Lesen den Artikel : Zeit, über Sanktionen zu beraten
Politik

Rechtsextremismus: Rechtliche Zweifel an Gesetz gegen Hassrede

Der Wissenschaftliche Dienst des Bundestages hält das Gesetz, das den Abruf von Nutzerdaten zur Hassbekämpfung erlauben soll, für teilweise verfassungswidrig.

    Politik

    Leserdiskussion: Rechtsextremismus bei der Polizei: Wie verhindern?

    29 Polizisten aus Nordrhein-Westfalen haben offenbar Chatnachrichten mit rassistischen und NS-verherrlichenden "Witzen" geteilt. SZ-Autor Ronen Steinke schreibt dazu: "Wer solchen Dreck in sozialen Netzwerken teilt, von dem trennt sich eine rechtsstaatlic

      Politik

      Ursula von der Leyens Rede zur Lage der EU: Der Klimatrick

      Ursula von der Leyen geht in die Klimaoffensive und will der EU ein deutlich schärferes CO₂-Sparziel verordnen. Doch ihr Plan ist weniger ambitioniert, als er scheint.

        Sport

        „Ehrlich? Mir war es fast ein wenig peinlich“

        Christian Pander trägt in seiner Karriere nur zweimal das DFB-Trikot. Das erste Länderspiel des Linksverteidigers bleibt besonders in Erinnerung. Der heute 37-Jährige spricht im Interview über seine unvergessliche Nacht in Wembley.

          Unterhaltung

          Als die Stilikone sich den Black Panther anschloss

          Kristen Stewart spielt in "Jean Seberg – Against all Enemies" den Hollywoodstar. Der Film kann sich nicht zwischen Polit-Thriller und Biopic entscheiden.

            Politik

            Von der Leyen hält wichtige EU-Rede, „Schande“ in NRW – das war wichtig

            Außerdem: Berliner Verwaltung legt Beschwerde zu Entscheidung über Pop-up-Radwege ein und Festnahmen wegen mutmaßlicher Brandstiftung auf Samos.

              München

              Konzert: Dunkle Wolken über Deutschland

              Die Rostocker Punkband "Dritte Wahl" spielt auf ihrem neuen Album an gegen rechte Unmenschlichkeit und liefert eine Bestandsaufnahme der Gesellschaft. Mit ihrem Konzert im Backstage trotzen die Musiker der Pandemie

                Politik

                Spanien: Kampf gegen das Franco-Erbe

                Madrid will die Diktatur aufarbeiten und ihre Verherrlichung durch Ultrarechte beenden.

                  Politik

                  Ukraine: Hand auf für die Malediven

                  Viele ukrainische Richter sind in Bestechung verwickelt. Doch die Antikorruptionsbehörde Nabu wird nicht etwa gefördert, sondern bekämpft. Dass liegt auch an Präsident Selenskij und seinem Umfeld.

                    Politik

                    Japan: Alles wie bei Abe

                    Der neue Premier Suga übernimmt ein großes Ziel: eine Verfassung, die das militärische Selbstbewusstsein zeigt.

                      Politik

                      Coronavirus: Wien könnte bald zum Risikogebiet werden

                      Die Corona-Infektionszahlen in der österreichischen Hauptstadt steigen stark an, eine Reisewarnung aus Deutschland steht bevor. Auch die Wiener Regierung hat die Alarmampel auf Orange gestellt.

                        Politik

                        Kurzarbeit: Teuer, aber erfolgreich

                        Arbeitsminister Hubertus Heil nennt sie ein "Erfolgsmodell": die Sonderregeln, die in der Corona-Krise Jobs sichern sollen. Nun wurden sie verlängert.

                          Politik

                          Wahlprogramm: Die SPD-Linke fordert weitere Konjunkturpakete

                          In der Pandemie seien die Vorteile "eines starken, reaktionsfähigen und sozialen Staates" deutlich geworden. Die von Parteichefin Esken geforderte Corona-Abgabe für Reiche wird nicht aufgegriffen.

                            Politik

                            Hessen: Paradies auf Zeit

                            Im Dannenröder Forst in Oberhessen hat sich ein Bündnis aus Waldrettern und Hambacher-Forst-Veteranen zusammengefunden, um den Weiterbau der A 49 zu verhindern - doch ab Oktober soll gerodet werden.

                              Politik

                              Krankenversicherung: Warnung vor der Patientenakte

                              Die elektronische Gesundheitskarte erlaube bei den Zugriffsrechten nur "alles oder nichts", moniert der Bundesdatenschutz­beauftrragte Ulrich Kelber.

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                                Nordrhein-Westfalen: Rechtsextremes Netz

                                Die Großrazzia gegen 29 Polizisten, die in Chatgruppen gehetzt haben sollen, ist erst der Anfang der Ermittlungen.

                                  Politik

                                  Rechtsextremismus: Name, Anschrift, IP-Adresse

                                  Wissenschaftler des Bundestages halten das Gesetz, das den Abruf von Nutzerdaten zur Hassbekämpfung erlauben soll, für teilweise verfassungswidrig.

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                                    Seehofer im Bundestag: Minister für "Humanität und Ordnung"

                                    Für Innenminister Horst Seehofer ist die Aufnahme von weiteren 1553 Flüchtlingen eine "humane Entscheidung". Im Bundestag wird er von links und rechts attackiert.

                                      Politik

                                      Messengerdienste als Rückzugsraum für Extremisten

                                      Messengerdienste spielen bei der Verbreitung rechtsextremer Gedanken eine wichtige Rolle. Was kann der Staat dagegen tun - und was nicht?

                                        Deutschland

                                        Opfer Omar F. raus aus Klinik - Ging es beim Clan-Streit in Berlin um eine Frau?

                                        Worum ging es bei der blutigen Auseinandersetzung am Montagabend in Berlin-Schöneberg? Jetzt gibt es erste Hinweise.Foto: Privat

                                          Politik

                                          Warum die Wahlempfehlung nicht unproblematisch ist

                                          Die Wahlempfehlung des "Scientific American" für Joe Biden zeigt die Politisierung der Wissenschaft in den USA. Ein Kommentar.

                                            Deutschland

                                            „die richtigen Leute am Werk“ - Valentini über den Saisonstart

                                            KeinProfi trägt den 1. FC Nürnberg mehr im Herzen als Enrico Valentini (31). Der Deutsch-Italiener wuchs unweit des Valznerweihers a...Foto: picture alliance / Sportfoto Zin

                                              Politik

                                              Barbados sagt sich von Queen Elizabeth II. los

                                              Seit fast 55 Jahren ist Barbados unabhängig. Jetzt plant der Karibikstaat den nächsten Schritt - und möchte die Queen nicht mehr als offizielles Staatsoberhaupt haben.