Lesen den Artikel : Claudia Roth beklagt Verrohung im Parlament - „Frauen werden demonstrativ missachtet“
Welt

Liebe Union, Deutschland ist im besten Sinne ein bescheidenes Land

Herrenchiemsee, Berliner Villa, adelig? In der Politik zählt vor allem der Anschein und wie ein solcher Anschein entsteht. Die Wähler haben ein gutes Gespür dafür, was angemessen ist und was nicht. Größenwahn zahlt sich meist nicht aus.

    Politik

    Rechtsextremismus: Rechtliche Zweifel an Gesetz gegen Hassrede

    Der Wissenschaftliche Dienst des Bundestages hält das Gesetz, das den Abruf von Nutzerdaten zur Hassbekämpfung erlauben soll, für teilweise verfassungswidrig.

      Wirtschaft

      Aktualisierte Liste des RKI: Deutschland erklärt Wien zum Corona-Risikogebiet

      Die Stadthotellerie in Wien ist ohnehin schwer angeschlagen - mit einer Erholung von den Corona-Folgen wird erst in Jahren gerechnet. Nun kommt ein neuer Schlag für den wichtigen Stadttourismus in Österreichs Hauptstadt.

        Deutschland

        Deutschland erklärt Wien zum Risikogebiet

        In der österreichischen Hauptstadt ist die Zahl der Corona-Neuinfektionen zuletzt spürbar gestiegen. Doch sie ist nicht die einzige Stadt auf der aktualisierten Liste der Corona-Risikogebiete des Robert Koch-Instituts.

          Gesundheit

          News zum Coronavirus: Robert-Koch-Institut erklärt Wien und Budapest zu Corona-Risikogebieten

          Beweismaterial über Corona-Ausbruch in Potsdamer Klinik sichergeszellt +++ Von der Leyen für neue "Europäische Gesundheitsunion" +++ RKI rechnet mit mehreren Impfstoffen +++ News zur Coronavirus-Pandemie.

            Lernen

            Auswärtiges Amt warnt vor Reisen nach Wien und Budapest

            Hohe Infektionszahlen in beiden Hauptstädten + 175 Infizierte nach Hochzeit in den USA + Lauterbach prognostiziert Zunahme von Todesfällen + Der Newsblog.

              Politik

              Leserdiskussion: Rechtsextremismus bei der Polizei: Wie verhindern?

              29 Polizisten aus Nordrhein-Westfalen haben offenbar Chatnachrichten mit rassistischen und NS-verherrlichenden "Witzen" geteilt. SZ-Autor Ronen Steinke schreibt dazu: "Wer solchen Dreck in sozialen Netzwerken teilt, von dem trennt sich eine rechtsstaatlic

                Politik

                Ursula von der Leyens Rede zur Lage der EU: Der Klimatrick

                Ursula von der Leyen geht in die Klimaoffensive und will der EU ein deutlich schärferes CO₂-Sparziel verordnen. Doch ihr Plan ist weniger ambitioniert, als er scheint.

                  Politik

                  Von der Leyen hält wichtige EU-Rede, „Schande“ in NRW – das war wichtig

                  Außerdem: Berliner Verwaltung legt Beschwerde zu Entscheidung über Pop-up-Radwege ein und Festnahmen wegen mutmaßlicher Brandstiftung auf Samos.

                    Politik

                    Frankreich: Entspannt bei der Königsetappe

                    Staatspräsident Macron besucht die Tour de France - und will damit die Gelassenheit der Regierung trotz steigender Coronazahlen demonstrieren.

                      Politik

                      Kurzarbeit: Teuer, aber erfolgreich

                      Arbeitsminister Hubertus Heil nennt sie ein "Erfolgsmodell": die Sonderregeln, die in der Corona-Krise Jobs sichern sollen. Nun wurden sie verlängert.

                        Politik

                        Wahlprogramm: Die SPD-Linke fordert weitere Konjunkturpakete

                        In der Pandemie seien die Vorteile "eines starken, reaktionsfähigen und sozialen Staates" deutlich geworden. Die von Parteichefin Esken geforderte Corona-Abgabe für Reiche wird nicht aufgegriffen.

                          Politik

                          Hessen: Paradies auf Zeit

                          Im Dannenröder Forst in Oberhessen hat sich ein Bündnis aus Waldrettern und Hambacher-Forst-Veteranen zusammengefunden, um den Weiterbau der A 49 zu verhindern - doch ab Oktober soll gerodet werden.

                            Politik

                            Seehofer im Bundestag: Minister für "Humanität und Ordnung"

                            Für Innenminister Horst Seehofer ist die Aufnahme von weiteren 1553 Flüchtlingen eine "humane Entscheidung". Im Bundestag wird er von links und rechts attackiert.

                              Politik

                              Messengerdienste als Rückzugsraum für Extremisten

                              Messengerdienste spielen bei der Verbreitung rechtsextremer Gedanken eine wichtige Rolle. Was kann der Staat dagegen tun - und was nicht?

                                Politik

                                Warum die Wahlempfehlung nicht unproblematisch ist

                                Die Wahlempfehlung des "Scientific American" für Joe Biden zeigt die Politisierung der Wissenschaft in den USA. Ein Kommentar.

                                  Politik

                                  Barbados sagt sich von Queen Elizabeth II. los

                                  Seit fast 55 Jahren ist Barbados unabhängig. Jetzt plant der Karibikstaat den nächsten Schritt - und möchte die Queen nicht mehr als offizielles Staatsoberhaupt haben.

                                    Welt

                                    Grüne scheitern mit Cannabis-Legalisierung – Hanffreunde beschuldigen SPD und FDP

                                    Grüne und Linke wollen eine liberalere Drogenpolitik. Per Gesetz wollten sie nun das Kiffen erlauben. Ihr Entwurf scheiterte im Bundestag. Hanffreunde sind enttäuscht vom Votum der SPD- und FDP-Abgeordneten.