Lesen den Artikel : Polizei entfernt im Dannenröder Forst Barrikaden von Waldbesetzern
Deutschland

Staatsschutz ermittelt - Schweinekopf in Garten eines Syrers abgelegt

In einer Gartensparte in Neubrandenburg haben Unbekannte einen Schweinekopf auf die Terrasse eines syrischen Gartenpächters gelegt.Foto: AP

    Politik

    Rechtsextremismus: Rechtliche Zweifel an Gesetz gegen Hassrede

    Der Wissenschaftliche Dienst des Bundestages hält das Gesetz, das den Abruf von Nutzerdaten zur Hassbekämpfung erlauben soll, für teilweise verfassungswidrig.

      Deutschland

      Deutschland erklärt Wien zum Risikogebiet

      In der österreichischen Hauptstadt ist die Zahl der Corona-Neuinfektionen zuletzt spürbar gestiegen. Doch sie ist nicht die einzige Stadt auf der aktualisierten Liste der Corona-Risikogebiete des Robert Koch-Instituts.

        Gesundheit

        News zum Coronavirus: Robert-Koch-Institut erklärt Wien und Budapest zu Corona-Risikogebieten

        Beweismaterial über Corona-Ausbruch in Potsdamer Klinik sichergeszellt +++ Von der Leyen für neue "Europäische Gesundheitsunion" +++ RKI rechnet mit mehreren Impfstoffen +++ News zur Coronavirus-Pandemie.

          Welt

          Die drei bemerkenswerten Aussagen des Innenministers zu Moria

          Im Bundestag wird nur wenig scharfe Kritik an der Einigung der großen Koalition im Moria-Streit laut. Bundesinnenminister Horst Seehofer lässt aber mit einigen Aussagen aufhorchen. Sie liefern Einblick in das, was Deutschland in ähnlichen Situationen k

            Politik

            Von der Leyen hält wichtige EU-Rede, „Schande“ in NRW – das war wichtig

            Außerdem: Berliner Verwaltung legt Beschwerde zu Entscheidung über Pop-up-Radwege ein und Festnahmen wegen mutmaßlicher Brandstiftung auf Samos.

              Politik

              Spanien: Kampf gegen das Franco-Erbe

              Madrid will die Diktatur aufarbeiten und ihre Verherrlichung durch Ultrarechte beenden.

                Politik

                Ukraine: Hand auf für die Malediven

                Viele ukrainische Richter sind in Bestechung verwickelt. Doch die Antikorruptionsbehörde Nabu wird nicht etwa gefördert, sondern bekämpft. Dass liegt auch an Präsident Selenskij und seinem Umfeld.

                  Politik

                  Frankreich: Entspannt bei der Königsetappe

                  Staatspräsident Macron besucht die Tour de France - und will damit die Gelassenheit der Regierung trotz steigender Coronazahlen demonstrieren.

                    Politik

                    Coronavirus: Wien könnte bald zum Risikogebiet werden

                    Die Corona-Infektionszahlen in der österreichischen Hauptstadt steigen stark an, eine Reisewarnung aus Deutschland steht bevor. Auch die Wiener Regierung hat die Alarmampel auf Orange gestellt.

                      Politik

                      Kurzarbeit: Teuer, aber erfolgreich

                      Arbeitsminister Hubertus Heil nennt sie ein "Erfolgsmodell": die Sonderregeln, die in der Corona-Krise Jobs sichern sollen. Nun wurden sie verlängert.

                        Politik

                        Wahlprogramm: Die SPD-Linke fordert weitere Konjunkturpakete

                        In der Pandemie seien die Vorteile "eines starken, reaktionsfähigen und sozialen Staates" deutlich geworden. Die von Parteichefin Esken geforderte Corona-Abgabe für Reiche wird nicht aufgegriffen.

                          Politik

                          Hessen: Paradies auf Zeit

                          Im Dannenröder Forst in Oberhessen hat sich ein Bündnis aus Waldrettern und Hambacher-Forst-Veteranen zusammengefunden, um den Weiterbau der A 49 zu verhindern - doch ab Oktober soll gerodet werden.

                            Politik

                            Krankenversicherung: Warnung vor der Patientenakte

                            Die elektronische Gesundheitskarte erlaube bei den Zugriffsrechten nur "alles oder nichts", moniert der Bundesdatenschutz­beauftrragte Ulrich Kelber.

                              Politik

                              Nordrhein-Westfalen: Rechtsextremes Netz

                              Die Großrazzia gegen 29 Polizisten, die in Chatgruppen gehetzt haben sollen, ist erst der Anfang der Ermittlungen.

                                Politik

                                Rechtsextremismus: Name, Anschrift, IP-Adresse

                                Wissenschaftler des Bundestages halten das Gesetz, das den Abruf von Nutzerdaten zur Hassbekämpfung erlauben soll, für teilweise verfassungswidrig.

                                  Politik

                                  Seehofer im Bundestag: Minister für "Humanität und Ordnung"

                                  Für Innenminister Horst Seehofer ist die Aufnahme von weiteren 1553 Flüchtlingen eine "humane Entscheidung". Im Bundestag wird er von links und rechts attackiert.

                                    Politik

                                    News des Tages: Ursula von der Leyen, Donald Trump, Apple, Karl Lauterbach

                                    Sollten Journalisten zur Wahl bestimmter Politiker aufrufen? Wie begegnen Europa und die USA der Klimakrise? Und was bringen die Apple-Updates? Das ist die Lage am Mittwochabend.

                                      Welt

                                      Der Keil, den Seehofer in die SPD treiben will

                                      Nachrichtendienste sollen künftig Handys hacken dürfen – das will die Union. SPD-Chefin Esken sperrt sich dagegen. Es geht um die Frage, wie scharf Sicherheitsbehörden in Zukunft Bürger überwachen dürfen. Nun setzt Innenminister Seehofer auf eine