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Welt

Liebe Union, Deutschland ist im besten Sinne ein bescheidenes Land

Herrenchiemsee, Berliner Villa, adelig? In der Politik zählt vor allem der Anschein und wie ein solcher Anschein entsteht. Die Wähler haben ein gutes Gespür dafür, was angemessen ist und was nicht. Größenwahn zahlt sich meist nicht aus.

    Politik

    Rechtsextremismus: Rechtliche Zweifel an Gesetz gegen Hassrede

    Der Wissenschaftliche Dienst des Bundestages hält das Gesetz, das den Abruf von Nutzerdaten zur Hassbekämpfung erlauben soll, für teilweise verfassungswidrig.

      Politik

      Leserdiskussion: Rechtsextremismus bei der Polizei: Wie verhindern?

      29 Polizisten aus Nordrhein-Westfalen haben offenbar Chatnachrichten mit rassistischen und NS-verherrlichenden "Witzen" geteilt. SZ-Autor Ronen Steinke schreibt dazu: "Wer solchen Dreck in sozialen Netzwerken teilt, von dem trennt sich eine rechtsstaatlic

        Politik

        Ursula von der Leyens Rede zur Lage der EU: Der Klimatrick

        Ursula von der Leyen geht in die Klimaoffensive und will der EU ein deutlich schärferes CO₂-Sparziel verordnen. Doch ihr Plan ist weniger ambitioniert, als er scheint.

          Welt

          Die drei bemerkenswerten Aussagen des Innenministers zu Moria

          Im Bundestag wird nur wenig scharfe Kritik an der Einigung der großen Koalition im Moria-Streit laut. Bundesinnenminister Horst Seehofer lässt aber mit einigen Aussagen aufhorchen. Sie liefern Einblick in das, was Deutschland in ähnlichen Situationen k

            Politik

            US-Präsident: Donald Trump wäre so gern ein Bücherwurm

            Ein Charakterzug des US-Präsidenten ist Beobachtern bisher verborgen geblieben: Donald Trump muss ein fanatischer Büchernarr sein. Anders lässt sich seine letzte Lektüre nicht erklären.

              Politik

              US-Wahl 2020: "Lassen Sie mich meine Frage beenden!": Wählerin weist Trump bei Bürgergespräch zurecht

              Das passiert dem US-Präsidenten auch nicht allzu oft: Als Donald Trump bei einem Bürgergespräch in Philadelphia eine Fragestellerin unterbrechen will, wehrt sich diese energisch.

                Politik

                Von der Leyen hält wichtige EU-Rede, „Schande“ in NRW – das war wichtig

                Außerdem: Berliner Verwaltung legt Beschwerde zu Entscheidung über Pop-up-Radwege ein und Festnahmen wegen mutmaßlicher Brandstiftung auf Samos.

                  München

                  Wiedereröffnung: Erwachen der Puppen

                  Das Münchner Marionettentheater öffnet nach sechsmonatiger Pause wieder seine Pforten. Die Zeit haben Intendant Siegfried Böhmke und seine Mitarbeiter für eine Rundumsanierung von Bühne und Technik genutzt

                    Politik

                    Spanien: Kampf gegen das Franco-Erbe

                    Madrid will die Diktatur aufarbeiten und ihre Verherrlichung durch Ultrarechte beenden.

                      Politik

                      Ukraine: Hand auf für die Malediven

                      Viele ukrainische Richter sind in Bestechung verwickelt. Doch die Antikorruptionsbehörde Nabu wird nicht etwa gefördert, sondern bekämpft. Dass liegt auch an Präsident Selenskij und seinem Umfeld.

                        Politik

                        Frankreich: Entspannt bei der Königsetappe

                        Staatspräsident Macron besucht die Tour de France - und will damit die Gelassenheit der Regierung trotz steigender Coronazahlen demonstrieren.

                          Politik

                          Japan: Alles wie bei Abe

                          Der neue Premier Suga übernimmt ein großes Ziel: eine Verfassung, die das militärische Selbstbewusstsein zeigt.

                            Politik

                            Coronavirus: Wien könnte bald zum Risikogebiet werden

                            Die Corona-Infektionszahlen in der österreichischen Hauptstadt steigen stark an, eine Reisewarnung aus Deutschland steht bevor. Auch die Wiener Regierung hat die Alarmampel auf Orange gestellt.

