Lesen den Artikel : Wegen illegaler Geschäfte: US-Staatsanwältin verklagt Trump und dessen Kinder
Politik

Asylstreit in der Union: Bruch der Koalition? Söder antwortet ausweichend

In drei Interviews hat Bayerns Ministerpräsident die harte Linie seiner Partei im Asylstreit verteidigt. Auf die Fragen, ob die CSU daran die Koalition zerbrechen lassen würde, gab Söder nur indirekte Antworten.

    Politik

    Brandbrief - AKK beklagt „ernste Lage“ und Schaden für Union

    CDU-Generalsekretärin Kramp-Karrenbauer appelliert an CDU-Mitglieder, Angela Merkel im Streit mit Horst Seehofer zu unterstützen.Foto: Kay Nietfeld / dpa

      Politik

      „Sehr wahrscheinlich“ Anschlag durch Festnahme in Köln verhindert

      Im Fall des mit hochgiftigem Rizin gefassten Tunesiers in Köln, hält es Verfassungsschutzpräsident Maaßen für „sehr wahrscheinlich“, dass ein Terrorakt verhindert wurde. Die Giftmenge hätte für 250 bis 1000 toxische Dosen gereicht.

        Welt

        „Wir müssen endlich den Asyl-Tourismus beenden“

        Bayerns Ministerpräsident demonstriert Härte im Asylstreit mit der CDU. In der Auseinandersetzung zwischen Seehofer und Merkel stellt er sich klar hinter den Innenminister. An eine schnelle Einigung in Europa glaubt Söder nicht.

          Politik

          James Comey: Ex-FBI-Direktor bei Clinton-Ermittlungen nicht politisch motiviert

          Comey ergriff bei der Untersuchung von Hillary Clintons E-Mail-Affäre nicht Partei. Der Abschlussbericht des Justizministeriums kritisiert ihn jedoch für Regelverstöße.

            Deutschland

            Post von Wagner - Lieber Mesut Özil, lieber Ilkay Gündogan,

            wenn Ihr bei der WM ausgepfiffen werdet, dann sind wir keine Mannschaft mehr. Deshalb sage ich: Schluss mit dieser Debatte.Foto: DANIEL BISKUP

              Politik

              Nordkorea: US-Außenminister bezweifelt reibungslose Denuklearisierung

              In Seoul zeigte sich Mike Pompeo noch zuversichtlich, dass Nordkorea bis 2020 atomar abrüsten werde. In Peking spricht er von nun von "Risiken" und "viel mehr Arbeit".

                Politik

                US-Justizministerium: Untersuchung: Comey in Clinton-Affäre ohne politisches Motiv

                Washington - Der damalige FBI-Direktor James Comey ist bei der Untersuchung der E-Mail-Affäre Hillary Clintons zwar klar von Normen seiner Behörde abgewichen, war aber nicht politisch beeinflusst.

                  Politik

                  US-Justizaufsicht rügt Comey für Vorgehen in E-Mail-Affäre

                  Die US-Justizaufsicht hat ihren mit Spannung erwarteten Bericht zum Umgang des FBI mit der E-Mail Affäre um Hillary Clinton vorgelegt. Darin wird der frühere FBI-Direktor James Comey für sein Verhalten gerügt.

                    Politik

                    US-Justizaufsicht rügt Comey für Normabweichung

                    Die US-Justizaufsicht hat ihren mit Spannung erwarteten Bericht zum Umgang des FBI mit der E-Mail Affaire um Hillary Clinton vorgelegt. Darin wird der früherer FBI-Direktor James Comey für sein Verhalten gerügt.

                      Politik

                      ARD-Umfrage: Mehrheit will Einreiseverbot für Flüchtlinge ohne Papiere

                      Köln - Die Mehrheit der Bundesbürger ist einer Umfrage zufolge dafür, Flüchtlinge ohne Papiere nicht nach Deutschland einreisen zu lassen.

