Lesen den Artikel : Die desaströse Bilanz der Briten
Politik

Frauke Petry vor Gericht: Schweigen in Dresden

Frauke Petry steht in Dresden vor Gericht. Der Verdacht: Meineid vor einem Landtagsausschuss. Die Ex-AfD-Politikern bestreitet die Vorwürfe. Die Verhandlung fand in einem Hochsicherheitssaal statt.

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    Europawahl: Küchenhilfe, Starköchin - und bald Europaabgeordnete?

    Sarah Wiener wurde als Köchin berühmt, jetzt strebt sie eine Zweitkarriere in der Politik an. Man sollte sie ernst nehmen - und das nicht nur, weil sie sich mit erfolgreichen Quereinstiegen auskennt.

      Politik

      Alleinerziehende: Giffey verspricht, mehr Unterhalt einzutreiben

      Der Staat schaffte es 2018 nur selten, den Unterhaltsvorschuss vom zahlungspflichtigen Elternteil zurückzuholen. Die Familienministerin bietet eine Erklärung für den historischen Tiefstand.

        Politik

        18 Haftbefehle gegen deutsche IS-Kämpfer

        Sicherheitsbehörden bereiten sich offenbar auf die Strafverfolgung von in Syrien inhaftierten IS-Kämpfer vor. Einem Bericht zufolge führt der BND Verhöre.

          Politik

          Carsten Linnemann: Integration durch Härte?

          CDU-Politiker Linnemann kündigt in einem Buch dem "politischen Islam" den Kampf an. Die Akzeptanz westlicher Werte will er vor allem mit Sanktionen und Verboten fördern.

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            Einmal Terror und zurück

            Deutschen IS-Kämpfern soll in ihrer Heimat der Prozess gemacht werden. Das verlangt Donald Trump. Warum tut sich die Bundesregierung damit so schwer?

              Politik

              IS-Rückkehrer: Vom Urlaub aus zum Islamischen Staat gelockt? IS-Frauen wollen zurück nach Manchester

              Der Islamische Staat löst sich auf und nun stellt sich die Frage: Was tun mit den früheren Bewohnern? Eine Channel-4-Journalistin hat drei Frauen getroffen, die angeben, im Urlaub zum IS verschleppt worden zu sein. Nun wollen sie zurück.

                Berlin

                Tübinger Bürgermeister - Berliner Grünen-Chefin nennt Boris Palmer einen „Irren“

                Tübingens Oberbürgermeister Boris Palmer (Grüne) hatte mit deftiger Kritik an der Hauptstadt Ende des Jahres Empörung ausgelöst – nun soll er Berlin eine zweite Chance geben. Palmer nahm eine Einladung der oppositionellen CDU-Fraktion im Abgeordnet

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                  Vatikan: Das Monster bannen

                  Das Schweigen soll endlich ein Ende haben: Der Vatikan debattiert dreieinhalb Tage lang, wie man Minderjährige in der Kirche vor Missbrauch schützen kann.

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                    Frankreich: Antisemitische Ausfälle in Gelb

                    Französische Politiker streiten nach einem Vorfall bei einer Protestdemo der Warnwestenträger über den richtigen Umgang mit Judenhass. Geplant ist ein Solidaritätsmarsch - doch nicht jeder ist dazu eingeladen.

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                      Spanien: "Miese Stimmung" auf beiden Seiten

                      Der spanische Außenminister Josep Borrell beklagt die wachsende Polarisierung in seinem Land. Das aufgeheizte politische Klima ist auch für ihn persönlich ein Problem.

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                        USA: Konkurrenz zum Chef

                        Der Konservative Bill Kristol sucht nach Republikanern, die in einer Vorrunde gegen Donald Trump antreten. Auf dem Spiel steht nichts Geringeres als der Ruf der Partei.

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                          Russland: Schrilles Signal

                          Die russische Justiz ermittelt gegen den US-Geschäftsmann Michael Calvey. Er ist einer der wichtigsten ausländischen Investoren in Russland. Calvey bestreitet die Betrugsvorwürfe, er glaubt, dass etwas ganz anderes dahintersteckt.

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                            Pakistan: Milliarden im Gepäck

                            Saudi-Arabiens Kronprinz Mohammed bin Salman besucht Pakistan, das sich große Investitionen verspricht. Aber es geht um viel mehr als Geld.

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                              Indien: Kampf um Kaschmir

                              Indiens Armee sucht Terroristen und beschuldigt Pakistan, das für Anschläge verantwortlich sein soll. Und noch eine Macht redet mit in der Bergregion: China.

