Lesen den Artikel : Festnahmen wegen mutmaßlicher Brandstiftung
Welt

Die drei bemerkenswerten Aussagen des Innenministers zu Moria

Im Bundestag wird nur wenig scharfe Kritik an der Einigung der großen Koalition im Moria-Streit laut. Bundesinnenminister Horst Seehofer lässt aber mit einigen Aussagen aufhorchen. Sie liefern Einblick in das, was Deutschland in ähnlichen Situationen k

    Politik

    US-Präsident: Donald Trump wäre so gern ein Bücherwurm

    Ein Charakterzug des US-Präsidenten ist Beobachtern bisher verborgen geblieben: Donald Trump muss ein fanatischer Büchernarr sein. Anders lässt sich seine letzte Lektüre nicht erklären.

      Politik

      US-Wahl 2020: "Lassen Sie mich meine Frage beenden!": Wählerin weist Trump bei Bürgergespräch zurecht

      Das passiert dem US-Präsidenten auch nicht allzu oft: Als Donald Trump bei einem Bürgergespräch in Philadelphia eine Fragestellerin unterbrechen will, wehrt sich diese energisch.

        Politik

        Von der Leyen hält wichtige EU-Rede, „Schande“ in NRW – das war wichtig

        Außerdem: Berliner Verwaltung legt Beschwerde zu Entscheidung über Pop-up-Radwege ein und Festnahmen wegen mutmaßlicher Brandstiftung auf Samos.

          Politik

          Spanien: Kampf gegen das Franco-Erbe

          Madrid will die Diktatur aufarbeiten und ihre Verherrlichung durch Ultrarechte beenden.

            Politik

            Ukraine: Hand auf für die Malediven

            Viele ukrainische Richter sind in Bestechung verwickelt. Doch die Antikorruptionsbehörde Nabu wird nicht etwa gefördert, sondern bekämpft. Dass liegt auch an Präsident Selenskij und seinem Umfeld.

              Politik

              Frankreich: Entspannt bei der Königsetappe

              Staatspräsident Macron besucht die Tour de France - und will damit die Gelassenheit der Regierung trotz steigender Coronazahlen demonstrieren.

                Politik

                Japan: Alles wie bei Abe

                Der neue Premier Suga übernimmt ein großes Ziel: eine Verfassung, die das militärische Selbstbewusstsein zeigt.

                  Politik

                  Coronavirus: Wien könnte bald zum Risikogebiet werden

                  Die Corona-Infektionszahlen in der österreichischen Hauptstadt steigen stark an, eine Reisewarnung aus Deutschland steht bevor. Auch die Wiener Regierung hat die Alarmampel auf Orange gestellt.

                    Politik

                    Kurzarbeit: Teuer, aber erfolgreich

                    Arbeitsminister Hubertus Heil nennt sie ein "Erfolgsmodell": die Sonderregeln, die in der Corona-Krise Jobs sichern sollen. Nun wurden sie verlängert.

                      Politik

                      Wahlprogramm: Die SPD-Linke fordert weitere Konjunkturpakete

                      In der Pandemie seien die Vorteile "eines starken, reaktionsfähigen und sozialen Staates" deutlich geworden. Die von Parteichefin Esken geforderte Corona-Abgabe für Reiche wird nicht aufgegriffen.

                        Politik

                        Hessen: Paradies auf Zeit

                        Im Dannenröder Forst in Oberhessen hat sich ein Bündnis aus Waldrettern und Hambacher-Forst-Veteranen zusammengefunden, um den Weiterbau der A 49 zu verhindern - doch ab Oktober soll gerodet werden.

                          Politik

                          Krankenversicherung: Warnung vor der Patientenakte

                          Die elektronische Gesundheitskarte erlaube bei den Zugriffsrechten nur "alles oder nichts", moniert der Bundesdatenschutz­beauftrragte Ulrich Kelber.

