Lesen den Artikel : Freispruch? „Dann würde es schwierig für Chemnitz“
Politik

Richard Grenell : Wolfgang Kubicki fordert Ausweisung des US-Botschafters

Richard Grenell hat die Pläne des Bundeshaushalts kritisiert. Mehrere Politiker weisen die Aussagen des US-Botschafters zurück.

    Politik

    Brexit: Churchill erwacht

    Die Geschichte wiederholt sich nie – aber die Muster schon: Für wen Theresa Mays Deal am Ende ein Erfolg werden könnte.

      Politik

      ARD-Talk "Hart aber fair": Warum sich Ex-Familienministerin Schröder über ungleiche Bezahlung nicht beschwert

      Dass Männer mehr Geld als Frauen verdienen, ist für Kristina Schröder offenbar kein Problem. Die frühere Bundesfamilienministerin der CDU hält nicht jede Ungleichheit für eine Ungerechtigkeit. Das gab Gegenwind.

        Politik

        Kubicki fordert Ausweisung von US-Botschafter Grenell

        Weil Grenell den deutschen Wehretat bemängelt hat, soll der Außenminister ihn zur Person "non grata" erklären, fordert Kubicki. Auch aus der SPD kommt Kritik.

          Politik

          Merkel: "Umweltziele sind nur mit E-Mobilität zu erreichen"

          Zwei Tage lang sammeln Wissenschaftler, Experten und Politiker in Berlin Vorschläge für eine bessere Welt. Die Highlights vom Global Solutions Summit im Blog.

            Politik

            Kurdische Truppen melden: Entscheidender Schlag gegen letzte IS-Bastion in Syrien

            Die letzten Kämpfer der IS-Terrormiliz sind in einem Ort im Osten Syriens auf engstem Raum eingeschlossen. Sie wollen sich trotz aussichtsloser Lage nicht ergeben. Jetzt melden die kurdischen Truppen einen entscheidenden Schlag.

              Wirtschaft

              Nur noch 0,8 Prozent - Wirtschaftsweise senken Wachstumsprognose für Deutschland drastisch

              Die fünf Wirtschaftsweisen haben ihre Wachstumsprognose für das laufende Jahr deutlich gesenkt. Der Sachverständigenrat zur Begutachtung der gesamtwirtschaftlichen Entwicklung erwartet für 2019 ein Wachstum des Bruttoinlandsprodukts (BIP) um nur 0,8 P

                Politik

                Brexitdeal-Votum ausgebremst: "Total wütend"

                Mit einem Präzedenzfall aus dem 17. Jahrhundert stoppte Parlamentssprecher John Bercow die Regierungschefin: Theresa May wollte ihren Brexit-Deal zum dritten Mal dem Unterhaus vorlegen - und jetzt? Die Reaktionen.

                  Politik

                  Diplomatie: SPD-Politiker Schneider nennt US-Botschafter Grenell einen "Totalausfall"

                  Der amerikanische Botschafter Richard Grenell schade den transatlantischen Beziehungen, sagt der Parlamentarische Geschäftsführer der SPD, Carsten Schneider. Grenell hatte die Haushaltsplanung der Regierung kritisiert.

                    Politik

                    Teure externe Unterstützer: Unternehmensberater helfen Bundeswehramt sogar bei Dienstreisen und Besprechungen

                    Weil das Beschaffungsamt der Bundeswehr unterbesetzt ist, übernehmen Beratungsfirmen wie KPMG und Ernst & Young dort sogar banal klingende Tätigkeiten. Ende Februar hat die Große Koalition bis zu 40 Millionen Euro dafür freigegeben.

                      Politik

                      Keine 3. Abstimmung möglich - Scheitert Mays Brexit-Plan an Regel von 1604?

                      Der britische Parlamentspräsident hat Premierministerin May überraschend einen Strich durch die Rechnung gemacht.Foto: Hulton Archive/Getty Images, Leon Neal / Getty Images

                        Politik

                        Tödliche Schüsse in Utrecht: Polizei widerspricht Bürgermeister: Verdächtige nicht freigelassen

                        Einen Tag nach den Schüssen in einer Straßenbahn in Utrecht sind nach Angaben der Polizei noch immer drei Verdächtige in Gewahrsam.

