Lesen den Artikel : Nahostkonferenz in Warschau: Pence fordert von der EU Ausstieg aus Iran-Abkommen
Politik

IS-Terroristen: Sind das noch Deutsche?

Der terroristische IS ist als Staat aufgetreten. Die Kämpfer sind diesem Staat beigetreten. Womöglich muss die Bundesrepublik sie also doch nicht zurücknehmen.

    Welt

    Grenzschließung als „Ultima Ratio“? Erste Zweifel im eigenen Lager

    Die Abkehr Kramp-Karrenbauers von Merkels Asylpolitik trifft in der CDU nicht nur auf Zustimmung. Im Unterstützerlager der Parteichefin kommt Misstrauen auf. Auch in einer Umfrage kommt die Kehrtwende in der Flüchtlingspolitik noch nicht gut an.

      Politik

      Bundesinnenministerium: Zahl der Gewalttaten durch Reichsbürger gestiegen

      2018 haben sogenannte Reichsbürger 157 politisch motivierte Gewalttaten begangen – 42 mehr als noch im Vorjahr. Der Szene werden rund 19.000 Menschen zugeschrieben.

        Politik

        Europawahl: Für Gerechtigkeit, gegen Nationalismus

        Die SPD präsentiert ihr Programm für die Europawahl: Sie will höhere Mindestlöhne und mehr Steuern für Großkonzerne. Und sie übt unverhohlen Kritik an US-Präsident Trump.

          Politik

          Proteste am Flughafen: Hinweise auf Sammelabschiebung nach Afghanistan

          Frankfurt/Main - Kurz vor einem offenbar bevorstehenden Abschiebeflug nach Afghanistan hat die Diakonie Hessen einen Abschiebestopp für afghanische Flüchtlinge gefordert. Ein Sprecher begründete dies mit der angespannten Sicherheitslage in Afghanistan

            Politik

            Italien und Frankreich: Streit am Strand

            Die Regierungen von Italien und Frankreich befinden sich im Dauerkonflikt. Wie sehen das die Betroffenen vor Ort? Zu Besuch an der französisch-italienischen Grenze

              Politik

              Ukraine-Konflikt: EU plant neue Russland-Sanktionen

              Die EU-Staaten wollen ihre Strafmaßnahmen wegen des Vorfalls im Schwarzen Meer ausweiten. Einem Bericht zufolge könnten davon acht Russen betroffen sein.

                Politik

                Europawahl: Küchenhilfe, Starköchin - und bald Europaabgeordnete?

                Sarah Wiener wurde als Köchin berühmt, jetzt strebt sie eine Zweitkarriere in der Politik an. Man sollte sie ernst nehmen - und das nicht nur, weil sie sich mit erfolgreichen Quereinstiegen auskennt.

                  Welt

                  Sieben gegen Corbyn

                  Schon lange gärt es in der Labour-Party. Jetzt verlassen sieben Abgeordnete die größte Oppositionspartei Großbritanniens. Sie wollen das Vertrauen der Briten in das politischen System wiederherstellen. Auch für die Tories kann es jetzt gefährlich we

                    Politik

                    Alleinerziehende: Giffey verspricht, mehr Unterhalt einzutreiben

                    Der Staat schaffte es 2018 nur selten, den Unterhaltsvorschuss vom zahlungspflichtigen Elternteil zurückzuholen. Die Familienministerin bietet eine Erklärung für den historischen Tiefstand.

                      Politik

                      18 Haftbefehle gegen deutsche IS-Kämpfer

                      Sicherheitsbehörden bereiten sich offenbar auf die Strafverfolgung von in Syrien inhaftierten IS-Kämpfer vor. Einem Bericht zufolge führt der BND Verhöre.

                        Politik

                        Carsten Linnemann: Integration durch Härte?

                        CDU-Politiker Linnemann kündigt in einem Buch dem "politischen Islam" den Kampf an. Die Akzeptanz westlicher Werte will er vor allem mit Sanktionen und Verboten fördern.

                          Politik

                          Einmal Terror und zurück

                          Deutschen IS-Kämpfern soll in ihrer Heimat der Prozess gemacht werden. Das verlangt Donald Trump. Warum tut sich die Bundesregierung damit so schwer?

                            Politik

                            IS-Rückkehrer: Vom Urlaub aus zum Islamischen Staat gelockt? IS-Frauen wollen zurück nach Manchester

                            Der Islamische Staat löst sich auf und nun stellt sich die Frage: Was tun mit den früheren Bewohnern? Eine Channel-4-Journalistin hat drei Frauen getroffen, die angeben, im Urlaub zum IS verschleppt worden zu sein. Nun wollen sie zurück.

