Lesen den Artikel : Innenminister Reul gibt kurzfristig Pressekonferenz zu rechten Chat-Gruppen
Welt

Liebe Union, Deutschland ist im besten Sinne ein bescheidenes Land

Herrenchiemsee, Berliner Villa, adelig? In der Politik zählt vor allem der Anschein und wie ein solcher Anschein entsteht. Die Wähler haben ein gutes Gespür dafür, was angemessen ist und was nicht. Größenwahn zahlt sich meist nicht aus.

    Politik

    Rechtsextremismus: Rechtliche Zweifel an Gesetz gegen Hassrede

    Der Wissenschaftliche Dienst des Bundestages hält das Gesetz, das den Abruf von Nutzerdaten zur Hassbekämpfung erlauben soll, für teilweise verfassungswidrig.

      Düsseldorf

      Krasse Fälle in NRW: Schlüsseldienst-Wucher: Mit XXL-Summe übers Ohr gehauen

      23-Jähriger muss sich in Düsseldorf vor Gericht verantworten.

        Politik

        Leserdiskussion: Rechtsextremismus bei der Polizei: Wie verhindern?

        29 Polizisten aus Nordrhein-Westfalen haben offenbar Chatnachrichten mit rassistischen und NS-verherrlichenden "Witzen" geteilt. SZ-Autor Ronen Steinke schreibt dazu: "Wer solchen Dreck in sozialen Netzwerken teilt, von dem trennt sich eine rechtsstaatlic

          Politik

          US-Wahl 2020: "Lassen Sie mich meine Frage beenden!": Wählerin weist Trump bei Bürgergespräch zurecht

          Das passiert dem US-Präsidenten auch nicht allzu oft: Als Donald Trump bei einem Bürgergespräch in Philadelphia eine Fragestellerin unterbrechen will, wehrt sich diese energisch.

            Politik

            Frankreich: Entspannt bei der Königsetappe

            Staatspräsident Macron besucht die Tour de France - und will damit die Gelassenheit der Regierung trotz steigender Coronazahlen demonstrieren.

              Politik

              Japan: Alles wie bei Abe

              Der neue Premier Suga übernimmt ein großes Ziel: eine Verfassung, die das militärische Selbstbewusstsein zeigt.

                Politik

                Coronavirus: Wien könnte bald zum Risikogebiet werden

                Die Corona-Infektionszahlen in der österreichischen Hauptstadt steigen stark an, eine Reisewarnung aus Deutschland steht bevor. Auch die Wiener Regierung hat die Alarmampel auf Orange gestellt.

                  Politik

                  Kurzarbeit: Teuer, aber erfolgreich

                  Arbeitsminister Hubertus Heil nennt sie ein "Erfolgsmodell": die Sonderregeln, die in der Corona-Krise Jobs sichern sollen. Nun wurden sie verlängert.

                    Politik

                    Nordrhein-Westfalen: Rechtsextremes Netz

                    Die Großrazzia gegen 29 Polizisten, die in Chatgruppen gehetzt haben sollen, ist erst der Anfang der Ermittlungen.

                      Politik

                      Rechtsextremismus: Name, Anschrift, IP-Adresse

                      Wissenschaftler des Bundestages halten das Gesetz, das den Abruf von Nutzerdaten zur Hassbekämpfung erlauben soll, für teilweise verfassungswidrig.

                        Politik

                        Seehofer im Bundestag: Minister für "Humanität und Ordnung"

                        Für Innenminister Horst Seehofer ist die Aufnahme von weiteren 1553 Flüchtlingen eine "humane Entscheidung". Im Bundestag wird er von links und rechts attackiert.

                          Politik

                          Messengerdienste als Rückzugsraum für Extremisten

                          Messengerdienste spielen bei der Verbreitung rechtsextremer Gedanken eine wichtige Rolle. Was kann der Staat dagegen tun - und was nicht?

                            Politik

                            Warum die Wahlempfehlung nicht unproblematisch ist

                            Die Wahlempfehlung des "Scientific American" für Joe Biden zeigt die Politisierung der Wissenschaft in den USA. Ein Kommentar.

                              Politik

                              News des Tages: Ursula von der Leyen, Donald Trump, Apple, Karl Lauterbach

                              Sollten Journalisten zur Wahl bestimmter Politiker aufrufen? Wie begegnen Europa und die USA der Klimakrise? Und was bringen die Apple-Updates? Das ist die Lage am Mittwochabend.

                                Welt

                                Der Keil, den Seehofer in die SPD treiben will

                                Nachrichtendienste sollen künftig Handys hacken dürfen – das will die Union. SPD-Chefin Esken sperrt sich dagegen. Es geht um die Frage, wie scharf Sicherheitsbehörden in Zukunft Bürger überwachen dürfen. Nun setzt Innenminister Seehofer auf eine

                                  Politik

                                  Wie weit sind Ost und West mit der Wiedervereinigung?

                                  30 Jahre Deutsche Einheit: Und Ost und West scheinen weiter zusammenzuwachsen, das sagt der neue Jahresbericht der Bundesregierung. Doch in einigen Bereichen gibt es noch Nachholbedarf.

                                    Politik

                                    Vorbild Berlin – Londons Bürgermeister will Mieten einfrieren

                                    Um Wohnungsräumungen zu verhindern, will Londons Bürgermeister Khan einen Mietendeckel einführen: „Wenn Berlin die Mieten für fünf Jahre einfrieren kann, gibt es keinen Grund, warum London nicht in der Lage sein sollte, sie für zwei Jahre einzufri

                                      Politik

                                      Was westdeutsche Frauen von den Ostdeutschen gelernt haben

                                      Erwerbsquoten von Müttern aus beiden Regionen haben sich seit der Wiedervereinigung angenähert. Einen entscheidenden Unterschied gibt es allerdings bei den Renten. Hier drohen den Ostdeutschen sogar weitere Einbußen.

                                        Politik

                                        Kommentar zum Friedensgipfel - Trumps Nahost-Frieden blamiert die Bundesregierung

                                        Die Friedensschlüsse auf dem Balkon des Weißen Hauses zeigen: Frieden im Nahen Osten ist momentan nur gegen EU und Deutschland zu habenFoto: AFP

                                          Politik

                                          Elterngeldreform - Mehr Geld bei Frühchen und neue Teilzeitregeln

                                          Spitzenverdiener sollen künftig keinen Anspruch mehr auf Elterngeld haben! Dafür werden Eltern von Frühchen stärker gefördert.Foto: pololia - Fotolia