                          Politik

                          EuGH-Urteil zu Rückführungen: Ausnahmen von Dublin-Regeln bei drohender Not möglich

                          Nach aktueller Rechtslage muss ein Flüchtling in das EU-Land zurückkehren, das für seinen Asylantrag zuständig ist. Das gilt auch bei erheblichen Mängeln im Sozialsystem des Landes, aber nicht bei "extremer materieller Not".

                            Politik

                            Christchurch-Anschlag: Neuseelands Premierministerin will niemals Namen von Attentäter aussprechen

                            "Sie werden niemals hören, dass ich seinen Namen nenne": Neuseelands Premier Jacinda Ardern hat bei einer Ansprache im Parlament bewusst darauf verzichtet, den mutmaßlichen Attentäter von Christchurch namentlich zu erwähnen.

                              Politik

                              Christchurch: Premierministerin Jacinda Ardern kritisiert Facebook und Google

                              Mehrere neuseeländische Firmen ziehen Werbung bei den Internetkonzernen zurück. Facebook legt offen, wie sich das Video von dem Anschlag in Christchurch verbreitete.

                                Politik

                                Deutschland braucht endlich ein Digitalministerium

                                In Sachen 5G herrscht allgemeine Rat- und Lustlosigkeit. Die Bundesregierung droht die Zukunft auf einem entscheidenden Feld zu verspielen. Ein Kommentar.

                                  Wirtschaft

                                  Gründerkultur: Paris droht Start-up-Hochburg Berlin zu überholen

                                  Stuttgart - Paris könnte laut einer Studie Berlin in den kommenden Jahren bei Investments in Start-ups überholen. 2018 steckten Geldgeber fast 2,5 Milliarden Euro in Wachstumsfirmen in der französischen Hauptstadt - 39 Prozent mehr als 2017.

                                    Welt

                                    Erdogan kündigt eigene Ermittlungen zu Utrecht an

                                    Der Hauptverdächtige von Utrecht ist türkischer Staatsbürger. Er soll drei Menschen getötet haben, das Motiv ist unklar. Nun hat die türkische Regierung Stellung bezogen – auch Präsident Erdogan meldet sich zu Wort.

                                      Digital

                                      5G-Standard: Bundesamt will weitere Forschung zu möglicher Strahlengefahr

                                      Deutschland will das Mobilfunknetz ausbauen und dafür in den 5G-Standard einsteigen. Das Bundesamt für Strahlenschutz hält weitere Forschungen zu der Frequenz für nötig.

                                        Welt

                                        Hunderte Möglichkeiten, Deutschland illegal zu betreten

                                        „Wir sind offen wie ein Scheunentor“: Polizei-Experten fordern eine bessere Sicherung der deutschen Westgrenze zu Belgien und den Niederlanden. Das Dreiländereck mit NRW sei ein Brennpunkt illegaler Zuwanderung und grenzüberschreitender Kriminalitä

                                          Welt

                                          Kommt mit Orbán ein mächtiger Populistenblock?

                                          Am Mittwoch kommt es zum Showdown in der Europäischen Volkspartei (EVP). 261 Spitzenleuten wollen darüber entscheiden, ob Orbáns Partei weiter Mitglied bleiben darf. Dieser hatte seine Kritiker zuvor als „nützliche Idioten“ bezeichnet.

                                            Welt

                                            Wer steht noch hinter Viktor Orbán?

                                            Am Mittwoch kommt es zum Showdown in der Europäischen Volkspartei (EVP). 261 Spitzenleuten wollen darüber entscheiden, ob Orbáns Partei weiter Mitglied bleiben darf. Dieser hatte seine Kritiker zuvor als „nützliche Idioten“ bezeichnet.

                                              Politik

                                              Laschet rügt Scholz für Kürzungen bei Flüchtlingshilfen

                                              Der Finanzminister will den Kommunen weniger für die Versorgung von Flüchtlingen zahlen. NRWs Ministerpräsident wirft ihm den Verlust "jeder Sensibilität" vor.

                                                Politik

                                                Haushaltsplanung: Kürzungen bei Flüchtlingshilfen: Laschet kritisiert Scholz

                                                Düsseldorf - Nordrhein-Westfalens Ministerpräsident Armin Laschet (CDU) hat Finanzminister Olaf Scholz (SPD) angesichts geplanter Kürzungen bei der Integration von Flüchtlingen scharf kritisiert.