                            Politik

                            Nordrhein-Westfalen: Rechtsextremes Netz

                            Die Großrazzia gegen 29 Polizisten, die in Chatgruppen gehetzt haben sollen, ist erst der Anfang der Ermittlungen.

                              Politik

                              Rechtsextremismus: Name, Anschrift, IP-Adresse

                              Wissenschaftler des Bundestages halten das Gesetz, das den Abruf von Nutzerdaten zur Hassbekämpfung erlauben soll, für teilweise verfassungswidrig.

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                                Seehofer im Bundestag: Minister für "Humanität und Ordnung"

                                Für Innenminister Horst Seehofer ist die Aufnahme von weiteren 1553 Flüchtlingen eine "humane Entscheidung". Im Bundestag wird er von links und rechts attackiert.

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                                  Messengerdienste als Rückzugsraum für Extremisten

                                  Messengerdienste spielen bei der Verbreitung rechtsextremer Gedanken eine wichtige Rolle. Was kann der Staat dagegen tun - und was nicht?

                                    Politik

                                    Warum die Wahlempfehlung nicht unproblematisch ist

                                    Die Wahlempfehlung des "Scientific American" für Joe Biden zeigt die Politisierung der Wissenschaft in den USA. Ein Kommentar.

                                      Politik

                                      News des Tages: Ursula von der Leyen, Donald Trump, Apple, Karl Lauterbach

                                      Sollten Journalisten zur Wahl bestimmter Politiker aufrufen? Wie begegnen Europa und die USA der Klimakrise? Und was bringen die Apple-Updates? Das ist die Lage am Mittwochabend.

                                        Welt

                                        Grüne scheitern mit Cannabis-Legalisierung – Hanffreunde beschuldigen SPD und FDP

                                        Grüne und Linke wollen eine liberalere Drogenpolitik. Per Gesetz wollten sie nun das Kiffen erlauben. Ihr Entwurf scheiterte im Bundestag. Hanffreunde sind enttäuscht vom Votum der SPD- und FDP-Abgeordneten.

                                          Politik

                                          Wie weit sind Ost und West mit der Wiedervereinigung?

                                          30 Jahre Deutsche Einheit: Und Ost und West scheinen weiter zusammenzuwachsen, das sagt der neue Jahresbericht der Bundesregierung. Doch in einigen Bereichen gibt es noch Nachholbedarf.

                                            Politik

                                            Vorbild Berlin – Londons Bürgermeister will Mieten einfrieren

                                            Um Wohnungsräumungen zu verhindern, will Londons Bürgermeister Khan einen Mietendeckel einführen: „Wenn Berlin die Mieten für fünf Jahre einfrieren kann, gibt es keinen Grund, warum London nicht in der Lage sein sollte, sie für zwei Jahre einzufri

                                              Politik

                                              Was westdeutsche Frauen von den Ostdeutschen gelernt haben

                                              Erwerbsquoten von Müttern aus beiden Regionen haben sich seit der Wiedervereinigung angenähert. Einen entscheidenden Unterschied gibt es allerdings bei den Renten. Hier drohen den Ostdeutschen sogar weitere Einbußen.

                                                Politik

                                                Soll das wirklich sie sein?: Neue Statur von Melania Trump ist nicht viel schöner

                                                Die Holzstatue wurde abgebrannt. Jetzt gibt es eine neue, feuerfeste Ausgabe.

                                                  Welt

                                                  Ursula von der Leyen und die neue Europäische Union

                                                  Fast ein Jahr ist die deutsche EU-Kommissionspräsidentin im Amt. Wegen Covid-19 war bisher Krisenmodus angesagt. Aber jetzt muss von der Leyen ihre Versprechen einlösen, die sie Europas Wählern gegeben hat. Drei ihrer Vorhaben könnten Europa grundlege

                                                    Politik

                                                    „Eine humane Antwort“

                                                    Vor allem die AfD kritisiert Horst Seehofer im Parlament wegen seiner Flüchtlingspolitik. Doch der Innenminister lässt sich nicht reizen.