu will für Auflösung des Parlaments stimmen

              In Israel droht die vierte Parlamentswahl binnen zwei Jahren. Benjamin Netanyahus Regierungspartner Benny Gantz kündigte an, sich einem Antrag der Opposition zur Auflösung des Parlaments anzuschließen.

                Politik

                Haseloffs Regierung steuert auf ein Scheitern zu

                Eine Sitzung zum Streit über die Erhöhung des Rundfunkbeitrags blieb am Abend ohne Ergebnis. Am Mittwoch soll der entscheidende Medienausschuss tagen.

                  Welt

                  US-Justizminister sieht keine Anzeichen für großangelegten Wahlbetrug 

                  Überraschende Wendung in Washington: US-Justizminister William Barr gilt eigentlich als Vertrauter des noch amtierenden Präsidenten Donald Trump. Nun hat er dessen Vorwürfe über massiven Betrug bei der Wahl vor vier Wochen entkräftet.

                    Politik

                    Wie die Kenia-Koalition in Sachsen-Anhalt den Rundfunkbeitragsstreit lösen will

                    In Sachsen-Anhalt droht die Kenia-Koalition wegen des Streits um den Rundfunkbeitrags zu scheitern. Was kann Ministerpräsident Haseloff (CDU) dagegen tun?

                      Politik

                      Blog zur US-Wahl: Barr: Keine Hinweise auf umfassenden Wahlbetrug

                      Noch immer klagt Präsident Trump über angebliche Betrügereien bei der Wahl. Nun widerspricht ihm sein eigener Justizminister und enger Verbündeter öffentlich.

                        Politik

                        Laschet-Masken-Deal - Van Laack-Chef spricht von „Bullshit“

                        Die Masken-Affäre um Nordrhein-Westfalens Ministerpräsidenten Armin Laschet eskaliert! Der Regierungschef reagierte emotional.Foto: BILD

                          Politik

                          USA: William Barr sieht »Keine Beweise« für Behauptung von Donald Trump vom Wahlbetrug

                          Gegenwind statt Rückendeckung: Justizminister William Barr weist die Behauptung von US-Präsident Donald Trump zurück, sein Rivale Joe Biden habe auf illegalem Weg die Wahlen am 3. November gewonnen. Dafür gebe es keine Hinweise.

                            Wirtschaft

                            Präsidentschaftswahl - US-Justizminister sieht keine Beweise für Wahlbetrug - und wird ins Weiße Haus zitiert

                            US-Wahl 2020: Joe Biden hat die Präsidentschaftswahl in den USA gewonnen und wird in knapp zwei Monaten als neues Staatsoberhaupt vereidigt. Amtsinhaber Donald Trump gibt auf und veranlasst nun doch die Übergabe der Amtsgeschäfte an Biden. Alle News zu

                              Politik

                              MAD ermittelt gegen mögliche Reichsbürger in der Bundeswehr

                              Bei der Bundeswehr steht eine Reihe von zivilen Mitarbeitern im Verdacht, der rechtsextremen Reichsbürgerszene anzugehören. Der Militärische Abschirmdienst (MAD) ermittelt seit Ende 2019 gegen „mehrere Verdachtspersonen“ in Ulm.

                                Politik

                                Kritik aus der SPD | „Masken-Deal hat ein Geschmäckle“

                                „Masken-Deal hat ein Geschmäckle“Foto: BILDDauer: 02:54

                                  Politik

                                  Blog zur US-Wahl: Neue Klage gegen Auszählung in Wisconsin

                                  Donald Trumps Anwälte gehen gegen die Auszählung der Wählerstimmen im Bundesstaat Wisconsin vor. Erst am Vortag war dort der Wahlsieg Bidens bestätigt worden.

                                    Politik

                                    Frauenpower, Vielfalt und Erfahrung – darauf setzt Biden

                                    Der gewählte US-Präsident Biden achtet bei Spitzenposten auf große Diversität - und wählt Vertraute. Bei einigen Nominierungen droht aber Widerstand im Senat.

                                      Politik

                                      Streit über Vorsitz blockiert Beginn der EU-Zukunftskonferenz

                                      Mit einer zweijährigen Konferenz wollte die EU für mehr Bürgerbeteiligung sorgen. Doch der Start verzögert sich immer weiter. Kritik regt sich insbesondere an einem Personalvorschlag des Europaparlaments.

                                        Politik

                                        Bundeswehr: Militärgeheimdienst ermittelt gegen Reichsbürger

                                        Der Bundeswehr-Geheimdienst MAD ermittelt nun auch im zivilen Beschaffungsamt der Truppe. Die Fahnder haben eine Gruppe von Beamten im Visier, die der Reichsbürger-Bewegung nahestehen. Auch Verbindungen zum BND werden geprüft.

                                          Welt

                                          Nach einem Nazi-Vergleich droht dem Fidesz-Politiker der Rauswurf

                                          Ungarns Blockade der europäischen Corona-Hilfen sorgt jetzt auch für Zwist in der konservativen Parteienfamilie von CDU und CSU. Nachdem ein ungarischer EU-Abgeordneter Fraktionschef Manfred Weber Gestapo-Gesinnung vorwirft, eskaliert der Streit.

                                            Welt

                                            „Autofahrer fuhr Zickzacklinien, um gezielt Leid zuzufügen“

                                            Die Staatsanwaltschaft Trier sieht nach der tödlichen Attacke auf Passanten in der Innenstadt keine Anhaltspunkte für ein politisches Motiv. Der Autofahrer sei betrunken gewesen. Laut dem rheinland-pfälzischen Innenminister Roger Lewentz (SPD) ging er

                                              Politik

                                              Konsequenz aus Amthor-Affäre: Verhaltensregeln für Abgeordnete werden verschärft

                                              Union und SPD wollen, dass Parlamentarier künftig Aktienoptionen veröffentlichen müssen, die sie von Unternehmen erhalten. Bisher lässt das Gesetz hier eine Lücke, die Philipp Amthor für sich genutzt hatte.

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                                                Corona-Krise: Der Staat vergisst die Jungen

                                                Alle haben eine Lobby, aber die wirtschaftlichen Probleme von jungen Menschen vernachlässigt der Staat in der Corona-Krise.

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