Lesen den Artikel : Scholz will SPD-Chef werden - Bei Maas zu Hause wurde der Deal klargemacht
Politik

Proteste in Hongkong: Donald Trump warnt China vor Einsatz von Gewalt

Der US-Präsident droht China mit Konsequenzen im Fall eines gewaltsamen Einsatzes gegen die Demonstranten in Hongkong. Ein Handelsabkommen sei dann "sehr schwierig".

    Politik

    Bundesregierung: Die Koalition will bis Oktober Bilanz ziehen

    Union und SPD wollen zunächst einmal die Ergebnisse der Landtagswahlen im Osten abwarten. Wichtig wird sein, was beim Klimaschutzgesetz beschlossen wird.

      Politik

      Rechtsextremismus: Sicherheitsbehörden wollen sich im Kampf gegen Rechts neu aufstellen

      Das BKA zieht Konsequenzen aus der Tötung des Kasseler Regierungspräsidenten Walter Lübcke. Es will einem Bericht zufolge mit mehr Personal gegen rechten Terror vorgehen.

        Welt

        Das neue Selbstbewusstsein des Viktor Orbán

        Die deutsche Kanzlerin und Ungarns Regierungschef wollen in Budapest feiern, dass vor 30 Jahren die ungarisch-österreichische Grenze für DDR-Flüchtlinge geöffnet wurde. Bei dem Treffen geht es aber um viel mehr.

          Politik

          Koalitionsausschuss: Große Koalition plant Grundsatzpapier zur Grundrente

          Union und SPD sind mit Blick auf die geplante Grundrente noch immer uneins. Nun soll eine Arbeitsgruppe dabei helfen, einen Kompromiss zu finden.

            Politik

            Kandidat für SPD-Chefposten - Warum macht es Scholz nicht mit seiner Frau?

            Um an die SPD-Spitze zu kommen, braucht Scholz dringend eine Frau. „Doppelspitze ist Pflicht“, hieß es gestern in der Parteiführung.Foto: dpa

              Leipzig

              „Köln 50667“-Star - Kantorek hatte den Todes-Mercedes nur geliehen

              Serien-Star Ingo Kantorek (†44) und seine Frau Susana (†48) starben am Freitag in einem Mercedes X-Klasse. Das Fahrzeug war geliehen.Foto: instagram/ingo_kantorek, www.7aktuell.de/Alexander Hald

                Politik

                Koalition will bis Mitte Oktober Halbzeitbilanz ziehen

                Hält die große Koalition? Das soll eine Bestandsaufnahme von Union und SPD klären, nun steht der Termin dafür fest.

                  Politik

                  Medienberichte: BKA will sich für Kampf gegen Rechtsterror rüsten

                  Das Bundeskriminalamt soll nach Medienberichten eine neue Struktur und mehr Personal bekommen, um intensiver gegen Rechtsterrorismus vorzugehen. Auch gegen die Hasskriminalität im Internet gibt es Pläne.

                    Politik

                    Der Kampf um die SPD-Spitze ist auch eine Abstimmung über die Groko

                    Insgesamt 13 Kandidaten wollen die Genossen führen, darunter Gegner der Koalition. Sie könnten ein vorzeitiges Ende der Regierung erzwingen.

                      Politik

                      CDU: Ärger im Osten

                      Parteichefin Kramp-Karrenbauer grenzt sich von Ex-Geheimdienstchef Maaßen ab - und bringt eigene Wahlkämpfer gegen sich auf.

                        Politik

                        Wohnungsbau: Koalition will Mietpreisbremse verlängern

                        Union und SPD einigen sich auf härtere Regeln - Bewohner sollen zu viel gezahlte Miete nachträglich zurückfordern können.

                          Politik

                          Union und SPD: Große Koalition beschließt Verlängerung der Mietpreisbremse

                          Mehr Rechte für Mieter - das ist das Ziel eines neuen Maßnahmenpakets der großen Koalition. Justizministerin Lambrecht und Innenminister Seehofer stellten unter anderem Pläne vor, wie mehr Wohnraum geschaffen werden soll.

                            Politik

                            Donald Trump: US-Präsident will Grönland angeblich tatsächlich kaufen

                            Donald Trump wisse einiges über Immobilienkäufe, sagt sein Wirtschaftsberater: "Er will sich das anschauen." Grönland gehört zu Dänemark, das die Idee zurückweist.

                              Politik

                              Anti-Terror-Maßnahme - Facebook löscht Hisbollah-Netzwerke

                              Genozid am Widerstand!“ – so titelten Medien der libanesischen Terrorgruppe Hisbollah. Facebook geht jetzt gegen die Terrorgruppe vor.Foto: Dado Ruvic / Reuters

                                Politik

                                Präsidentenberater bestätigt Trumps Kaufinteresse an Grönland

                                Die Berichte klingen wie ein Witz, doch Trump erwägt tatsächlich einen Kauf Grönlands. Der Präsident „will sich das anschauen“, sagte sein Berater.

                                  Politik

                                  Leserdiskussion: Haben CDU und SPD den Ernst der Lage verkannt?

                                  SPD und die Union kämpfen kurz vor den Landtagswahlen in Ostdeutschland vor allem mit ihren internen Konflikten. "Das könnte ihren Absturz beschleunigen", schreibt der SZ-Autor.

                                    Deutschland

                                    Bahnchaos, blockierte Straßen - Heftige Unwetter ziehen über Deutschland

                                    Starke Unwetter und Orkanböen ziehen über Teile Deutschland. Die Folgen: Behinderungen im Zug-, Flug- und Straßenverkehr.Foto: Marc Schüler

                                      Politik

                                      Beschluss der Koalition: Mietpreisbremse bleibt bis mindestens 2025

                                      Darauf haben sich Union und SPD verständigt. Außerdem sollen Mieter, die zu viel gezahlt haben, das Geld bis zu 30 Monate rückwirkend zurückfordern können.

                                        Politik

                                        Wohnungspolitik: Union und SPD wollen Mietpreisbremse verschärfen

                                        Die Koalition hat sich auf verschiedene Entlastungen für Mieter und Immobilienkäufer geeinigt. So soll es neue Regelungen zu Mietpreisbremse und Vergleichsmiete geben.

                                          Politik

                                          Planungspapier: Bericht: Neue Struktur für das BKA gegen militante Rechte

                                          Mehr Personal, neuer Zuschnitt: Einem Medienbericht zufolge will sich das Bundeskriminalamt im Kampf gegen rechten Terror neu aufstellen. Auch Hass-Postings im Internet stehen im Fokus.

                                            Politik

                                            Nach Lübcke und Christchurch – Bundeskriminalamt will mehr Personal

                                            Einem Medienbericht zufolge fordert das BKA 440 zusätzliche Stellen und eine neue Struktur vom Bundesinnenministerium. Die Behörde will damit besser Rechtsextremismus und Hasskriminalität bekämpfen können.

                                              Politik

                                              Vor Wahlen im Osten: CDU und SPD kämpfen mit sich selbst

                                              Kurz vor den Landtagswahlen in Ostdeutschland befassen sich die Regierungsparteien vor allem mit internen Konflikten. Das könnte ihren Absturz noch beschleunigen.