Lesen den Artikel : Innenminister Seehofer stellt sich den Fragen der Abgeordneten
Welt

Liebe Union, Deutschland ist im besten Sinne ein bescheidenes Land

Herrenchiemsee, Berliner Villa, adelig? In der Politik zählt vor allem der Anschein und wie ein solcher Anschein entsteht. Die Wähler haben ein gutes Gespür dafür, was angemessen ist und was nicht. Größenwahn zahlt sich meist nicht aus.

    Politik

    Rechtsextremismus: Rechtliche Zweifel an Gesetz gegen Hassrede

    Der Wissenschaftliche Dienst des Bundestages hält das Gesetz, das den Abruf von Nutzerdaten zur Hassbekämpfung erlauben soll, für teilweise verfassungswidrig.

      Wirtschaft

      Aktualisierte Liste des RKI: Deutschland erklärt Wien zum Corona-Risikogebiet

      Die Stadthotellerie in Wien ist ohnehin schwer angeschlagen - mit einer Erholung von den Corona-Folgen wird erst in Jahren gerechnet. Nun kommt ein neuer Schlag für den wichtigen Stadttourismus in Österreichs Hauptstadt.

        Deutschland

        Deutschland erklärt Wien zum Risikogebiet

        In der österreichischen Hauptstadt ist die Zahl der Corona-Neuinfektionen zuletzt spürbar gestiegen. Doch sie ist nicht die einzige Stadt auf der aktualisierten Liste der Corona-Risikogebiete des Robert Koch-Instituts.

          Gesundheit

          News zum Coronavirus: Robert-Koch-Institut erklärt Wien und Budapest zu Corona-Risikogebieten

          Beweismaterial über Corona-Ausbruch in Potsdamer Klinik sichergeszellt +++ Von der Leyen für neue "Europäische Gesundheitsunion" +++ RKI rechnet mit mehreren Impfstoffen +++ News zur Coronavirus-Pandemie.

            Lernen

            Auswärtiges Amt warnt vor Reisen nach Wien und Budapest

            Hohe Infektionszahlen in beiden Hauptstädten + 175 Infizierte nach Hochzeit in den USA + Lauterbach prognostiziert Zunahme von Todesfällen + Der Newsblog.

              Politik

              Leserdiskussion: Rechtsextremismus bei der Polizei: Wie verhindern?

              29 Polizisten aus Nordrhein-Westfalen haben offenbar Chatnachrichten mit rassistischen und NS-verherrlichenden "Witzen" geteilt. SZ-Autor Ronen Steinke schreibt dazu: "Wer solchen Dreck in sozialen Netzwerken teilt, von dem trennt sich eine rechtsstaatlic

                Politik

                Ursula von der Leyens Rede zur Lage der EU: Der Klimatrick

                Ursula von der Leyen geht in die Klimaoffensive und will der EU ein deutlich schärferes CO₂-Sparziel verordnen. Doch ihr Plan ist weniger ambitioniert, als er scheint.

                  Welt

                  Die drei bemerkenswerten Aussagen des Innenministers zu Moria

                  Im Bundestag wird nur wenig scharfe Kritik an der Einigung der großen Koalition im Moria-Streit laut. Bundesinnenminister Horst Seehofer lässt aber mit einigen Aussagen aufhorchen. Sie liefern Einblick in das, was Deutschland in ähnlichen Situationen k

                    Politik

                    US-Präsident: Donald Trump wäre so gern ein Bücherwurm

                    Ein Charakterzug des US-Präsidenten ist Beobachtern bisher verborgen geblieben: Donald Trump muss ein fanatischer Büchernarr sein. Anders lässt sich seine letzte Lektüre nicht erklären.

                      Politik

                      US-Wahl 2020: "Lassen Sie mich meine Frage beenden!": Wählerin weist Trump bei Bürgergespräch zurecht

                      Das passiert dem US-Präsidenten auch nicht allzu oft: Als Donald Trump bei einem Bürgergespräch in Philadelphia eine Fragestellerin unterbrechen will, wehrt sich diese energisch.

                        Politik

                        Von der Leyen hält wichtige EU-Rede, „Schande“ in NRW – das war wichtig

                        Außerdem: Berliner Verwaltung legt Beschwerde zu Entscheidung über Pop-up-Radwege ein und Festnahmen wegen mutmaßlicher Brandstiftung auf Samos.

                          Politik

                          Spanien: Kampf gegen das Franco-Erbe

                          Madrid will die Diktatur aufarbeiten und ihre Verherrlichung durch Ultrarechte beenden.

