Lesen den Artikel : Rechtsextreme Chat-Gruppen bei Polizei in NRW aufgedeckt
Deutschland

Staatsschutz ermittelt - Schweinekopf in Garten eines Syrers abgelegt

In einer Gartensparte in Neubrandenburg haben Unbekannte einen Schweinekopf auf die Terrasse eines syrischen Gartenpächters gelegt.Foto: AP

    Politik

    Rechtsextremismus: Rechtliche Zweifel an Gesetz gegen Hassrede

    Der Wissenschaftliche Dienst des Bundestages hält das Gesetz, das den Abruf von Nutzerdaten zur Hassbekämpfung erlauben soll, für teilweise verfassungswidrig.

      Deutschland

      Deutschland erklärt Wien zum Risikogebiet

      In der österreichischen Hauptstadt ist die Zahl der Corona-Neuinfektionen zuletzt spürbar gestiegen. Doch sie ist nicht die einzige Stadt auf der aktualisierten Liste der Corona-Risikogebiete des Robert Koch-Instituts.

        Gesundheit

        News zum Coronavirus: Robert-Koch-Institut erklärt Wien und Budapest zu Corona-Risikogebieten

        Beweismaterial über Corona-Ausbruch in Potsdamer Klinik sichergeszellt +++ Von der Leyen für neue "Europäische Gesundheitsunion" +++ RKI rechnet mit mehreren Impfstoffen +++ News zur Coronavirus-Pandemie.

          Welt

          Die drei bemerkenswerten Aussagen des Innenministers zu Moria

          Im Bundestag wird nur wenig scharfe Kritik an der Einigung der großen Koalition im Moria-Streit laut. Bundesinnenminister Horst Seehofer lässt aber mit einigen Aussagen aufhorchen. Sie liefern Einblick in das, was Deutschland in ähnlichen Situationen k

            Deutschland

            Schwerer Unfall - Frontalcrash nach wildem Überholmanöver

            Schwerer Unfall am Mittwochnachmittag im Neustädter Land (Region Hannover)! Eine Mazda-Fahrerin (24)...Foto: Fotografie F. Hake

              Politik

              US-Präsident: Donald Trump wäre so gern ein Bücherwurm

              Ein Charakterzug des US-Präsidenten ist Beobachtern bisher verborgen geblieben: Donald Trump muss ein fanatischer Büchernarr sein. Anders lässt sich seine letzte Lektüre nicht erklären.

                Politik

                US-Wahl 2020: "Lassen Sie mich meine Frage beenden!": Wählerin weist Trump bei Bürgergespräch zurecht

                Das passiert dem US-Präsidenten auch nicht allzu oft: Als Donald Trump bei einem Bürgergespräch in Philadelphia eine Fragestellerin unterbrechen will, wehrt sich diese energisch.

                  Politik

                  Von der Leyen hält wichtige EU-Rede, „Schande“ in NRW – das war wichtig

                  Außerdem: Berliner Verwaltung legt Beschwerde zu Entscheidung über Pop-up-Radwege ein und Festnahmen wegen mutmaßlicher Brandstiftung auf Samos.

                    Politik

                    Spanien: Kampf gegen das Franco-Erbe

                    Madrid will die Diktatur aufarbeiten und ihre Verherrlichung durch Ultrarechte beenden.

                      Politik

                      Ukraine: Hand auf für die Malediven

                      Viele ukrainische Richter sind in Bestechung verwickelt. Doch die Antikorruptionsbehörde Nabu wird nicht etwa gefördert, sondern bekämpft. Dass liegt auch an Präsident Selenskij und seinem Umfeld.

                        Politik

                        Frankreich: Entspannt bei der Königsetappe

                        Staatspräsident Macron besucht die Tour de France - und will damit die Gelassenheit der Regierung trotz steigender Coronazahlen demonstrieren.

                          Politik

                          Japan: Alles wie bei Abe

                          Der neue Premier Suga übernimmt ein großes Ziel: eine Verfassung, die das militärische Selbstbewusstsein zeigt.

                            Politik

                            Coronavirus: Wien könnte bald zum Risikogebiet werden

                            Die Corona-Infektionszahlen in der österreichischen Hauptstadt steigen stark an, eine Reisewarnung aus Deutschland steht bevor. Auch die Wiener Regierung hat die Alarmampel auf Orange gestellt.

                              Politik

                              Kurzarbeit: Teuer, aber erfolgreich

                              Arbeitsminister Hubertus Heil nennt sie ein "Erfolgsmodell": die Sonderregeln, die in der Corona-Krise Jobs sichern sollen. Nun wurden sie verlängert.

                                Politik

                                Wahlprogramm: Die SPD-Linke fordert weitere Konjunkturpakete

                                In der Pandemie seien die Vorteile "eines starken, reaktionsfähigen und sozialen Staates" deutlich geworden. Die von Parteichefin Esken geforderte Corona-Abgabe für Reiche wird nicht aufgegriffen.

                                  Politik

                                  Hessen: Paradies auf Zeit

                                  Im Dannenröder Forst in Oberhessen hat sich ein Bündnis aus Waldrettern und Hambacher-Forst-Veteranen zusammengefunden, um den Weiterbau der A 49 zu verhindern - doch ab Oktober soll gerodet werden.

                                    Politik

                                    Krankenversicherung: Warnung vor der Patientenakte

                                    Die elektronische Gesundheitskarte erlaube bei den Zugriffsrechten nur "alles oder nichts", moniert der Bundesdatenschutz­beauftrragte Ulrich Kelber.

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                                      Nordrhein-Westfalen: Rechtsextremes Netz

                                      Die Großrazzia gegen 29 Polizisten, die in Chatgruppen gehetzt haben sollen, ist erst der Anfang der Ermittlungen.

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                                        Rechtsextremismus: Name, Anschrift, IP-Adresse

                                        Wissenschaftler des Bundestages halten das Gesetz, das den Abruf von Nutzerdaten zur Hassbekämpfung erlauben soll, für teilweise verfassungswidrig.

                                          Politik

                                          Seehofer im Bundestag: Minister für "Humanität und Ordnung"

                                          Für Innenminister Horst Seehofer ist die Aufnahme von weiteren 1553 Flüchtlingen eine "humane Entscheidung". Im Bundestag wird er von links und rechts attackiert.

                                            Politik

                                            News des Tages: Ursula von der Leyen, Donald Trump, Apple, Karl Lauterbach

                                            Sollten Journalisten zur Wahl bestimmter Politiker aufrufen? Wie begegnen Europa und die USA der Klimakrise? Und was bringen die Apple-Updates? Das ist die Lage am Mittwochabend.

                                              Welt

                                              Der Keil, den Seehofer in die SPD treiben will

                                              Nachrichtendienste sollen künftig Handys hacken dürfen – das will die Union. SPD-Chefin Esken sperrt sich dagegen. Es geht um die Frage, wie scharf Sicherheitsbehörden in Zukunft Bürger überwachen dürfen. Nun setzt Innenminister Seehofer auf eine