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                                Cyber-Sicherheit: Wir oder die

                                "Sie wird überall sein und jeden Teil unseres Lebens verändern" - Künstliche Intelligenz ist das große Thema der Sicherheitsapparate. Wer wird sie am wirksamsten einsetzen? China? Die USA? Russland?

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                                  Pressefreiheit: Kritik an Sachsens Polizei

                                  Schon wieder sollen Polizisten die Arbeit von Journalisten behindert haben. Am Rande einer rechtsextremen Demonstration in Dresden soll es zu Zwischenfällen gekommen sein.

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                                    Unterhaltsvorschuss: Familienministerin  verteidigt  Zahlen

                                    Der Staat hat 2018 kaum Unterhaltsvorschuss eingetrieben. Franziska Giffey verweist auf die Antragsflut.

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                                      Die Linke: Die Botschaft lautet: Ja, wir sind Europäer

                                      Die Europapolitiker der Linken bekennen sich offen zu Europa. Streit beim Europa-Parteitag ist damit programmiert. Doch Fundamentalkritik an der EU? Nicht mit Gregor Gysi.

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                                        Neue Bundesländer: Debatte um Quote für Ostdeutsche

                                        Der Vorschlag, eine Quote für Ostdeutsche bei der Besetzung von Spitzenämtern einzuführen, stößt auf Kritik.

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                                          EXKLUSIV: 18 Haftbefehle gegen deutsche IS-Kämpfer im Nahen Osten

                                          Im Nahen Osten sind Dutzende Islamisten mit deutscher Staatsbürgerschaft in Gewahrsam. Die Behörden bereiten sich auf ihre Rückkehr vor. Wie sie mit ihnen umgehen sollen, wissen sie noch nicht.

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                                            Private Fahrdienste stärken - Minister Scheuer plant Taxi-Revolution

                                            Fahrdienste sollen mehr Rechte erhalten. Die Taxiunternehmen fürchten verstärkte Konkurrenz um Uber und Co.Foto: picture alliance / Wolfram Stein

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                                              Großbritannien: Aufstand gegen Labour-Chef Corbyn

                                              Aus Frust über den Brexit-Kurs verlassen sieben Abgeordnete die Partei. Sie beklagen zudem "systemischen Antisemitismus".

                                                Politik

                                                Nicaragua: Papst hebt Sanktionen gegen Theologen Cardenal auf

                                                Managua/Vatikan - Papst Franziskus hat die Sanktionen gegen den nicaraguanischen Theologen und Dichter Ernesto Cardenal aufgehoben. Erzbischof Waldemar Sommertag habe den 94-jährigen Cardenal Anfang

                                                  Politik

                                                  Mehrheit der Franzosen gegen Demos - Plötzlich verlieren die Gelbwesten Rückhalt im Land

                                                  Frankreich-Präsident Macron ist nach drei Monaten Protest angeschlagen. Doch auch die Gelbwesten zeigen Ermüdungserscheinungen.Foto: Action Press

                                                    Politik

                                                    100 Jahre nach Juchacz-Rede: Auf ewig in der Minderheit? Frauen in der deutschen Politik

                                                    «Aus der Tatsache, dass es mich gibt, darf kein Alibi werden», warnte Angela Merkel kürzlich. Trotz Frau an der Regierungsspitze dominieren noch immer dunkle Herrenanzüge die deutschen Parlamente. Dabei geht es auch anders.

                                                      Politik

                                                      Verschärfung der Polizeigesetze: Wenn schon die Gefahr einer Gefahr ausreicht

                                                      Wann darf der Staat eingreifen? Neue Sicherheitsgesetze geben eine Antwort: immer früher. Vielerorts wollen die Behörden intensiv Personen kontrollieren, denen sie künftige Straftaten zutrauen.

                                                        Politik

                                                        Staat bekommt Unterhaltsvorschuss kaum zurück

                                                        Wenn Eltern keinen Unterhalt für ihren Nachwuchs zahlen, springt oft der Staat ein. Eigentlich sollte er sich das Geld zurückholen. Das gelingt immer seltener.

                                                          Deutschland

                                                          Rührender Dankesbrief - Ebay-Käufer (86) bedankt sich für VHS-Rekorder – per Post!

                                                          In einem rührenden Brief dankt der 86-Jährige dem Verkäufer, dass er alte Familienvideos wieder sehen kann. Unbezahlbare Erinnerungen.Foto: reddit.com/ MarshmallowMatt, Monika Skolimowska / dpa

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