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Düsseldorf

Bürger in NRW können abstimmen - Schönstes Rathaus gesucht!

Wo steht das schönste Rathaus in NRW? Bei dem von Heimatministerin Ina Scharrenbach (CDU) ausgerufenen Wettbewerb gibt es 75 Bewerber.Foto: Meike Wirsel

    Politik

    Amtsenthebungsverfahren: "Er lässt uns keine Wahl": Pelosi beantragt Einleitung von Impeachment gegen Trump

    Nur einen Tag nach der Anhörungen renommierter Verfassungsrechtler wird es ernst für Donald Trump. Die Sprecherin der Repräsentantenhauses, Nancy Pelosi, stellte formell den Antrag auf Ausfertigung einer Anklageschrift. 

      Politik

      Umweltfreundlich zum Klimagipfel - Angebot an Greta: Nimm einen Esel!

      Der Klimaaktivistin (16) wurde in Lissabon ein Esel für eine umweltschonende Weiterreise zur UN-Klimakonferenz nach Madrid angeboten.Foto: CARLOS COSTA / AFP

        Politik

        Impeachment: Nancy Pelosi kündigt Amtsenthebungsverfahren gegen Donald Trump an

        Trump habe zu seinem Vorteil gegen das Gesetz verstoßen, sagte die Vorsitzende des Repräsentantenhauses. Die Demokraten leiten nun das Amtsenthebungsverfahren ein.

          Politik

          Umweltbundesamt schlägt drastische Benzinpreiserhöhungen vor

          Um die beschlossenen Klimaziele im Verkehr tatsächlich zu erreichen, müssen drastische Maßnahmen vorgenommen werden. Das geht aus einer Studie hervor, die das Bundesumweltamt erstellt, aber bisher nicht veröffentlicht hat.

            TV

            „Die Zerstörung der CDU“ ist erfolgreichstes Youtube-Video 2019

            Rezos Clip brachte die CDU in Erklärungsnöte. Dem Youtuber trug die deutschlandweite Diskussion hingegen Klicks ein. Nun räumt er in der Jahresauswertung ab.

              Welt

              Demokraten leiten Amtsenthebungsverfahren gegen Trump ein

              Nancy Pelosi macht ernst: Das Repräsentantenhaus des amerikanischen Kongresses beginnt mit der Ausarbeitung von Anklagepunkten für ein Amtsenthebungsverfahren gegen Präsident Donald Trump.

                Politik

                Pelosi beantragt Anklageschrift zur Amtsenthebung Trumps

                Das US-Repräsentantenhaus wird gegen Präsident Donald Trump ein Amtsenthebungsverfahren einleiten. Das kündigte die Präsidentin der Kongresskammer, Nancy Pelosi, am Donnerstag in Washington an.

                  Politik

                  Beim Mindestlohn liegen SPD und Union schon ganz nah beieinander

                  Noch will die Union sich auf keine Forderung der designierten SPD-Führung einlassen. Doch soll die große Koalition überleben, müssen sich beide Seiten aufeinander zubewegen. Beim Thema Mindestlohn ist der Dissens am schnellsten überbrückbar.

                    Politik

                    Für TV-Dokumentation: Bericht: Giuliani trifft Schlüsselfiguren der Ukraine-Affäre

                    Washington/Budapest/Kiew - Ungeachtet der laufenden Impeachment-Ermittlungen gegen US-Präsident Donald Trump hat sich dessen persönlicher Anwalt Rudy Giuliani laut der «New York Times» in Europa mit Schlüsselfiguren der Ukraine-Affäre getroffen.

                      Politik

                      Parteitag: SPD will 12 Euro Mindestlohn und mehr für Klimaschutz nachverhandeln

                      Die Sozialdemokraten wollen über neue Punkte für den Koalitionsvertrag mit der Union verhandeln. Der Parteivorstand votierte für einen entsprechenden Leitantrag.

                        Politik

                        Juso-Chef: Kühnert und die Frage der Verantwortung

                        Kevin Kühnert ist für viele in der SPD eine riesige Projektionsfläche. Fest steht: Seine Wahl oder Nichtwahl auf dem Parteitag wäre eine Richtungsentscheidung.

                          Deutschland

                          Umweltspur soll kommen - Keine Diesel-Fahrverbote in Essen und auf der A40

                          Essen kommt um ein Dieselfahrverbot herum, muss aber im Kampf gegen erhöhte Stickstoffdioxid-Werte ein Paket von Maßnahmen anstoßen.Foto: picture alliance / imageBROKER

                            Politik

                            Stimmung an der SPD-Basis: "Es ist doch Wahnsinn, was in Deutschland passiert"

                            Die SPD-Basis hat eine neue Parteispitze gewählt und damit die Bundesregierung in Bedrängnis gebracht. Und nun? Die einen wollen nach links, die anderen sorgen sich - und alle hoffen auf den Parteitag in Berlin.