                        Politik

                        Deutschlandtrend - Umfrage-Mehrheit für Seehofer-Kurs

                        In der Bevölkerung bröckelt der Rückhalt für Merkels Asylpolitik. Die Mehrheit unterstützt den Kurs von Innenminister Seehofer.Foto: Michael Kappeler / dpa

                          Politik

                          Der Bundestag verlängert drei Auslandseinsätze

                          Der Bundestag hat am Donnerstag drei Mandate für Auslandseinsätze der Bundeswehr verlängert: zwei für Einsätze im Mittelmeer und eines für den Balkan.

                            München

                            Mitten in Grünwald: Buch für Buch bis an die Spitze

                            Wer liest mehr? Die Gemeindebücherei animiert Kinder und Eltern, zum Buch zu greifen. Wobei die Kinder bei dem Wettstreit sogar im Vorteil sind

                              Politik

                              „CSU darf nicht über die Zukunft Europas entscheiden“

                              Im Asylstreit zwischen CDU und CSU meldet sich Cem Özdemir zu Wort. Im WELT-Interview warnt der Grünen-Politiker davor, die CSU im Alleingang über die Zukunft Europas entscheiden zu lassen.

                                Welt

                                Trump als Präsident? „Nein. Wir werden das stoppen“

                                James Comey verzichtete darauf, Hillary Clinton wegen ihrer E-Mail-Affäre anzuklagen. Nun liegt der Abschlussbericht vor. Ein bisher nicht bekanntes Detail dürfte Donald Trump neuen Auftrieb für seine Verschwörungstheorie geben.

                                  Berlin

                                  Im Berliner Mobilitätsgesetz kommt Sicherheit zu kurz

                                  Das Mobilitätsgesetz soll Berlins Straßen sicherer und umweltfreundlicher machen. Was tut die Politik, dass Kinder, Radler und Fußgänger gefahrlos unterwegs sein können?

                                    Politik

                                    Unionskrise: Machtprobe aus Bayern

                                    Die CSU droht damit, notfalls im Alleingang Flüchtlinge an der deutschen Grenze abzuweisen. Eine beispiellose Eskalation. Wackelt die Kanzlerin?

                                      Politik

                                      Vor Präsidentschaftswahl in der Türkei: Drei Tote bei Wahlkampfveranstaltung

                                      In der Türkei ist es bei einem Auftritt eines AKP-Politikers zu einer Schießerei gekommen. Dabei starben drei Menschen - darunter auch der Bruder des Abgeordneten.

                                        Politik

                                        Emmanuel Macron: Der kalte Reformer

                                        Dem französischen Präsidenten ist gelungen, woran sich seine Vorgänger nicht gewagt haben: die Bahn zu reformieren. Streiks und Proteste hat er einfach ausgesessen. Doch was wie ein großer Erfolg aussieht, hat eine Schattenseite.

                                          Politik

                                          Das meint BILD - Die Kanzlerin sollte umkehren

                                          BILD meint zum Unionsstreit: Es wäre klug sich in diesem einen Punkt zu korrigieren. Angela Merkel sollte es tun, bevor es zu spät ist.Foto: HAYOUNG JEON/EPA-EFE/REX/Shutterstock

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                                            Drei Menschen in kurdischer Stadt erschossen

                                            Drei Menschen sind laut Medienberichten am Donnerstag während eines Besuchs eines AKP-Abgeordneten in der mehrheitlich kurdischen Stadt Suruc getötet worden. Acht weitere wurden verletzt.

                                              Politik

                                              Gordischer Knoten der Medienpolitik durchschlagen

                                              Nach zähem Ringen haben sich Sender und Verlage auf eine große Reform des Rundfunks im Internet geeinigt. Bei Texten werden sich die Sender künftig einschränken – um sich stärker vom Angebot der Verlage zu unterscheiden.

                                                Politik

                                                Ministerpräsidentenkonferenz: Söder verärgert Kollegen

                                                Bayerns Ministerpräsident Markus Söder hat für Empörung bei einem Treffen der Landeschefs gesorgt. Der CSU-Mann verließ die Sitzung in Berlin vorzeitig - provozierte aber noch mit einer ungewöhnlichen Aktion.