                              Politik

                              Kurzarbeit: Teuer, aber erfolgreich

                              Arbeitsminister Hubertus Heil nennt sie ein "Erfolgsmodell": die Sonderregeln, die in der Corona-Krise Jobs sichern sollen. Nun wurden sie verlängert.

                                Politik

                                Wahlprogramm: Die SPD-Linke fordert weitere Konjunkturpakete

                                In der Pandemie seien die Vorteile "eines starken, reaktionsfähigen und sozialen Staates" deutlich geworden. Die von Parteichefin Esken geforderte Corona-Abgabe für Reiche wird nicht aufgegriffen.

                                  Politik

                                  Hessen: Paradies auf Zeit

                                  Im Dannenröder Forst in Oberhessen hat sich ein Bündnis aus Waldrettern und Hambacher-Forst-Veteranen zusammengefunden, um den Weiterbau der A 49 zu verhindern - doch ab Oktober soll gerodet werden.

                                    Politik

                                    Krankenversicherung: Warnung vor der Patientenakte

                                    Die elektronische Gesundheitskarte erlaube bei den Zugriffsrechten nur "alles oder nichts", moniert der Bundesdatenschutz­beauftrragte Ulrich Kelber.

                                      Politik

                                      Nordrhein-Westfalen: Rechtsextremes Netz

                                      Die Großrazzia gegen 29 Polizisten, die in Chatgruppen gehetzt haben sollen, ist erst der Anfang der Ermittlungen.

                                        Politik

                                        Warum die Wahlempfehlung nicht unproblematisch ist

                                        Die Wahlempfehlung des "Scientific American" für Joe Biden zeigt die Politisierung der Wissenschaft in den USA. Ein Kommentar.

                                          Politik

                                          News des Tages: Ursula von der Leyen, Donald Trump, Apple, Karl Lauterbach

                                          Sollten Journalisten zur Wahl bestimmter Politiker aufrufen? Wie begegnen Europa und die USA der Klimakrise? Und was bringen die Apple-Updates? Das ist die Lage am Mittwochabend.

                                            Welt

                                            Der Keil, den Seehofer in die SPD treiben will

                                            Nachrichtendienste sollen künftig Handys hacken dürfen – das will die Union. SPD-Chefin Esken sperrt sich dagegen. Es geht um die Frage, wie scharf Sicherheitsbehörden in Zukunft Bürger überwachen dürfen. Nun setzt Innenminister Seehofer auf eine

                                              Politik

                                              Großes Interesse an Sterbehilfe vom Staat – Druck auf Spahn steigt

                                              Mehr als 50 Patienten haben zuletzt Zugang zu Todes-Medikamenten beantragt, trotz Blockade des Ministers. Erstmals klagen jetzt Betroffene in Eilverfahren.

                                                Hamburg

                                                - Etliche Besucher gaben falsche Daten an: Mehrere Bar-Mitarbeiter in Hamburg positiv getestet

                                                Das Coronavirus breitet sich in Europa wieder stark aus - teilweise stärker als beim ersten Mal. Eine Hochzeit sorgte in den USA für sieben Todesfälle. Alle Entwicklungen zur Corona-Pandemie in Deutschland und der Welt im News-Ticker.

                                                  Politik

                                                  Barbados sagt sich von Queen Elizabeth II. los

                                                  Seit fast 55 Jahren ist Barbados unabhängig. Jetzt plant der Karibikstaat den nächsten Schritt - und möchte die Queen nicht mehr als offizielles Staatsoberhaupt haben.

                                                    Welt

                                                    Grüne scheitern mit Cannabis-Legalisierung – Hanffreunde beschuldigen SPD und FDP

                                                    Grüne und Linke wollen eine liberalere Drogenpolitik. Per Gesetz wollten sie nun das Kiffen erlauben. Ihr Entwurf scheiterte im Bundestag. Hanffreunde sind enttäuscht vom Votum der SPD- und FDP-Abgeordneten.

                                                      Politik

                                                      Wie weit sind Ost und West mit der Wiedervereinigung?

                                                      30 Jahre Deutsche Einheit: Und Ost und West scheinen weiter zusammenzuwachsen, das sagt der neue Jahresbericht der Bundesregierung. Doch in einigen Bereichen gibt es noch Nachholbedarf.