Lesen den Artikel : Proteste gegen Auslieferungsgesetz: Stolzes Hongkong
Politik

Erdogan nennt Kauf der S-400 „abgeschlossenen Deal“

Für den türkischen Präsidenten gibt es am umstrittenen Kauf des russischen Raketenabwehrsystems S-400 nichts mehr zu rütteln. Der Zorn der USA ist groß.

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    Großbritannien: So läuft das Rennen um Mays Nachfolge ab

    Zehn Tories wollen Theresa May als Parteichefin und Premierministerin ablösen. Dazu müssen die Kandidaten ein spezielles Auswahlverfahren durchlaufen. Die wichtigsten Infos zur Prozedur.

      Politik

      Tories in Großbritannien: Die Endausscheidung um Mays Nachfolge beginnt

      Boris Johnson hat als einer der letzten Bewerber offiziell seine Kampagne gestartet. Nun steht bei den Konservativen die erste Abstimmungsrunde an. Danach ist ein Bewerber aus dem Rennen.

        Politik

        Grüne fordern besseren Bevölkerungsschutz

        Wo steigt in Zukunft die Hochwasser- oder Waldbrandgefahr? Fragen wie diese sollen nach Ansicht der Grünen künftig besser beantwortet werden können. Dafür müssten nach Ansicht der Partei Ergebnisse der Klimafolgenforschung besser einbezogen werden.

          Politik

          SPD: Peer Steinbrück traut Kevin Kühnert den Parteivorsitz nicht zu

          Der frühere Kanzlerkandidat der SPD hält den Juso-Chef als Parteichef für ungeeignet. Er prognostiziert zudem das Ende der großen Koalition nach den Landtagswahlen.

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            Zoff bei Maischberger - Steinbrücks gnadenlose Abrechnung mit der SPD 

            Schwer was los in diesen Tagen! Genug Stoff für Maischberger, mal was Neues zu probieren. Und dann ging’s vor allem wieder um die SPD.Foto: ARD

              Welt

              „Schon gekauft“ - Mit diesem Deal provoziert Erdogan die USA

              Für den türkischen Präsidenten gibt es am umstrittenen Kauf des russischen Raketenabwehrsystems S-400 nichts mehr zu rütteln. Washington fühlt sich provoziert – und Moskau reibt sich wohl die Hände, wenn die Nato-Partner streiten.

                Politik

                Zukunft der SPD: Steinbrück traut Kühnert Amt des Parteivorsitzenden nicht zu

                "Ich glaube, dass diese Große Koalition Weihnachten nicht erreichen wird", sagt der frühere SPD-Kanzlerkandidat Steinbrück. Auch zu Kevin Kühnerts Chancen auf den Parteivorsitz hat er eine klare Meinung.

                  Politik

                  Bundesrat: Widerstand gegen Horst Seehofers neue Abschieberegeln

                  Justizminister der Länder wollen Änderungen an dem neuen Abschieberecht durchsetzen. Die Grünen beklagen einen eklatanten Verstoß gegen rechtsstaatliche Mindeststandards.

                    Politik

                    Trumps Ex-Kommunikationschefin: Hope Hicks will vor Kongress aussagen

                    Neue Entwicklung im Streit um den Mueller-Bericht: Die ehemalige Trump-Vertraute Hope Hicks wird sich den Fragen des Justizausschusses stellen. Das Weiße Haus hatte sie angewiesen, nicht mit den Demokraten zu kooperieren.

                      Politik

                      Kritik an Verteidigungsausgaben - Trump schimpft erneut über Deutschland

                      Der US-Präsident kündigt eine Verlegung von Soldaten nach Polen an, und kritisierte die Bundesregierung scharf.Foto: SAUL LOEB / AFP

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                        Russland : Oppositionspolitiker Alexej Nawalny ist wieder frei

                        Die Polizei in Russland hat den in Gewahrsam genommenen Oppositionellen Alexej Nawalny wieder entlassen. Er war bei Protesten in Moskau festgenommen worden.

                          Welt

                          „Der Begriff Klimaflüchtling ist zu hinterfragen“

                          Hinter der „Klimaagenda“ sieht AfD-Fraktionschefin Weidel Lobbypolitik, die vor allem ein Ziel verfolge. Und: Deutschland sei nicht für Klimaflüchtlinge zuständig, die von internationalen Institutionen „herbeidefiniert“ würden.

