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Politik

Hongkong darf sich nicht mehr erinnern

In Hongkong darf erstmals nicht des Tiananmen-Massakers in Peking gedacht werden. Wegen Corona - doch auch für die kommenden Jahre könnte es schwierig werden.

    Politik

    Attentäter von Halle scheitert bei Fluchtversuch aus Gefängnis

    Fünf Minuten lang wusste am Samstag niemand, wo der Attentäter von Halle sich im Gefängnis aufhält. Erst Tage später erfährt die Landesregierung davon.

      Politik

      Tod von George Floyd: Expertin über die Unruhen in den USA: "Aus Sicht vieler Amerikaner ist das Maß voll"

      Nach dem Tod von George Floyd infolge eines Polizeieinsatzes wüten in den USA Proteste. "Das strukturelle Rassismusproblem zeigt sich in Fällen wie diesem sehr deutlich", sagt die Politikwissenschaftlerin Christiane Lemke im Interview mit dem stern.

        Welt

        „Empörung, wie man so mit der Polizei umgehen kann“

        Der Berliner Senat plant ein Gesetz gegen Diskriminierung durch Behörden – und kehrt dafür die Beweislast um. Dann müssten Polizisten nachweisen, dass sie unschuldig sind, wenn ein Bürger Rassismus vermutet. Polizeigewerkschaften zerpflücken die Id

          Politik

          Verfassungsschutz: Judenhass in der Freitagspredigt

          Eine Akte des Verfassungsschutzes mit antisemitischen Ereignissen dokumentiert, wie es um den Antisemitismus bei Islamisten bestellt ist. Das Thema ist virulent.

            Politik

            Koalitionsausschuss: Viel geben, wenig nehmen

            70 Wünsche für mehr als 100 Milliarden Euro - die Verhandlungen über die Pandemiehilfen sind komplizierter geworden, als manche Koalitionäre hofften.

              Politik

              „Ja, ein Lockdown ist nicht ausgeschlossen“

              Nach mehreren Familienfeiern haben sich in Göttingen über 100 Menschen mit Corona infiziert. In einem Wohnkomplex sollen nun 700 Personen getestet werden. Sehen Sie die Pressekonferenz von Oberbürgermeister Rolf-Georg Köhler und Stadträtin Broistedt

                Politik

                Turkmenistan: So feiert das Land den Weltfahrrad-Tag

                Es gibt auch Staaten, in denen das Coronavirus angeblich keine Rolle spielt – Turkmenistan zum Beispiel. Dort zelebrierte Diktator Berdimuhamedow den Weltfahrrad-Tag. Ohne Masken, ohne Abstand, aber gewohnt pompös.

                  Politik

                  Die Wutmacher

                  Gegen den neuen Bahnhof, gegen Atomkraft – und jetzt gegen die Coronaregeln. Immer wieder beweist sich Stuttgart als Protesthochburg. Besuch bei den Erregten.

                    Traurige Liste

                    Politik

                    Völkermord in Ruanda: Félicien Kabuga soll an Uno-Tribunal ausgeliefert werden

                    Vor Kurzem fasste die Polizei in Frankreich den wegen des Völkermordes in Ruanda gesuchten Félicien Kabuga. Nun hat ein Gericht entschieden, ihn an ein Uno-Tribunal zu überstellen.

                      Politik

                      Mark Esper: US-Verteidigungsminister lehnt Militäreinsatz gegen Demonstranten ab

                      Donald Trump droht mit dem Einsatz von Soldaten bei den Protesten in den USA. Doch sein Verteidigungsminister Mark Esper geht auf Distanz zu seinem Präsidenten.

                        Politik

                        Boris Johnson bietet Hongkongern Einbürgerung an

                        China plant ein Gesetz, das weit in die Autonomie Hongkongs eingreift. Der britische Premier setzt sich jetzt persönlich für die ehemalige Kronkolonie ein.

                          Politik

                          Unruhen in den USA: Widerspruch für Trump: US-Verteidigungsminister lehnt Militäreinsatz gegen Demonstranten ab

                          Der Tod des Afroamerikaners George Floyd nach einem Polizeieinsatz führt in den USA zu friedlichen Protesten, aber auch zu Ausschreitungen und Plünderungen. Verfolgen Sie hier alle aktuellen Entwicklungen. 

                            Politik

                            Konflikt: USA wollen Passagierflüge aus China nicht mehr landen lassen

                            Die Vergeltungsmaßnahme soll ab Mitte Juni greifen. Die USA werfen China vor, eine Wiederaufnahme des Flugverkehrs von amerikanischen Airlines in die Volksrepublik zu verhindern.

                              Politik

                              Video sorgt für Diskussion: Video zeigt Floyds Festnahme von Anfang – lässt Zweifel an Polizei-Schilderungen aufkommen

                              Ein Restaurantbesitzer veröffentlicht dieses Überwachungsvideo der Festnahme von George Floyd, um laut eigenen Angaben seiner Gemeinschaft zu helfen. Die Aufnahmen bringen die Polizei von Minneapolis in Erklärungsnot. 

                                Politik

                                USA: Darf Donald Trump das Militär gegen Demonstrierende einsetzen?

                                Donald Trump inszeniert sich in der Krise als "Präsident des Rechts und Gesetzes". Dazu gehört es für ihn auch, Soldaten einzusetzen - im Zweifel gegen den Willen der Gouverneure. Doch wie ist die rechtliche Grundlage?

                                  Politik

                                  US-Proteste gegen Rassismus: "Schließt euch uns an!" – Soldaten gehen mit Demonstranten auf die Knie

                                  Es ist ein Zeichen der Verbundenheit in einer Zeit, in der die Wut Zehntausende US-Amerikaner auf die Straße treibt. Bei einer Demonstration in Los Angeles sind Soldaten zusammen mit Protestlern auf die Knie gegangen. 

                                    Politik

                                    „Geschlossene Grenze führt zu einer neuen Entfremdung“

                                    Der Vorsitzende der deutsch-polnischen Parlamentariergruppe, Manuel Sarrazin, warnt vor einem „dauerhaften Schaden in den Beziehungen unserer Länder“.

                                      Welt

                                      Deutschlands China-Appeasement

                                      Das neue „Sicherheitsgesetz“ für Hongkong ist eine Zäsur, es droht, die Autonomie zu beenden. Die verspätete Erklärung von Außenminister Maas mutet weltfremd an, und auch die EU hält sich zurück. Ein offener Brief offenbart das Entsetzen der Be

                                        Politik

                                        Mindestens 9300 Festnahmen bei Protesten in den USA

                                        Einige friedliche Demos sind in den USA wieder in Gewalt umgeschlagen. Trump macht seine Drohung wahr: Nun sind in Washington Militärs zusammengezogen.

                                          Politik

                                          SZ-Podcast "Auf den Punkt": Wie die Proteste die USA spalten

                                          Seit acht Tagen gehen in den USA Menschen auf die Straße, um gegen Polizeigewalt und Rassismus zu demonstrieren. Die Proteste sind größtenteils friedlich, doch US-Präsident Trump versucht die Situation für seine eigene Agenda zu nutzen.

                                            Politik

                                            Corona-Krise: Ungleichheit ist weltweit ein Risikofaktor

                                            Hohes Alter, Vorerkrankungen – damit steigt bekanntermaßen das Risiko, sich mit dem Coronavirus zu infizieren. Doch weltweit könnte es noch einen weiteren Gefahrenherd geben.