Lesen den Artikel : Einigung auf Aufnahme von 1500 Flüchtlingen: Aller Ehren wert
Welt

Liebe Union, Deutschland ist im besten Sinne ein bescheidenes Land

Herrenchiemsee, Berliner Villa, adelig? In der Politik zählt vor allem der Anschein und wie ein solcher Anschein entsteht. Die Wähler haben ein gutes Gespür dafür, was angemessen ist und was nicht. Größenwahn zahlt sich meist nicht aus.

    Politik

    Rechtsextremismus: Rechtliche Zweifel an Gesetz gegen Hassrede

    Der Wissenschaftliche Dienst des Bundestages hält das Gesetz, das den Abruf von Nutzerdaten zur Hassbekämpfung erlauben soll, für teilweise verfassungswidrig.

      Deutschland

      Deutschland erklärt Wien zum Risikogebiet

      In der österreichischen Hauptstadt ist die Zahl der Corona-Neuinfektionen zuletzt spürbar gestiegen. Doch sie ist nicht die einzige Stadt auf der aktualisierten Liste der Corona-Risikogebiete des Robert Koch-Instituts.

        Gesundheit

        News zum Coronavirus: Robert-Koch-Institut erklärt Wien und Budapest zu Corona-Risikogebieten

        Beweismaterial über Corona-Ausbruch in Potsdamer Klinik sichergeszellt +++ Von der Leyen für neue "Europäische Gesundheitsunion" +++ RKI rechnet mit mehreren Impfstoffen +++ News zur Coronavirus-Pandemie.

          Lernen

          Auswärtiges Amt warnt vor Reisen nach Wien und Budapest

          Hohe Infektionszahlen in beiden Hauptstädten + 175 Infizierte nach Hochzeit in den USA + Lauterbach prognostiziert Zunahme von Todesfällen + Der Newsblog.

            Politik

            Leserdiskussion: Rechtsextremismus bei der Polizei: Wie verhindern?

            29 Polizisten aus Nordrhein-Westfalen haben offenbar Chatnachrichten mit rassistischen und NS-verherrlichenden "Witzen" geteilt. SZ-Autor Ronen Steinke schreibt dazu: "Wer solchen Dreck in sozialen Netzwerken teilt, von dem trennt sich eine rechtsstaatlic

              Politik

              Ursula von der Leyens Rede zur Lage der EU: Der Klimatrick

              Ursula von der Leyen geht in die Klimaoffensive und will der EU ein deutlich schärferes CO₂-Sparziel verordnen. Doch ihr Plan ist weniger ambitioniert, als er scheint.

                Welt

                Die drei bemerkenswerten Aussagen des Innenministers zu Moria

                Im Bundestag wird nur wenig scharfe Kritik an der Einigung der großen Koalition im Moria-Streit laut. Bundesinnenminister Horst Seehofer lässt aber mit einigen Aussagen aufhorchen. Sie liefern Einblick in das, was Deutschland in ähnlichen Situationen k

                  Politik

                  US-Präsident: Donald Trump wäre so gern ein Bücherwurm

                  Ein Charakterzug des US-Präsidenten ist Beobachtern bisher verborgen geblieben: Donald Trump muss ein fanatischer Büchernarr sein. Anders lässt sich seine letzte Lektüre nicht erklären.

                    Politik

                    Spanien: Kampf gegen das Franco-Erbe

                    Madrid will die Diktatur aufarbeiten und ihre Verherrlichung durch Ultrarechte beenden.

                      Politik

                      Ukraine: Hand auf für die Malediven

                      Viele ukrainische Richter sind in Bestechung verwickelt. Doch die Antikorruptionsbehörde Nabu wird nicht etwa gefördert, sondern bekämpft. Dass liegt auch an Präsident Selenskij und seinem Umfeld.

                        Politik

                        Frankreich: Entspannt bei der Königsetappe

                        Staatspräsident Macron besucht die Tour de France - und will damit die Gelassenheit der Regierung trotz steigender Coronazahlen demonstrieren.

                          Politik

                          Kurzarbeit: Teuer, aber erfolgreich

                          Arbeitsminister Hubertus Heil nennt sie ein "Erfolgsmodell": die Sonderregeln, die in der Corona-Krise Jobs sichern sollen. Nun wurden sie verlängert.