                            Politik

                            Japan: Alles wie bei Abe

                            Der neue Premier Suga übernimmt ein großes Ziel: eine Verfassung, die das militärische Selbstbewusstsein zeigt.

                              Politik

                              Coronavirus: Wien könnte bald zum Risikogebiet werden

                              Die Corona-Infektionszahlen in der österreichischen Hauptstadt steigen stark an, eine Reisewarnung aus Deutschland steht bevor. Auch die Wiener Regierung hat die Alarmampel auf Orange gestellt.

                                Politik

                                Kurzarbeit: Teuer, aber erfolgreich

                                Arbeitsminister Hubertus Heil nennt sie ein "Erfolgsmodell": die Sonderregeln, die in der Corona-Krise Jobs sichern sollen. Nun wurden sie verlängert.

                                  Politik

                                  Wahlprogramm: Die SPD-Linke fordert weitere Konjunkturpakete

                                  In der Pandemie seien die Vorteile "eines starken, reaktionsfähigen und sozialen Staates" deutlich geworden. Die von Parteichefin Esken geforderte Corona-Abgabe für Reiche wird nicht aufgegriffen.

                                    Politik

                                    Hessen: Paradies auf Zeit

                                    Im Dannenröder Forst in Oberhessen hat sich ein Bündnis aus Waldrettern und Hambacher-Forst-Veteranen zusammengefunden, um den Weiterbau der A 49 zu verhindern - doch ab Oktober soll gerodet werden.

                                      Politik

                                      Krankenversicherung: Warnung vor der Patientenakte

                                      Die elektronische Gesundheitskarte erlaube bei den Zugriffsrechten nur "alles oder nichts", moniert der Bundesdatenschutz­beauftrragte Ulrich Kelber.

                                        Politik

                                        Nordrhein-Westfalen: Rechtsextremes Netz

                                        Die Großrazzia gegen 29 Polizisten, die in Chatgruppen gehetzt haben sollen, ist erst der Anfang der Ermittlungen.

                                          Politik

                                          Rechtsextremismus: Name, Anschrift, IP-Adresse

                                          Wissenschaftler des Bundestages halten das Gesetz, das den Abruf von Nutzerdaten zur Hassbekämpfung erlauben soll, für teilweise verfassungswidrig.

                                            Politik

                                            Seehofer im Bundestag: Minister für "Humanität und Ordnung"

                                            Für Innenminister Horst Seehofer ist die Aufnahme von weiteren 1553 Flüchtlingen eine "humane Entscheidung". Im Bundestag wird er von links und rechts attackiert.

                                              Politik

                                              Messengerdienste als Rückzugsraum für Extremisten

                                              Messengerdienste spielen bei der Verbreitung rechtsextremer Gedanken eine wichtige Rolle. Was kann der Staat dagegen tun - und was nicht?

                                                Politik

                                                Warum die Wahlempfehlung nicht unproblematisch ist

                                                Die Wahlempfehlung des "Scientific American" für Joe Biden zeigt die Politisierung der Wissenschaft in den USA. Ein Kommentar.

                                                  Politik

                                                  News des Tages: Ursula von der Leyen, Donald Trump, Apple, Karl Lauterbach

                                                  Sollten Journalisten zur Wahl bestimmter Politiker aufrufen? Wie begegnen Europa und die USA der Klimakrise? Und was bringen die Apple-Updates? Das ist die Lage am Mittwochabend.

                                                    Welt

                                                    Der Keil, den Seehofer in die SPD treiben will

                                                    Nachrichtendienste sollen künftig Handys hacken dürfen – das will die Union. SPD-Chefin Esken sperrt sich dagegen. Es geht um die Frage, wie scharf Sicherheitsbehörden in Zukunft Bürger überwachen dürfen. Nun setzt Innenminister Seehofer auf eine

                                                      Politik

                                                      Großes Interesse an Sterbehilfe vom Staat – Druck auf Spahn steigt

                                                      Mehr als 50 Patienten haben zuletzt Zugang zu Todes-Medikamenten beantragt, trotz Blockade des Ministers. Erstmals klagen jetzt Betroffene in Eilverfahren.

                                                        Politik

                                                        Barbados sagt sich von Queen Elizabeth II. los

                                                        Seit fast 55 Jahren ist Barbados unabhängig. Jetzt plant der Karibikstaat den nächsten Schritt - und möchte die Queen nicht mehr als offizielles Staatsoberhaupt haben.