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Welt

Liebe Union, Deutschland ist im besten Sinne ein bescheidenes Land

Herrenchiemsee, Berliner Villa, adelig? In der Politik zählt vor allem der Anschein und wie ein solcher Anschein entsteht. Die Wähler haben ein gutes Gespür dafür, was angemessen ist und was nicht. Größenwahn zahlt sich meist nicht aus.

    Politik

    Rechtsextremismus: Rechtliche Zweifel an Gesetz gegen Hassrede

    Der Wissenschaftliche Dienst des Bundestages hält das Gesetz, das den Abruf von Nutzerdaten zur Hassbekämpfung erlauben soll, für teilweise verfassungswidrig.

      Sport

      Fans: Gutes Bier, gute Bratwurst, Fußball

      In Zeiten leerer Arenen hierzulande suchen viele Fußballanhänger das Stadionerlebnis im Ausland.

        Politik

        Leserdiskussion: Rechtsextremismus bei der Polizei: Wie verhindern?

        29 Polizisten aus Nordrhein-Westfalen haben offenbar Chatnachrichten mit rassistischen und NS-verherrlichenden "Witzen" geteilt. SZ-Autor Ronen Steinke schreibt dazu: "Wer solchen Dreck in sozialen Netzwerken teilt, von dem trennt sich eine rechtsstaatlic

          Politik

          Ursula von der Leyens Rede zur Lage der EU: Der Klimatrick

          Ursula von der Leyen geht in die Klimaoffensive und will der EU ein deutlich schärferes CO₂-Sparziel verordnen. Doch ihr Plan ist weniger ambitioniert, als er scheint.

            Welt

            Die drei bemerkenswerten Aussagen des Innenministers zu Moria

            Im Bundestag wird nur wenig scharfe Kritik an der Einigung der großen Koalition im Moria-Streit laut. Bundesinnenminister Horst Seehofer lässt aber mit einigen Aussagen aufhorchen. Sie liefern Einblick in das, was Deutschland in ähnlichen Situationen k

              Politik

              US-Präsident: Donald Trump wäre so gern ein Bücherwurm

              Ein Charakterzug des US-Präsidenten ist Beobachtern bisher verborgen geblieben: Donald Trump muss ein fanatischer Büchernarr sein. Anders lässt sich seine letzte Lektüre nicht erklären.

                Politik

                US-Wahl 2020: "Lassen Sie mich meine Frage beenden!": Wählerin weist Trump bei Bürgergespräch zurecht

                Das passiert dem US-Präsidenten auch nicht allzu oft: Als Donald Trump bei einem Bürgergespräch in Philadelphia eine Fragestellerin unterbrechen will, wehrt sich diese energisch.

                  Politik

                  Frankreich: Entspannt bei der Königsetappe

                  Staatspräsident Macron besucht die Tour de France - und will damit die Gelassenheit der Regierung trotz steigender Coronazahlen demonstrieren.

                    Politik

                    Japan: Alles wie bei Abe

                    Der neue Premier Suga übernimmt ein großes Ziel: eine Verfassung, die das militärische Selbstbewusstsein zeigt.

                      Politik

                      Coronavirus: Wien könnte bald zum Risikogebiet werden

                      Die Corona-Infektionszahlen in der österreichischen Hauptstadt steigen stark an, eine Reisewarnung aus Deutschland steht bevor. Auch die Wiener Regierung hat die Alarmampel auf Orange gestellt.

                        Politik

                        Kurzarbeit: Teuer, aber erfolgreich

                        Arbeitsminister Hubertus Heil nennt sie ein "Erfolgsmodell": die Sonderregeln, die in der Corona-Krise Jobs sichern sollen. Nun wurden sie verlängert.

                          Politik

                          Nordrhein-Westfalen: Rechtsextremes Netz

                          Die Großrazzia gegen 29 Polizisten, die in Chatgruppen gehetzt haben sollen, ist erst der Anfang der Ermittlungen.

                            Politik

                            Rechtsextremismus: Name, Anschrift, IP-Adresse

                            Wissenschaftler des Bundestages halten das Gesetz, das den Abruf von Nutzerdaten zur Hassbekämpfung erlauben soll, für teilweise verfassungswidrig.

                              Politik

                              Seehofer im Bundestag: Minister für "Humanität und Ordnung"

                              Für Innenminister Horst Seehofer ist die Aufnahme von weiteren 1553 Flüchtlingen eine "humane Entscheidung". Im Bundestag wird er von links und rechts attackiert.

                                Politik

                                Messengerdienste als Rückzugsraum für Extremisten

                                Messengerdienste spielen bei der Verbreitung rechtsextremer Gedanken eine wichtige Rolle. Was kann der Staat dagegen tun - und was nicht?

                                  Politik

                                  Großes Interesse an Sterbehilfe vom Staat – Druck auf Spahn steigt

                                  Mehr als 50 Patienten haben zuletzt Zugang zu Todes-Medikamenten beantragt, trotz Blockade des Ministers. Erstmals klagen jetzt Betroffene in Eilverfahren.

                                    Politik

                                    Barbados sagt sich von Queen Elizabeth II. los

                                    Seit fast 55 Jahren ist Barbados unabhängig. Jetzt plant der Karibikstaat den nächsten Schritt - und möchte die Queen nicht mehr als offizielles Staatsoberhaupt haben.

                                      Welt

                                      Grüne scheitern mit Cannabis-Legalisierung – Hanffreunde beschuldigen SPD und FDP

                                      Grüne und Linke wollen eine liberalere Drogenpolitik. Per Gesetz wollten sie nun das Kiffen erlauben. Ihr Entwurf scheiterte im Bundestag. Hanffreunde sind enttäuscht vom Votum der SPD- und FDP-Abgeordneten.

                                        Politik

                                        Wie weit sind Ost und West mit der Wiedervereinigung?

                                        30 Jahre Deutsche Einheit: Und Ost und West scheinen weiter zusammenzuwachsen, das sagt der neue Jahresbericht der Bundesregierung. Doch in einigen Bereichen gibt es noch Nachholbedarf.

                                          Politik

                                          Vorbild Berlin – Londons Bürgermeister will Mieten einfrieren

                                          Um Wohnungsräumungen zu verhindern, will Londons Bürgermeister Khan einen Mietendeckel einführen: „Wenn Berlin die Mieten für fünf Jahre einfrieren kann, gibt es keinen Grund, warum London nicht in der Lage sein sollte, sie für zwei Jahre einzufri

                                            Politik

                                            Was westdeutsche Frauen von den Ostdeutschen gelernt haben

                                            Erwerbsquoten von Müttern aus beiden Regionen haben sich seit der Wiedervereinigung angenähert. Einen entscheidenden Unterschied gibt es allerdings bei den Renten. Hier drohen den Ostdeutschen sogar weitere Einbußen.

                                              Politik

                                              Kommentar zum Friedensgipfel - Trumps Nahost-Frieden blamiert die Bundesregierung

                                              Die Friedensschlüsse auf dem Balkon des Weißen Hauses zeigen: Frieden im Nahen Osten ist momentan nur gegen EU und Deutschland zu habenFoto: AFP

                                                Politik

                                                Elterngeldreform - Mehr Geld bei Frühchen und neue Teilzeitregeln

                                                Spitzenverdiener sollen künftig keinen Anspruch mehr auf Elterngeld haben! Dafür werden Eltern von Frühchen stärker gefördert.Foto: pololia - Fotolia