                              Welt

                              SPD entschärft Forderungen des Führungsduos – Kühnert und Heil gehen ins Duell

                              Dieser Parteitag soll die SPD verändern: Zum ersten Mal wollen die Delegierten mit Saskia Esken und Norbert Walter-Borjans ein Duo an die Parteispitze wählen. Die Zukunft von Juso-Chef Kevin Kühnert ist noch offen. Die Entwicklungen im Live-Ticker.

                                Politik

                                SPD will 12 Euro Mindestlohn und Klimapaket nachverhandeln

                                Esken und Walter-Borjans verschärfen den Leitantrag für den SPD-Parteitag. Die Parteilinke Mattheis will über ein GroKo-Ende abstimmen lassen. Mehr im Newsblog.

                                  Politik

                                  „Es geht nach den Inhalten, nicht um die Frage ob ja oder nein“

                                  Im Vorfeld des SPD-Parteitages hat sich der Vorstand zu Beratungen über den Leitantrag getroffen. Die designierte Doppelspitze, Saskia Esken und Norbert Walter-Borjans, äußert sich über den zukünftigen Kurs der Partei innerhalb der großen Koalition.

                                    Politik

                                    Fünf Beispiele von gebrochenen Politiker-Versprechen

                                    Esken und Walter-Borjans versprachen das Groko-Ende, nun kommt es wohl nicht. Solche Kehrtwenden machten Politiker zuletzt häufig, manche scheiterten deshalb.

                                      Politik

                                      Vor SPD-Parteitag: Neues Führungsduo will bei Klima und Mindestlohn nachverhandeln

                                      Wie hart positioniert sich die neue SPD-Führungsspitze gegen die Große Koalition? Jetzt haben Norbert Walter-Borjans und Saskia Esken die Themen umrissen, in denen sie auf Nachverhandlungen mit der Union bestehen.

                                        Politik

                                        Das ist der amerikanische Präsidentschaftskandidat Michael Bloomberg

                                        Er ist ein Medientycoon, einer der reichsten Menschen der Welt und war zwölf Jahre lang New Yorker Bürgermeister. Im November 2019 gab Michael Bloomberg bekannt, im Rennen um die US-Präsidentschaft gegen Donald Trump anzutreten.

                                          Politik

                                          Die Revolution ist abgesagt

                                          Esken und Walter-Borjans sind auch gewählt worden, weil sie die Groko hart kritisiert hatten. Doch nun spüren sie den Druck der Verantwortung. Ein Kommentar.

                                            Politik

                                            Generalstreik in Frankreich: "Blöd wäre nur, wenn es länger dauert"

                                            Am ersten Tag des Generalstreiks beäugen Demonstranten und Regierung sowohl sich gegenseitig, als auch die Stimmung im Land. Die dazwischen sind gelassen - noch.

                                              Politik

                                              Innenminister wollen gefährliche Straftäter nach Syrien abschieben können

                                              Für das vom Krieg geplagte Syrien gilt eigentlich ein Abschiebestopp. Der soll nun gelockert werden, darauf einigten sich die Innenminister von Union und SPD.

                                                Politik

                                                Auf Nato-Gipfel: Nach Lästereien über Trump: So rechtfertigen sich Trudeau und Johnson

                                                Beim Empfang zum Auftakt des Nato-Gipfel lästerten Kanadas Premier Justin Trudeau und sein britischer Amtskollege Boris Johnson vor laufenden Kameras über US-Präsident Donald Trump. Nun mussten sie sich dazu Fragen gefallen lassen.

                                                  Politik

                                                  BND hat sich wohl intensiver mit Amri befasst als bekannt

                                                  Der BND hat kurz vor dem Breitscheidplatz-Attentat Informationen zu Amri eingeholt. Unter anderem veranlasste er eine Handy-Ortung.

                                                    Politik

                                                    Leserdiskussion: Klimaziele erreichen: Welche Maßnahmen unterstützen Sie?

                                                    Um die deutschen Klimaziele zu erreichen, sind nach Einschätzung des Umweltbundesamtes drastische Einschnitte nötig: Benzin müsste teurer werden, die Pendlerpauschale wegfallen, die Lkw-Maut steigen und ein Tempolimit von 120 Stundenkilometern gelten.

                                                      Politik

                                                      Bei schweren Straftaten: Innenminister wollen Abschiebestopp nach Syrien aufweichen

                                                      Bislang verhindert die Sicherheitslage Abschiebungen nach Syrien. Die Innenminister von Bund und Ländern planen nun eine Ausnahme für Straftäter. Unklar ist aber, wie das funktionieren soll.