                            Politik

                            Urteile gegen Unabhängigkeitsbefürworter fallen im Herbst

                            Nach vier Monaten ging das Verfahren gegen führende Vertreter der Unabhängigkeitsbewegung mit letzten Anhörungen zu Ende. Es drohen bis zu 25 Jahre Haft.

                              Politik

                              Nato-Partner: Trump erwägt Verlegung von US-Truppen von Deutschland nach Polen

                              Bei einem Treffen mit Polens Premier Duda kritisierte US-Präsident Trump erneut die deutschen Rüstungsausgaben - und stellte Warschau eine Erhöhung der Truppenpräsenz in Aussicht.

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                                Klare Worte von CDU-Chefin - AKK liest Putin die Leviten

                                Erst am Wochenende hatte sich Annegret Kramp-Karrenbauer zu den Russland-Sanktionen geäußert. Jetzt legte sie noch einmal nach.Foto: Wolfgang Kumm / dpa

                                  Politik

                                  Riesen-Ärger über Müllberge - Klima retten? Aber nicht bei Open-Air-Festivals!

                                  Sie wählen grün, wollen Klimaschutz. Doch wenn es um Naturschutz vor der Haustür geht, nehmen die Jungen es offenbar nicht so genau.Foto: Klaus Schillinger

                                    Politik

                                    Ex-SPD-Mann - Verurteilter Kinderporno- Politiker will WLAN

                                    Jörg Tauss fordert WLAN in den Haupträumen der interfraktionellen Vereinigung. Das geht aus dem Protokoll des Exklusiv-Clubs hervor.Foto: AP

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                                      Trotz heftIger Kritik der USA - Türkei macht Kauf von Putin-Raketen fix

                                      Das Nato-Land Türkei bestätigt den Kauf eines russischen Waffensystem, trotz Streit mit den Bündnis-Partnern darüber.Foto: POOL New / Reuters

                                        Welt

                                        Und plötzlich gibt es zwei neue Volksparteien

                                        Man stelle sich vor, CDU und SPD sind verschwunden – an ihre Stelle sind zwei neue Volksparteien getreten. In Frankreich ist genau das passiert. Und viele rätseln noch, wie es soweit kommen konnte. Ein Lehrstück für Deutschland?

                                          Politik

                                          Frankreichs Präsident Macron: Heute ein Grüner

                                          Die französische Regierung kündigt einen freundlichen, ökologischeren Kurs an. Doch ist die Wende glaubwürdig? Und was wird aus den anderen großen Reformprojekten?

                                            Politik

                                            "Geordnete-Rückkehr-Gesetz": Seehofers Abschieberegeln sollen entschärft werden

                                            Der Bundestag hat den verschärften Abschiebemaßnahmen von Innenminister Horst Seehofer zugestimmt. Doch unter den Justizministern der Länder regt sich offenbar Widerstand gegen das Gesetz.

                                              Politik

                                              Édouard Philippe will der Umweltverschmutzung den Kampf ansagen

                                              Frankreichs Premier Philippe will die Regierungspolitik grüner und sozialer machen. Er verspricht in seiner Regierungserklärung einiges, allerdings bleibt die Finanzierung im Dunkeln.

                                                Politik

                                                Nato: Donald Trump will weitere US-Truppen nach Polen schicken

                                                Beim Besuch von Polens Staatschef Andrzej Duda lobt der US-Präsident Polen für seine hohen Militärausgaben. Und kündigt an, mehr Soldaten in das Land zu verlegen.

                                                  Politik

                                                  Innenminister streiten über Abschiebungen in Krisengebiete

                                                  Soll Deutschland mehr Menschen nach Syrien und Afghanistan abschieben? Über diese Frage debattieren Innenminister von Bund und Ländern auf ihrer Frühjahrskonferenz. In Baden-Württemberg bahnt sich ein Regierungsstreit über diese Frage an.

                                                    Politik

                                                    Aufstand der Länder - Kippt Bundesrat Seehofers Abschiebe-Gesetz?

                                                    Mit dem „Geordnete-Rückkehr-Gesetz“ sollen Abschiebungen vereinfacht werden, dem Bundesrat geht der Entwurf aber zu weit.Foto: DAVIDS/Sven Darmer

                                                      Politik

                                                      Tory-Kandidat Stewart: Der gute Brite

                                                      Rory Stewart hat Afghanistan durchwandert, Menschenrechte verteidigt, William und Harry weitergebildet. Jetzt will er britischer Premier werden. Aber vermutlich ist er dafür zu seriös und zu höflich.