Lesen den Artikel : Belit Onay wird erster türkischstämmiger Oberbürgermeister einer Großstadt
Politik

CNN-Analyse: Amtsenthebung von Donald Trump: Das spricht dafür – und das dagegen

Donald Trump stehen kritische Tage bevor: In der Ukraine-Affäre finden jetzt erstmals öffentliche Anhörungen statt. Wird es am Ende ein Amtsenthebungsverfahren gegen den US-Präsidenten geben? Die Argumente dafür und dagegen.

    Politik

    Kevin Kühnert – „Deshalb unterstütze ich das andere Paar“

    Olaf Scholz geht im Rennen um den SPD-Vorsitz in die verbale Offensive. Im WELT-Studiogespräch wundert sich Kevin Kühnert, warum Scholz nicht dieselbe Leidenschaft zeige, wenn der politische Gegner nicht aus den eigenen Reihen kommt.

      Politik

      AfD-Abgeordneter Brandner ist nicht mehr Rechtausschuss-Vorsitzender

      Mit Stephan Brandner ist erstmals ein Vorsitzender des Rechtsausschusses im Bundestag abgewählt worden. Der AfD-Abgeordnete war wegen mehrerer verbaler Entgleisungen stark in die Kritik geraten.

        Politik

        Christine Lambrecht: Bundesregierung geht gegen Gaffer und "Upskirting" vor

        Wer Unfallopfer fotografiert, soll künftig härter bestraft werden. Bundesjustizministerin. Christine Lambrecht will außerdem das Fotografieren unter Röcke ahnden.

          Politik

          Stephan Brandner: AfD-Politiker als Vorsitzender des Rechtsausschusses abgewählt

          Erstmals in der Geschichte des Bundestages ist mit Stephan Brander ein Ausschussvorsitzender abgewählt worden. Das Votum sei "ein klares Signal gegen Hetze und Hass".

            Politik

            Impeachment: "Die Republikaner und Trumps Basis stehen eisern hinter ihrem US-Präsidenten"

            Die US-Historikern Kathryn Olmsted sieht keine Chance, dass Donald Trump des Amtes enthoben wird. Und erklärt, warum der Vergleich mit Richard Nixon so hinkt.

              Politik

              Verteidigungsministerin: Annegret Kramp-Karrenbauer will Ansehen der Bundeswehr stärken

              Die Bundeswehr wird der Verteidigungsministerin zufolge oft zu schlecht dargestellt. Sie verteidigte auch ihre Initiativen für einen Nationalen Sicherheitsrat.

                Politik

                Das gab es noch nie: Rechtsausschuss setzt AfD-Politiker Brandner als Vorsitzenden ab

                Die AfD hat einen schärferen Ton in den Bundestag gebracht. Das wird von den anderen Parteien kritisiert. Der Rechtsausschuss beließ es nicht bei Kritik und kippte den AfD-Abgeordnete Brandner als Vorsitzenden. Ein einmaliger Vorgang.

                  Politik

                  Rechtsausschuss wählt AfD-Mann Stephan Brandner ab

                  Er weigerte sich bis zuletzt, freiwillig zurückzutreten: Nun wählte wählte der Rechtsausschuss den AfD-Politiker Brandner als Vorsitzenden ab.

                    Politik

                    Bundestag: AfD-Abgeordneter Brandner als Rechtsausschuss-Vorsitzender abgewählt

                    Der Politiker hatte wiederholt antisemitische und rechtsextreme Äußerungen getätigt. Alle Parteien außer der AfD unterstützten die Abwahl.

                      Politik

                      Bundestag: Rechtsausschuss wählt AfD-Politiker Brandner als Vorsitzenden ab

                      Das hat es in der Geschichte des Bundestages noch nicht gegeben - die Abgeordneten des Rechtsausschusses haben ihren Vorsitzenden Stephan Brandner abgewählt. Der AfD-Politiker war zuvor durch Provokationen aufgefallen.

                        Politik

                        AfD-Abgeordneter Brandner als Rechtsausschuss-Vorsitzender abgewählt

                        Der Rechtsausschuss des Bundestags hat den umstrittenen AfD-Abgeordneten Stephan Brandner als Vorsitzenden abgewählt. Brandner hatte unter anderem einen Eklat ausgelöst, als er das Bundesverdienstkreuz für den Sänger Udo Lindenberg einen „Judaslohn

                          Wirtschaft

                          Verbraucherpreise: Inflation auf niedrigstem Stand seit Februar 2018

                          Verbraucher müssen fürs Tanken und leichtes Heizöl im Oktober deutlich weniger zahlen als ein Jahr zuvor. Das dämpft den Anstieg der Teuerungsrate insgesamt.

                            Welt

                            Soldaten begleiten ihn in den OP-Saal. Seine Familie weiß nichts davon

                            Der Journalist Tuncer Cetinkaya wurde in der Türkei zwei Jahre lang im Gefängnis gefoltert. Dann gelang ihm die Flucht in die deutsche Provinz. Ein Treffen mit einem Mann, den die Erdogan-Regierung brechen wollte.