                              Berlin

                              Tübinger Bürgermeister - Berliner Grünen-Chefin nennt Boris Palmer einen „Irren“

                              Tübingens Oberbürgermeister Boris Palmer (Grüne) hatte mit deftiger Kritik an der Hauptstadt Ende des Jahres Empörung ausgelöst – nun soll er Berlin eine zweite Chance geben. Palmer nahm eine Einladung der oppositionellen CDU-Fraktion im Abgeordnet

                                Politik

                                Vatikan: Das Monster bannen

                                Das Schweigen soll endlich ein Ende haben: Der Vatikan debattiert dreieinhalb Tage lang, wie man Minderjährige in der Kirche vor Missbrauch schützen kann.

                                  Politik

                                  Frankreich: Antisemitische Ausfälle in Gelb

                                  Französische Politiker streiten nach einem Vorfall bei einer Protestdemo der Warnwestenträger über den richtigen Umgang mit Judenhass. Geplant ist ein Solidaritätsmarsch - doch nicht jeder ist dazu eingeladen.

                                    Politik

                                    Spanien: "Miese Stimmung" auf beiden Seiten

                                    Der spanische Außenminister Josep Borrell beklagt die wachsende Polarisierung in seinem Land. Das aufgeheizte politische Klima ist auch für ihn persönlich ein Problem.

                                      Politik

                                      Indien: Kampf um Kaschmir

                                      Indiens Armee sucht Terroristen und beschuldigt Pakistan, das für Anschläge verantwortlich sein soll. Und noch eine Macht redet mit in der Bergregion: China.

                                        Politik

                                        Cyber-Sicherheit: Wir oder die

                                        "Sie wird überall sein und jeden Teil unseres Lebens verändern" - Künstliche Intelligenz ist das große Thema der Sicherheitsapparate. Wer wird sie am wirksamsten einsetzen? China? Die USA? Russland?

                                          Politik

                                          Pressefreiheit: Kritik an Sachsens Polizei

                                          Schon wieder sollen Polizisten die Arbeit von Journalisten behindert haben. Am Rande einer rechtsextremen Demonstration in Dresden soll es zu Zwischenfällen gekommen sein.

                                            Politik

                                            Unterhaltsvorschuss: Familienministerin  verteidigt  Zahlen

                                            Der Staat hat 2018 kaum Unterhaltsvorschuss eingetrieben. Franziska Giffey verweist auf die Antragsflut.

                                              Politik

                                              Die Linke: Die Botschaft lautet: Ja, wir sind Europäer

                                              Die Europapolitiker der Linken bekennen sich offen zu Europa. Streit beim Europa-Parteitag ist damit programmiert. Doch Fundamentalkritik an der EU? Nicht mit Gregor Gysi.

                                                Politik

                                                Neue Bundesländer: Debatte um Quote für Ostdeutsche

                                                Der Vorschlag, eine Quote für Ostdeutsche bei der Besetzung von Spitzenämtern einzuführen, stößt auf Kritik.

                                                  Politik

                                                  Sozialdemokraten: Für alle da

                                                  Steuergerechtigkeit, höhere Mindestlöhne und gleichwertige Lebensverhältnisse: In ihrem EU-Wahlprogramm setzt die SPD auf ein soziales Europa.

                                                    Politik

                                                    Ein 78 Jahre altes Manifest wird zur Grundlage linker Europapolitik

                                                    Es ist 78 Jahre alt, es wurde in einem Brathühnchen versteckt aus dem Gefängnis geschmuggelt. Jetzt soll dieses Manifest italienischer Kommunisten als Grundlage herhalten für das Europaverständnis der Linken.

                                                      Politik

                                                      Prognose zur Europawahl: Konservativen und Sozialdemokraten drohen Verluste

                                                      Rechtspopulisten und Rechtsextreme stärker, Konservative und Sozialdemokraten geschwächt: Eine Umfrage drei Monate vor der Wahl zum EU-Parlament sieht große Stimmenverschiebungen voraus.

                                                        Politik

                                                        EXKLUSIV: 18 Haftbefehle gegen deutsche IS-Kämpfer im Nahen Osten

                                                        Im Nahen Osten sind Dutzende Islamisten mit deutscher Staatsbürgerschaft in Gewahrsam. Die Behörden bereiten sich auf ihre Rückkehr vor. Wie sie mit ihnen umgehen sollen, wissen sie noch nicht.

                                                          Politik

                                                          Private Fahrdienste stärken - Minister Scheuer plant Taxi-Revolution

                                                          Fahrdienste sollen mehr Rechte erhalten. Die Taxiunternehmen fürchten verstärkte Konkurrenz um Uber und Co.Foto: picture alliance / Wolfram Stein

                                                            Politik

                                                            Warum sich Israel und Polen brauchen – und doch bekämpfen

                                                            Israels Außenminister positioniert sich für die Wahl im April und attackiert Warschau. Doch auch die Regierung in Warschau will Hardliner zufriedenstellen – und sagt die Teilnahme an einem historischen Gipfel in Jerusalem ab.

                                                              Load time: 0.7334 seconds