Lesen den Artikel : Rechtsextreme Chatgruppen bei Polizei in NRW aufgedeckt
Deutschland

Staatsschutz ermittelt - Schweinekopf in Garten eines Syrers abgelegt

In einer Gartensparte in Neubrandenburg haben Unbekannte einen Schweinekopf auf die Terrasse eines syrischen Gartenpächters gelegt.Foto: AP

    Politik

    Rechtsextremismus: Rechtliche Zweifel an Gesetz gegen Hassrede

    Der Wissenschaftliche Dienst des Bundestages hält das Gesetz, das den Abruf von Nutzerdaten zur Hassbekämpfung erlauben soll, für teilweise verfassungswidrig.

      Politik

      Leserdiskussion: Rechtsextremismus bei der Polizei: Wie verhindern?

      29 Polizisten aus Nordrhein-Westfalen haben offenbar Chatnachrichten mit rassistischen und NS-verherrlichenden "Witzen" geteilt. SZ-Autor Ronen Steinke schreibt dazu: "Wer solchen Dreck in sozialen Netzwerken teilt, von dem trennt sich eine rechtsstaatlic

        Berlin

        Berliner Polizei beendet Party im Soda-Club

        Auf mehreren Tanzflächen drängten sich am vergangenen Sonnabend Feiernde in dem Club in der Kulturbrauerei. Gegen die Veranstalter wurden Anzeigen erstellt.

          Welt

          Die drei bemerkenswerten Aussagen des Innenministers zu Moria

          Im Bundestag wird nur wenig scharfe Kritik an der Einigung der großen Koalition im Moria-Streit laut. Bundesinnenminister Horst Seehofer lässt aber mit einigen Aussagen aufhorchen. Sie liefern Einblick in das, was Deutschland in ähnlichen Situationen k

            Politik

            Von der Leyen hält wichtige EU-Rede, „Schande“ in NRW – das war wichtig

            Außerdem: Berliner Verwaltung legt Beschwerde zu Entscheidung über Pop-up-Radwege ein und Festnahmen wegen mutmaßlicher Brandstiftung auf Samos.

              Politik

              Spanien: Kampf gegen das Franco-Erbe

              Madrid will die Diktatur aufarbeiten und ihre Verherrlichung durch Ultrarechte beenden.

                Politik

                Japan: Alles wie bei Abe

                Der neue Premier Suga übernimmt ein großes Ziel: eine Verfassung, die das militärische Selbstbewusstsein zeigt.

                  Politik

                  Coronavirus: Wien könnte bald zum Risikogebiet werden

                  Die Corona-Infektionszahlen in der österreichischen Hauptstadt steigen stark an, eine Reisewarnung aus Deutschland steht bevor. Auch die Wiener Regierung hat die Alarmampel auf Orange gestellt.

                    Politik

                    Kurzarbeit: Teuer, aber erfolgreich

                    Arbeitsminister Hubertus Heil nennt sie ein "Erfolgsmodell": die Sonderregeln, die in der Corona-Krise Jobs sichern sollen. Nun wurden sie verlängert.

                      Politik

                      Wahlprogramm: Die SPD-Linke fordert weitere Konjunkturpakete

                      In der Pandemie seien die Vorteile "eines starken, reaktionsfähigen und sozialen Staates" deutlich geworden. Die von Parteichefin Esken geforderte Corona-Abgabe für Reiche wird nicht aufgegriffen.

                        Politik

                        Hessen: Paradies auf Zeit

                        Im Dannenröder Forst in Oberhessen hat sich ein Bündnis aus Waldrettern und Hambacher-Forst-Veteranen zusammengefunden, um den Weiterbau der A 49 zu verhindern - doch ab Oktober soll gerodet werden.

                          Politik

                          Krankenversicherung: Warnung vor der Patientenakte

                          Die elektronische Gesundheitskarte erlaube bei den Zugriffsrechten nur "alles oder nichts", moniert der Bundesdatenschutz­beauftrragte Ulrich Kelber.

                            Politik

                            Nordrhein-Westfalen: Rechtsextremes Netz

                            Die Großrazzia gegen 29 Polizisten, die in Chatgruppen gehetzt haben sollen, ist erst der Anfang der Ermittlungen.

                              Politik

                              Rechtsextremismus: Name, Anschrift, IP-Adresse

                              Wissenschaftler des Bundestages halten das Gesetz, das den Abruf von Nutzerdaten zur Hassbekämpfung erlauben soll, für teilweise verfassungswidrig.

                                Politik

                                Seehofer im Bundestag: Minister für "Humanität und Ordnung"

                                Für Innenminister Horst Seehofer ist die Aufnahme von weiteren 1553 Flüchtlingen eine "humane Entscheidung". Im Bundestag wird er von links und rechts attackiert.

                                  Politik

                                  Messengerdienste als Rückzugsraum für Extremisten

                                  Messengerdienste spielen bei der Verbreitung rechtsextremer Gedanken eine wichtige Rolle. Was kann der Staat dagegen tun - und was nicht?

                                    Deutschland

                                    Opfer Omar F. raus aus Klinik - Ging es beim Clan-Streit in Berlin um eine Frau?

                                    Worum ging es bei der blutigen Auseinandersetzung am Montagabend in Berlin-Schöneberg? Jetzt gibt es erste Hinweise.Foto: Privat

                                      Politik

                                      Warum die Wahlempfehlung nicht unproblematisch ist

                                      Die Wahlempfehlung des "Scientific American" für Joe Biden zeigt die Politisierung der Wissenschaft in den USA. Ein Kommentar.

                                        Politik

                                        Großes Interesse an Sterbehilfe vom Staat – Druck auf Spahn steigt

                                        Mehr als 50 Patienten haben zuletzt Zugang zu Todes-Medikamenten beantragt, trotz Blockade des Ministers. Erstmals klagen jetzt Betroffene in Eilverfahren.

                                          Politik

                                          Barbados sagt sich von Queen Elizabeth II. los

                                          Seit fast 55 Jahren ist Barbados unabhängig. Jetzt plant der Karibikstaat den nächsten Schritt - und möchte die Queen nicht mehr als offizielles Staatsoberhaupt haben.

                                            Welt

                                            Grüne scheitern mit Cannabis-Legalisierung – Hanffreunde beschuldigen SPD und FDP

                                            Grüne und Linke wollen eine liberalere Drogenpolitik. Per Gesetz wollten sie nun das Kiffen erlauben. Ihr Entwurf scheiterte im Bundestag. Hanffreunde sind enttäuscht vom Votum der SPD- und FDP-Abgeordneten.

                                              Politik

                                              Wie weit sind Ost und West mit der Wiedervereinigung?

                                              30 Jahre Deutsche Einheit: Und Ost und West scheinen weiter zusammenzuwachsen, das sagt der neue Jahresbericht der Bundesregierung. Doch in einigen Bereichen gibt es noch Nachholbedarf.

                                                Politik

                                                Vorbild Berlin – Londons Bürgermeister will Mieten einfrieren

                                                Um Wohnungsräumungen zu verhindern, will Londons Bürgermeister Khan einen Mietendeckel einführen: „Wenn Berlin die Mieten für fünf Jahre einfrieren kann, gibt es keinen Grund, warum London nicht in der Lage sein sollte, sie für zwei Jahre einzufri