                              Politik

                              Olaf Scholz war kaum zu bremsen

                              Grundrente, Klimapaket, Netzausbau: Im ersten Duell haben die Kandidaten-Duos ihre Argumente präsentiert. Wer konnte mehr überzeugen?

                                Politik

                                Anklage im Mordfall Kuciak: "Wir brauchen Urteile und Strafen"

                                Der Mord an dem Journalisten Ján Kuciak im Februar 2018 erschütterte die Slowakei. Der Auftragsmörder hat die Tat gestanden. Sein Auftraggeber hatte Kontakte in höchste Kreise.

                                  Politik

                                  Mängel an Transportflugzeug A400M: Schrauben locker

                                  Während die Verteidigungsministerin über neue Auslandseinsätze redet, kämpft die Bundeswehr mit den Tücken ihrer Ausrüstung: Nach SPIEGEL-Informationen wurde beim Truppentransporter A400M ein neuer, gravierender Mangel entdeckt.

                                    Politik

                                    Nach 200 Angriffen am Dienstag - Palästinenser feuern erneut Raketen auf Israel

                                    Militante Palästinenser haben am Mittwoch den zweiten Tag in Folge vom Gazastreifen aus Raketen auf Israel abgefeuert.Foto: Imago

                                      Politik

                                      Künftig Straftaten: Härtere Strafen für Fotos von Unfall-Toten und unter Röcke

                                      Berlin - Fotos von Unfall-Toten sowie heimliche Aufnahmen unter Röcke und ins Dekolleté sollen härter bestraft werden. Einen entsprechenden Gesetzentwurf will das Bundeskabinett in Berlin beschließen.

                                        Politik

                                        USA: US-Kongress beginnt mit öffentlichen Impeachment- Anhörungen

                                        Das Repräsentantenhaus bereitet wegen der Ukraine-Affäre ein Amtsenthebungsverfahren gegen US-Präsident Donald Trump vor. Alle Nachrichten im Überblick.

                                          Politik

                                          Geschichte: Amtsenthebungsverfahren in den USA

                                          Die meisten wissen, dass Bill Clinton und Richard Nixon ein Amtsenthebungsverfahren über sich ergehen lassen mussten. Für andere wurde ein Impeachment zumindest erwogen. Ein Rückblick.

                                            Wirtschaft

                                            Windindustrie: Weil vor Enercon-Treffen: Möglichst viele Jobs retten

                                            Der Anlagenbauer Enercon will bis zu 3000 Stellen streichen. Der Fall zeigt, wie heikel die Lage der Windindustrie in Deutschland ist. Bei einem Krisentreffen mit Niedersachsens Ministerpräsident Weil sollen nun Lösungen diskutiert werden.

                                              Politik

                                              Kampf um Parteivorsitz: Laut und polemisch: SPD-Kandidaten fahren im ersten Rededuell die Ellenbogen aus

                                              Im ersten Rededuell der zwei übrig gebliebenen SPD-Kandidatenpaare ist es zum ersten Mal hitziger geworden. Besonders Olaf Scholz zeigte sich angriffslustig. Bei den SPD-Mitgliedern kam das offenbar gut an.

                                                Wirtschaft

                                                Preisverleihung in Berlin: Tesla-Chef Elon Musk verkündet Pläne für neue "Gigafactory" und überrascht alle

                                                Überraschungscoup geglückt. Tesla-Chef Elon Musk hat angekündigt, seine neueste "Gigafactory" im Umland von Berlin bauen zu lassen. Schon in zwei Jahren will der E-Auto-Pionier dort Batterien und Fahrzeuge auf die Rampe bringen.

                                                  Politik

                                                  Erdogan trifft Trump in Washington: Zwei Präsidenten, jede Menge Probleme

                                                  Recep Tayyip Erdogan besucht Donald Trump im Weißen Haus. Politisch liegen die Regierungen bei vielen Themen über Kreuz, von Syrien bis Nato-Partnerschaft. Kann die Bewunderung der Staatschefs füreinander den Streit entschärfen?

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                                                    Rüstungsexporte aus Deutschland 2019 nahe am Rekordniveau

                                                    Nur einmal hat die Bundesregierung bislang so hohe Rüstungsexporte genehmigt wie 2019. Bis Jahresende könnte dieser Rekord sogar noch übertroffen werden. Am zahlungsfreudigsten zeigten sich dabei ein osteuropäisches und ein arabisches Land.

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                                                      Es fehlt der Glaube, dass das alles so funktioniert!

                                                      Elon Musks Firma Tesla will eine Gigafabrik bei Berlin bauen? Das erinnert an die Wirtschaftskatastrophe von DeLorean in den 1970ern. Ein Kommentar.

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