                            Politik

                            Wahlprogramm: Die SPD-Linke fordert weitere Konjunkturpakete

                            In der Pandemie seien die Vorteile "eines starken, reaktionsfähigen und sozialen Staates" deutlich geworden. Die von Parteichefin Esken geforderte Corona-Abgabe für Reiche wird nicht aufgegriffen.

                              Politik

                              Hessen: Paradies auf Zeit

                              Im Dannenröder Forst in Oberhessen hat sich ein Bündnis aus Waldrettern und Hambacher-Forst-Veteranen zusammengefunden, um den Weiterbau der A 49 zu verhindern - doch ab Oktober soll gerodet werden.

                                Politik

                                Krankenversicherung: Warnung vor der Patientenakte

                                Die elektronische Gesundheitskarte erlaube bei den Zugriffsrechten nur "alles oder nichts", moniert der Bundesdatenschutz­beauftrragte Ulrich Kelber.

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                                  Nordrhein-Westfalen: Rechtsextremes Netz

                                  Die Großrazzia gegen 29 Polizisten, die in Chatgruppen gehetzt haben sollen, ist erst der Anfang der Ermittlungen.

                                    Politik

                                    Rechtsextremismus: Name, Anschrift, IP-Adresse

                                    Wissenschaftler des Bundestages halten das Gesetz, das den Abruf von Nutzerdaten zur Hassbekämpfung erlauben soll, für teilweise verfassungswidrig.

                                      Politik

                                      Seehofer im Bundestag: Minister für "Humanität und Ordnung"

                                      Für Innenminister Horst Seehofer ist die Aufnahme von weiteren 1553 Flüchtlingen eine "humane Entscheidung". Im Bundestag wird er von links und rechts attackiert.

                                        Politik

                                        Messengerdienste als Rückzugsraum für Extremisten

                                        Messengerdienste spielen bei der Verbreitung rechtsextremer Gedanken eine wichtige Rolle. Was kann der Staat dagegen tun - und was nicht?

                                          Politik

                                          Warum die Wahlempfehlung nicht unproblematisch ist

                                          Die Wahlempfehlung des "Scientific American" für Joe Biden zeigt die Politisierung der Wissenschaft in den USA. Ein Kommentar.

                                            Politik

                                            News des Tages: Ursula von der Leyen, Donald Trump, Apple, Karl Lauterbach

                                            Sollten Journalisten zur Wahl bestimmter Politiker aufrufen? Wie begegnen Europa und die USA der Klimakrise? Und was bringen die Apple-Updates? Das ist die Lage am Mittwochabend.

                                              Welt

                                              Der Keil, den Seehofer in die SPD treiben will

                                              Nachrichtendienste sollen künftig Handys hacken dürfen – das will die Union. SPD-Chefin Esken sperrt sich dagegen. Es geht um die Frage, wie scharf Sicherheitsbehörden in Zukunft Bürger überwachen dürfen. Nun setzt Innenminister Seehofer auf eine

                                                Politik

                                                Großes Interesse an Sterbehilfe vom Staat – Druck auf Spahn steigt

                                                Mehr als 50 Patienten haben zuletzt Zugang zu Todes-Medikamenten beantragt, trotz Blockade des Ministers. Erstmals klagen jetzt Betroffene in Eilverfahren.

                                                  Politik

                                                  Barbados sagt sich von Queen Elizabeth II. los

                                                  Seit fast 55 Jahren ist Barbados unabhängig. Jetzt plant der Karibikstaat den nächsten Schritt - und möchte die Queen nicht mehr als offizielles Staatsoberhaupt haben.

                                                    Welt

                                                    Grüne scheitern mit Cannabis-Legalisierung – Hanffreunde beschuldigen SPD und FDP

                                                    Grüne und Linke wollen eine liberalere Drogenpolitik. Per Gesetz wollten sie nun das Kiffen erlauben. Ihr Entwurf scheiterte im Bundestag. Hanffreunde sind enttäuscht vom Votum der SPD- und FDP-Abgeordneten.